SPD-Fraktion

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz, Stadtentwicklung und Wohnen (AKUSW) wurde ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede beschlossen. Hierzu erklärt die SPD-Ratsfraktion: „Eine Entlastung der Bürger*innen und eine Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität am Hellweg ist nur durch den Weiterbau der L663n möglich. Heutige Auto- und insbesondere LKW Verkehre müssen vom Hellweg weg geleitet werden."...

Der SPD-Stadtbezirk hatte zu einer Videokonferenz zum Thema Vereinsförderung eingeladen. Die Resonanz überraschte sehr positiv. „23 Vereine haben teilgenommen“, berichtete Carla Neumann-Lieven, Vorsitzende des Stadtbezirkes. „Die Bandbreite lag vom Sport- über den Kulturverein bis zur Siedlergemeinschaft.“ Die Vereine nutzten den Abend, um neben den Mitgliedsaustritten und den fehlenden Einnahmen auch Mängel bzw. Investitionsstaus an den Anlagen und Gebäuden anzusprechen. Hier fehlen auch die...

Zu zwei Rücktritten im Fraktionsvorstand kam es bei zwei Sitzungen der SPD-Ratsfraktion. Der Fraktionsvorsitzende Hendrik Berndsen und eine der drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Silvya Ixkes-Henkemeier, traten von ihren Funktionen im Fraktionsvorstand zurück. Hendrik Berndsen ist aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Bei Silvya Ixkes-Henkemeier bestanden Differenzen über die Arbeitsweise der Fraktionsspitze. Beide betonten aber: „Wir gehen diesen Schritt nicht im Streit“. „Der...

Der SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt für Montag, 29. März, von 18 bis 20 Uhr zur nächsten digitalen Kümmer-Sprechstunde über die Online-Plattform "GoToMeeting" ein, um auch in Zeiten der Corona-Pandemie den Austausch mit den Bürger*innen zu suchen. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann in dieser Zeit direkt über den folgenden Link erfolgen: https://www.gotomeet.me/spddo/innenstadt-ost-sprechstunde. Alternativ kann man sich auch per Telefon einwählen unter Tel....

30.000 Euro hat die Bezirksvertretung (BV) Eving der Verwaltung für ein externes Gutachten zur Verfügung gestellt, damit diese zeitnah ein Verkehrs- und Parkkonzept für die Evinger Mitte, den Gewerbepark Minister Stein und die Evinger Straße von Brechten bis Fredenbaum erstellen sollte. Sollte...  Jetzt fordern die SPD- und die CDU-Fraktion in der BV Eving in einem gemeinsamen Antrag das Geld zurück. Beide werfen der Verwaltung Untätigkeit vor, und die Ortspolitiker sehen ihren Stadtbezirk...

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie möchte die SPD Innenstadt-Ost den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen und lädt deshalb zu einer Kümmer-Sprechstunde ein, die als digitale Veranstaltung über „GoToMeeting“ durchgeführt wird. Sie findet am Montag, 25. Januar, von 18 bis 19 Uhr statt. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann direkt über folgenden Link erfolgen: https://global.gotomeeting.com/join/963339581. Alternativ kann man sich auch über ein Telefon...

Die SPD-Faktion in der Bezirksvertretung (BV) Brackel zieht nun die Konsequenzen aus der Tatsache, dass auf dem Asselner und Wickeder Hellweg Tempo-30-Bereiche nur in Abschnitten realisiert werden können, an denen soziale Einrichtungen angesiedelt sind. Da über den Hellweg in beiden Orten die Landesstraße L663 verläuft, können Geschwindigkeitsreduzierungen dort nicht einfach von der Stadt angeordnet werden. Oberbürgermeister Ullrich Sierau hatte aber noch einmal auf den Sonderfall der sozialen...

„Wir verstehen die Sorgen der Kommunen sehr gut und nehmen ihre Interessen ernst.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Kritik mehrerer NRW-Städte am Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kohleausstieg. Die Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion werde sich für Änderungen am Gesetzentwurf stark machen, kündigt Poschmann als stellvertretende energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion an. Die SPD-Abgeordneten aus NRW...

Vor Ort ließen sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion an den Stadtbahnhaltestellen an der B1 von Mitarbeitern der Stadt und DSW21 die Umbaupläne vorstellen. Die Stadtbahnhaltestellen Stadtkrone Ost, Max-Eyth-Straße, Lübkestraße, Voßkuhle und Kohlgartenstraße sollen barrierefrei werden. Die Arbeiten sollen, sofern alles nach Plan verläuft, 2023 starten und 32,5 Mio. Euro kosten. Ziel ist es, Treppen zu beseitigen und Zugänge ohne Barrieren zu schaffen. „Die aktuelle Situation an den Haltestellen...

Zur nächsten Sitzung kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst am Dienstag, 12. Februar, um 15.30 Uhr in der Gesamtschule Scharnhorst am Mackenrothweg 15 zusammen. Gleich zu Beginn angesetzt: die Einwohnerfragestunde. Befassen wird sich das Gremium danach u.a. mit den Plänen des MultiSportVereins (MSV) Dortmund, der den Neubau eines Trainingsraums und eine Erweiterung des Clubhauses plant auf seinem Vereinsareal am Sanderoth 9, wo einst bei der TSG Ost Tennis gespielt wurde....

Mit großer Verärgerung und Unverständnis haben heute (7.2.) die SPD-Vertreter im Stadtbezirk Scharnhorst, namentlich Stadtbezirksvorsitzender Lars Wedekin, Ratsvertreterin Heike Gottwald, und Karin Heiermann, SPD-Fraktionssprecherin in der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst, auf das Vorgehen der Verwaltung bei der dringend notwendigen Sanierung der Altenderner Straße in Derne reagiert. Laut Pressemitteilung der SPD in der BV hatten die Mandatsträger zunächst die offizielle Mitteilung der...

Zur Sitzung kommt die Bezirksvertretung (BV) Eving am Mittwoch, 6. Februar, um 16 Uhr in der Bezirksverwaltungsstelle, August-Wagner-Platz 2-4, in Eving zusammen. Auftakt ist mit der maximal 30-minütigen Einwohnerfragestunde. Auf Ersuchen der SPD wird Jugendamtsleiterin Dr. Annette Frenzke-Kulbach Bericht erstatten zur aktuellen personellen Situation in der Jugendfreizeitstätte Eving und über den Zustand des JFS-Gebäudes an der Württemberger Straße. Zudem wird sich das neue in Eving...

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst sieht die Verkehrssituation auf der Lanstroper Straße mit zunehmender Besorgnis. Daher stellt die Fraktion in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 18. September einen Antrag, in dem die Verwaltung nachdrücklich aufgefordert wird, für den Abschnitt der Lanstroper Straße zwischen der Einmündung der Straße Friedrichshagen und der Ortsgrenze zu Kamen unverzüglich geeignete verkehrsberuhigende und verkehrsverhindernde Maßnahmen...

Seit 70 Jahren prägt die SPD-Fraktion die Geschicke der Stadt und feierte das Jubiläum in der Bürgerhalle mit einem Blick auf gestern, heute und morgen. Über viele Gäste, darunter auch Franz Müntefering freuten sich Geschäftsführer Christian Uhr, Volkan Baran, Vorsitzener Norbert Schilff, Renate Weyer, Ulrike Matzanke, Bürgermisterin Birgit Jörder, Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Nadja Lüders.

Schon im Vorfeld der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am Donnerstag, 7. April, ab 16 Uhr im Brackeler Balou, bei der das Thema auf der Tagesordnung stehen wird, hat die Wickeder CDU in einer Pressemitteilung die von der Verwaltung beantragte Förderung für Maßnahmen am Wickeder Pappelstation im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ ausdrücklich begrüßt. Im Rahmen dieses Sofortprogramms des Landes hat die Stadt für...

Das Wohnen entlang der B1 im Innenstadtbereich ist für die lärm- und abgasgeplagten Anwohner dort nicht immer leicht. Sie hofften lange auf den geplanten Tunnel im östlichen Innenstadtbereich. Doch jetzt ist der umstrittene Tunnel bis auf weiteres vom Tisch. Im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans gehört das Projekt nicht mehr zum vordringlichen Bedarf. Ob und wann der Tunnel kommt, steht damit in den Sternen. Enttäuschend ist das aus Sicht der Industrie- und Handelskammer (IHK): Ihr...

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst zeigt sich erfreut darüber, dass sich die meisten der von den Sozialdemokraten im Rahmen ihrer Nachbarschaftskampagne befragten Bürgerinnen und Bürger in ihrem Wohnumfeld und im Stadtbezirk wohlfühlen. Indes sei es für die Fraktion wichtig, dass auch die als negativ empfundenen Aspekte möglichst zufriedenstellend beseitigt werden, teilen Fraktionschefin Michaela Krafft und Pressesprecher Herbert Niehage mit. Ergebnisse der...

Die Pflege der Infrastruktur will die Dortmunder SPD-Fraktion mehr in den Fokus rücken. Aber auch drei weitere Leitsätze legte sie in einer Klausurtagung für ihre Politik fest. „Wir hatten uns ein arbeitsintensives Programm vorgenommen und sind mit guten Ergebnissen, die für die gesamte Ratsperiode tragen werden, nach Dortmund zurück gekehrt“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff , dass die Fraktion zu einem festen Team zusammen gewachsen ist. Die SPD-Ratsfraktion hat sich...