Sitzung

🚨 *Seid Ihr bereit für die "Doppel"-Demo-Woche?* 🚨 - so steht es auf der "Internetseite" von Natürlich Brechten und weiter: "Super, denn wir sind es auch." Nach der dritten erfolgreichen Demonstration mit ca. 800 Teilnehmern am 22. April 2024 in Brechten, geht es nun zum Friedensplatz, wo im Rathaus die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz ... und Stadtgestaltung stattfindet. Demo vor dem Rathaus Mittwoch, 24. April 2024, 14.00 Uhr Friedensplatz, Dortmund "Um 15 Uhr beginnt die Sitzung des...

Der Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Velbert (TBV) tagt am Donnerstag, 9. Dezember, um 17 Uhr, im Saal Velbert des Rathauses (Thomasstraße 1). Unter anderem berät das Gremium über die Gebührensatzungen für die Abfallwirtschaft, die Stadtreinigung und den Winterdienst, die Entwässerung sowie die Friedhöfe in Velbert. Die gesamte Tagesordnung einschließlich der veröffentlichten Beratungsvorlagen kann wie gewohnt im Ratsinformationssystem unter: velbert.ratsinfomanagement.net eingesehen...

Die erforderliche Sanierung des Turms am Hamborner Rathaus ist beendet, In den Startlöchern für die politische Arbeit in den kommenden Monaten steht hingegen die Bezirksvertretung Hamborn, die am Mittwoch, 1. September, ihre nächste öffentliche Sitzung abhält. Die allerdings findet, wie schon die ungewöhnliche Mammutsitzung mit über 90 Tagesordnungspunkten mitten in den Sommerferien, nicht im Hamborner, sondern im Duisburger Rathaus am Burgplatz statt. „Leider“, so bedauert...

Es ist fast ein Jahr her, als bei der letzten Kommunalwahl personell die Weichen auch in der Hamborner Bezirkspolitiik gestellt wurden. Die Personen, die künftig schalten und walten sollten, wurden pünktlich „installiert“. Nur das alles auch inhaltlich mit Leben zu füllen, war aufgrund der Corona-Einschränkungen gar nicht so einfach. Martina Herrmann (SPD), Hamborns neue Bezirksbürgermeisterin, hatte sich den Start in ihre Amtszeit „ganz anders“ vorgestellt. „Das war alles ziemlich holprig“,...

Der Gemeinsame Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahlkreise 115 Duisburg I und 116 Duisburg II tagt am Freitag, 30. Juli. Auf der Tagesordnung steht die Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl am 26.September. Die öffentliche Sitzung beginnt um 13 Uhr in Raum 100 des Duisburger Rathauses.

Vieles ist im Corona-Lockdown liegen geblieben, wurde aufgeschoben und vertagt. Das gilt auch für das politische Leben im Stadtbezirk Hamborn. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. So kam jetzt die Bezirksvertretung nach langer Zwangspause und mitten in den Sommerferien endlich wieder zu einer Sitzung zusammen. Die fand allerdings nicht im Hamborner, sondern im Duisburger Rathaus statt. Der Hamborner Sitzungsaal ist einfach zu klein für die Bezirksvertreter, die begleitenden Ratsmitglieder...

„Aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei“, sagt Beate Lieske mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die der SPD angehörende Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden hofft, dass nach zwei vergeblichen Anläufen die aufgeschobene, aber nicht aufgehobene Sitzung der Bezirksvertretung Süd, mit den entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen jetzt zeitnah stattfinden kann. „Eigentlich“ sollte die erste Arbeitssitzung in diesem Jahr am 10. März über die politische Bühne gehen, dann war sie für...

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

Marcus Jungbauer, Hamborns emsiger Bezirksbürgermeister, der immer gerne und nahe bei den Menschen ist, hat für die jetzige Situation aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Kontaktverboten nur ein Wort. Das lautet „gewöhnungsbedürftig“. „Ich war jetzt im Hamborner Rathaus, um die Glückwunschkarten für die Seniorengeburtstage im Stadtbezirk Hamborn und Dringlichkeitsbeschlüsse zu unterschreiben und mit Bezirksmanagerin Melanie Arndt auf entsprechendem Abstand die aktuelle...

Bei der Sitzung des Stadtrats standen zwei Neukirchen-Vluyner besonders im Mittelpunkt: Heinz-Gerd Franken und Hartmut Kühn erhielten für 25-jährige Ratsmitgliedschaft und ihr ehrenamtliches Engagement für Stadt und Stadtgesellschaft den Ehrenring der Stadt Neukirchen-Vluyn. „Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Gesellschaft!“ betonte Bürgermeister Harald Lenßen in seiner Rede. „Es sorgt für Zusammenhalt und Heimatbewusstsein. Es sorgt dafür, dass viele Bürgerinnen und Bürger erreicht,...

Das Jugendparlament der Stadt Velbert ist im Rathaus mit seiner ersten Sitzung in die neue Wahlperiode gestartet. Insgesamt 23 stimmberechtigte Mitglieder, alle zwischen 13 und 19 Jahre alt, haben daran teilgenommen. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Wahl eines neuen Sprecherteams, die Steven Schiwy und Dominika Barszczak für sich entscheiden konnten. Dominika Barszczak ist als Gründungsmitglied des Schülerparlaments bereits mit der Arbeit des Gremiums vertraut, der Posten als Sprecherin...

Insgesamt 26 Bewerbungen sind bei der Stadt Heiligenhaus für die ausgeschriebene Stelle des ersten Beigeordneten/Kämmerers eingegangen. "Mit dieser Resonanz bin ich sehr zufrieden", so Michael Beck, Bürgermeister der Stadt und zuvor selbst Kämmerer. "Die jeweiligen Unterlagen der Bewerber haben wir nun den Fraktionen der im Rat vertretenen Parteien zur Verfügung gestellt", so Beck weiter. Denn in der nächsten Sitzung des Rates am Mittwoch, 6. Dezember, soll der neue Mitarbeiter, der dann zur...

In der Woche von Montag, 25. November, bis Freitag, 29. November, tagen drei Ausschüsse, ein Beirat und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ), Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Die Mitglieder beschäftigen sich mit dem Konzept zur Entwicklung der Ruhraue in Stiepel und der Hundewiese am Naturschutzgebiet „Oberes Ölbachtal“. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treffen...

Wenn Rat und Verwaltung künftig Entscheidungen treffen, dann soll der Sozialbericht stärker beachtet werden. Das machen SPD und Grüne mit einem aktuellen Ratsantrag deutlich. "Die Berichte werden immer genauer, und jetzt ist es an der Zeit, auch die Instrumente präziser einzusetzen", fasst die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Gaby Schäfer die Intention des Antrags zusammen. "Die Daten müssen interpretiert und in Handlungsempfehlungen umgesetzt werden", sagt Anna Konincks. Die...

Hunde-Freunde dürfte dieser Antrag der Grünen freuen: Die Fraktion will im Rat der Stadt Lünen eine Änderungen der Satzung für die Hundesteuer durchsetzen. Herrchen und Frauchen könnten damit in manchen Fällen Geld sparen. Die Befreiung von der Hundesteuer gibt es in Lünen laut Paragraph 3 der Satzung vom Dezember 2012 bisher nur für Hunde, die ausschließlich dem Schutz einer blinden, tauben oder sonst hilflosen Person dienen. Die Grünen wollen nun fünf Punkte hinzufügen. Steuerbefreiung soll...