Sozialklagen

Beiträge zum Thema Sozialklagen

Ratgeber

Das Spiel mit dem Aussitzen – Jobcenter Essen

"Ich habe schon des Öfteren über das Jobcenter im Allgemeinen gebloggt. Zum Beispiel hier, oder auch hier. Ich habe mich dabei immer bemüht, sachlich zu bleiben. Aber inzwischen platzt mir tatsächlich die Hutschnur. Als Rechtsanwältin für Sozialrecht habe ich neben der Rentenversicherung, den Krankenkassen und den ehemaligen Versorgungsämtern auch viel mit Jobcentern zu tun. Dass die Sachbearbeiter nicht immer diskriminierungsfrei handeln, habe ich mitbekommen. Da fragt ein dunkelhäutiger...

  • Essen-Nord
  • 02.12.13
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Politik

Die Sanktionspraxis im SGB II und das Milgram-Experiment

"Einmal gesetztes Unrecht, das offenbar gegen kontinuierliche Grundsätze des Rechtes verstößt, wird nicht dadurch zu Recht, dass es angewendet und befolgt wird." (BVerfG, Az: 2 BvR 557/62, 14.02.1968) Meldungen der Bundesagentur für Arbeit über Hartz IV-Betrüger und Sanktionen heizen derzeit wieder das unkritische Volk auf. Ob aber die Sanktionspraxis der BA im Hartz IV-Gesetz den verfassungsrechtlichen Grundlagen überhaupt genügt, ist bisher noch gar nicht ausgeurteilt. Folgt man der...

  • Iserlohn
  • 17.04.12
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