Selenskyj

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...

Meinung von Stephan Leifeld Streumunition bezeichnet eine konventionelle Munition, die so konzipiert ist, explosive Submunitionen (kleine Bomblets) zu verstreuen oder freizugeben, und schließt diese explosiven Submunitionen ein. Waffensysteme mit diesem Konzept, werden in Form von Fliegerbomben (Streubombe), Artillerie-Geschossen (auch als Cargomunition bezeichnet) oder als Sprengköpfe für Marschflugkörper eingesetzt. Es existieren diverse Arten von Bomblets, sowohl mit Explosions-, Brand-,...

Russland hat das erste Land erobert, so wie es am liebsten ist, durch Übernahme. Ein Land wird in Russland „aufgenommen“. Wer sich mit Putin, ins Bett legt, wird aufhören zu existieren. Das kann man aus den Meldungen, des WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung so ableiten. Belarus ist ausgewählt, in die Russischen Föderation aufgenommen zu werden. Der Machthaber Alexander Lukaschenko, hatte nach seiner Wahl-Manipulation und den daraus entstandenen Demonstrationen, Hilfe in Russland gesucht....

Wie kann man nur so herzlos sein, da erschießt in Russland ein Mann an einer Schule Behördenangaben zufolge mindestens 15 Menschen und erschießt sich dann selbst! Aber nach einer kurzen Berichterstattung stellen die Medien weitere Informationen über den Hintergrund und das Tatmotiv einfach ein. Allein schon die Tatsache, dass unter den Opfern elf Schulkinder sowie drei Lehrerinnen und Sicherheitspersonal sind, schmerzt doch sehr. Weiterhin teilte die russische Ermittlungsbehörde am Montag mit,...

Gedanken von Stephan Leifeld Der russisch-ukrainische Krieg wurde bis Februar 2022 hauptsächlich als „Krise“ bezeichnet. Einen offenen Konflikt hat es 2014 kurz gegeben, als beinahe ohne kriegerische Eskalation die Russen die Halbinsel Krim in Besitz genommen haben. Diese Annexion betrachten die Russen als Eingliederung eines historisch eigenen Gebiets, da die Ukraine nur zu Zeiten der Sowjetunion in den Besitz der Krim gekommen sei, die über mehrere Jahrhunderte Eigentum der Russen gewesen...

Die Lage ist für uns schwer einzuschätzen, aber eine Gefahr ist real. Kämpfe in der Ukraine rund um das AKW in Saporischschja. Russische Truppen sollen nach ukrainischen Angaben das Gelände des Atomkraftwerks Saporischschja unter Feuer genommen haben. Der Beschuss sei von einem wenige Kilometer entfernten Dorf aus erfolgt und habe eine Pumpstation und eine Feuerwache beschädigt, teilte der ukrainische Militärgeheimdienst mit. Aber wieso sollen die Russen ein AKW, was sie besetzt haben...

Putin, gießt weiter Öl ins Feuer und sendet Drohungen gen Westen und der freien demokratischen Welt. Propaganda auf allen Medien, um auch von den Rückschlägen in der Ukraine abzulenken. Gleichzeitig erneute Gebietsansprüche von der russischen Seite. Die Arktis und die dortigen Bodenschätze gehören Russland. Dann aber auch wieder eine Warnung an die westlichen Staaten. Wir verfügen als einzige in der Welt über Hyperschallwaffen, die können von niemanden auf der Welt abgefangen werden. Heißt wohl...

Eine Hammermeldung, die so früh noch nicht erwartet wurde. Schon nach zwei Tagen der Wartungsarbeiten an Nord Stream 1 gibt Gazprom bekannt, dass eine erneute Gaslieferung über Nord Stream 1 nicht sichergestellt werden kann. Man wisse nicht ob die Reparatur der Turbine auch fachmännisch durchgeführt wurde und ob die Turbine auch geliefert wird. Die EU hat die Drohungen aus Russland ja bereits erwartet. Diese frühe Meldung hat andere Gründe! Nach den Erfolgsmeldungen der Ukraine mit den neuen...

Meinung von Stephan Leifeld Der ukrainische Staatspräsident hat seinen Botschafter aus Deutschland abberufen. Im verflixten siebten Jahr ist Feierabend mit Deutschland auf der einen Seite, und einem patriotischen Kämpfer der Ukraine auf der anderen Seite; dem auch seine Ansichten zum Nazi und Antisemiten Bandera zum Verhängnis geworden sein könnte. Möglicherweise sind es aber auch genau solche "Melnyk", die von Putin gemeint waren, als er von der Entnazifizierung der Ukraine gesprochen hat....

Mal wieder meldet sich Putin zu Wort und berichtet über seine Erfolge im Ukraine Konflikt. Ein Einmarsch war unvermeidlich! Alles läuft nach Plan! Wir haben noch nicht mal richtig angefangen! Wir sind zu Friedensverhandlungen bereit, aber dann direkt die Drohung. Je länger man wartet, desto schwieriger wird das werden. Das heißt doch, was wir haben, geben wir nicht mehr her. Was könnt ihr uns anbieten, damit wir nicht mehr die Städte zerstören, Frauen vergewaltigen und auch Zivilisten töten?...

Schon wieder gibt es Drohungen von Putin, gegen die westliche Allianz. Nachdem die Türkei, ihr Veto gegen den Nato Beitritt von Schweden und Finnland zurückgezogen haben, ist der Weg frei, für einen NATO Beitritt der beiden Länder. Eine Antwort aus Russland ließ nicht lange auf sich warten. Putin hat auf einmal nichts gegen einen Beitritt der beiden Länder zur Nato. Sollten man aber zusätzliche Truppen in den Ländern stationieren, würde man militärisch reagieren! Es könnte einen neuen...

Meinung von Stephan Leifeld Nehmen wir das Beispiel Mariupol. Die Tagesschau berichtet heute, dass Russland sich dort zum Sieger erklärt hat. Die Stadt sei völlig eingenommen. Das Azow-Stahlwerk ist eingekesselt. In der Fabrik, die Rüstungsmaterial herstellt, befinden sich noch etwa 1000 Menschen. Zum Teil sind es Zivilisten. Der andere Teil sollen Angehörige der ukrainischen Nationalgarde sein oder Mitglieder der sogenannten Azow-Brigaden. Bis Mittwoch hat es ein Ultimatum gegeben, berichteten...

Weil die Grünen ihre Wurzeln vergessen haben, werden sie von links daran erinnert. Sahra Wagenknecht via Facebook: „Man kann sich heute kaum noch vorstellen, dass die Grünen einst als Friedenspartei begonnen haben.“ Keine der Parteien der BRD betreibt derzeit eine größere Kriegshetze als die Grünen – und das von den meisten unbemerkt und unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“. „Was ist nur aus der einstigen Friedens- und Umweltpartei DIE GRÜNEN geworden, fragt sich die  Bürgerfraktion-Marl?...

Feuilleton von Stephan Leifeld Die USA scheint fest entschlossen, mit Russland bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Einmal mehr lassen sich auch die Europäer vor den rot-weiß-gestreiften Karren spannen. Mit den zusätzlichen Sternen auf blauem Grund, ähnelt der auch so sehr der Flagge der EU. Dazu noch die blau-gelben Fähnchen überall, dass man meinen könnte, in der Ost-Ukraine geht es wirklich, die NATO- und EU-Außengrenze zu verteidigen. BILD und Transatlantische Bündnisse glühen...

Gedanken von Stephan Leifeld Wir leben in Deutschland in einem Rechtsstaat. Es gilt die Unschuldsvermutung bis ein Straftäter wirklich überführt worden ist. Zumindest letzteres funktioniert in der Theorie. In der Realität haben wir nämlich die Zeitung mit den vier Buchstaben - dort kann man schon öffentlich verurteilt werden, ohne kurzen Prozess. Diese Tage ziert eine Titelseite dieses Blattes eine weibliche Hand, am Boden liegend, mit zum Teil knallroten Fingernägeln im Kontrast zum grauen...

Ein paar Spitzen von Stephan Leifeld Die westlichen Strategen und Politiker sind bestürzt: Russland möchte das weiterhin an Deutschland gelieferte Erdgas auch adäquat bezahlt bekommen. Euro und Dollar sind für Putin augenblicklich sinnlos geworden, deshalb besinnt sich dieser auf seine Landeswährung. Der russische Staatschef zeigt damit einmal mehr, dass er eben nicht den Verstand verloren hat, sondern ganz genau weiß, was er tut. Ob man das von unserer politischen Elite sagen kann, mag jeder...

Gerade erst sind 2800 Ukrainische Flüchtlinge in Essen angekommen und der OB schlägt schon Alarm. Eine dramatische Aufnahmesituation 2000 Personen wurden von privaten Haushalten aufgenommen. Mit den 800 weiteren Personen gibt es schon Probleme, zum Teil mussten 160 Personen schon im Hotel untergebracht werden. Die Stadt erwartet einen nicht abreißenden Zustrom an Flüchtlingen. Sowohl die Landes- als auch die städtischen Einrichtungen sind komplett belegt. Der Oberbürgermeister erwartet eine...

Immer noch zögert die Bundesregierung weitere harte Schritte gegen Russland einzuleiten. Dazu gehört auch ein Energieembargo von Russischem Öl, Gas und Kohle. Alles mit Blick auf die deutsche Wirtschaft, die so weit wie möglich nicht belastet werden soll. Dieses nur weil wir zu 55% von der Energie aus Russland abhängig sind. Andere Länder sind da offener und versuchen die deutsche Regierung, zu einem Embargo zu bewegen. Diese Länder sind zum Teil zu 100% von den Russischen Lieferungen abhängig...

Meinung von Stephan Leifeld Morgen könnte der Krieg in der Ukraine endlich beendet sein. Ein Treffen der Außenminister von Russland und der Ukraine bietet eine Chance für den Frieden. Dabei würde ich mir wünschen, dass der Ukraine in Zukunft tatsächlich eine besondere Rolle in Europa zugedacht wird. Als neutrale Wirtschaftszone zwischen dem sogenannten „Iwan“ und denen, die Angst vor ihm schüren. Die bisherige Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union sollte ebenso zügig eine Wendung...