Schließung

Der Rat der Stadt Essen hat den „KrankenhausEntscheid Essen“ für unzulässig erklärt. Zuvor gab es erregte Redebeiträge und den Vorwurf, der schwarz-grünen Mehrheit sei der Essener Norden egal. Hier sehe sie wohl nicht ihre Wählerschaft. Auch habe die Verwaltung sich nicht neutral verhalten. Am 22. Februar waren Oberbürgermeister Thomas Kufen 19.237 Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben worden. Nicht alle waren gültig. Knackpunkt wurde jetzt aber eine formal-juristische Sicht der Dinge....

Nach Bekanntwerden der Schließungspläne für die Kaufhäuser rief die SPD zu einer Mahnwache auf, begann eine Unterschriftenaktion für den Erhalt und unterstützte die Demonstration von ver.di und den Betriebsräten. Nicht nur auf dem Hansaplatz, an 12 Stellen wurden Unterschriften gesammelt und die Dortmunder gebeten, für den Erhalt der Arbeitsplätze zu streiten. DEr DGB-Stadtverband  verurteilte die geplante Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof und Karstadt Sports Filialen in Dortmund aufs...

Die Nachricht, dass das Lehrschwimmbecken in Niederwenigern nicht weiter betrieben werden soll, kam überraschend – auch für Politiker, die erst aus der Zeitung von dem Vorhaben der Stadt erfuhren. Die SPD-Fraktion will sich dies nicht bieten lassen und kämpft gegen die Schließung des Beckens. „In Zeiten, in denen immer weniger Kinder schwimmen können und es umfangreiche Förderungen gibt, um Kindern das Schwimmen beizubringen, können wir keine Lehrbäder schließen. Das ist keine Sache, die der...

Angesichts der Ankündigung von SPD und CDU, die Schließung des Stenkhoffbades neuerlich in Angriff zu nehmen, kündigt DIE LINKE Widerstand an. „Schwankungen in der Besucherzahl von Freibädern sind völlig normal. Es handelt sich – wie der Name sagt – um Freiluft-Einrichtungen, die vom Wetter abhängen. Das sollte auch dem CDU-Bade-Experten Hirschfelder junior einsichtig sein. Vor dem Hintergrund von drei Jahren, in denen die Besucherzahl um mehrere tausend nach oben und unten schwankte, die...

Der WAZ-Bericht „Stenkhoffbad schafft Sparvorgabe nicht“ weckt bei Dieter Polz, LINKEN-Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte, ärgste Befürchtungen: „Ab Juni 2015 könnte die Ratsmehrheit den Bürgerentscheid zum Erhalt des Stenkhoffbads kippen: Dann läuft der in der Gemeindeordnung festgeschriebene zweijährige Bestandsschutz aus. Der Tonfall dieses Berichts klingt geradezu nach einem Auftakt zur Schließung. Wir fordern SPD und CDU aber mit aller Deutlichkeit auf: ‚Hände weg von unserem Freibad!‘“...

Kein Kommentar - oder besser gesagt „es laufen derzeit noch Gespräche“. Mehr war von der Stadtverwaltung in Sachen Turnhalle Unterstraße nicht in Erfahrung zu bringen. Weder wer derzeit mit wem spricht, noch worüber, wollte man preisgeben. Die Politik ist da weit auskunfsfreudiger. Sowohl SPD als auch CDU sprechen sich strikt gegen die im Raum stehende Schließung der Halle aus. Die wird seit Auslaufen des Schulstandortes (Walter Pleitgen Schule) im Neerfeld ausschließlich für den Vereinssport...

Am Freitag, 4. Juli, kam nachmittags per Mail die Information aus der Stadtverwaltung, das Bürgeramt Altenessen bleibe wegen akuter Personalausfälle ab 7. Juli bis auf Weiteres geschlossen. Nicht nur die Kurzfristigkeit dieser Ankündigung, die bewirkte, dass sie den Weg in die Print-Ausgabe des Nordanzeigers nicht mehr finden konnte, sondern auch das generelle Vorgehen stößt auf Kritik. "Dies betrachten wir als eine nicht akzeptable Vorgehensweise gegenüber den Bürgern des Essener Nordens und...

Nur noch drei Grundschulstandorte 2018 Bereits vor den Sommerferien hatte sich ein Arbeitskreis aus den Fraktionsvorsitzenden aller im Stadtrat vertretenen Parteien sowie den Schwelmer Schulleitern, der Stadtverwaltung und der Schulaufsicht zusammen an einen Tisch gesetzt und über die Zukunft der Grundschulen in Schwelm beraten. In einem gemeinsamen Antrag an den Bürgermeister fassen die Beteiligten die Ergebnisse nun zusammen. „Es war uns wichtig, bereits frühzeitig eine Lösung für das Problem...

Die Sitzung des SPD Ortsvereins Bochum Laer wurde überschattet von der Androhung des Aufsichtsratsvorsitzenden der Adam Opel AG, StevenGirsky, das Opelwerk Bochum bereits Ende 2014 zu schließen. Das Management will damit Druck auf die Beschäftigten ausüben und sie damit zu weiteren Einsparungen zwingen. „Das ist ganz üble Erpressung!“, erklärte SPD-Ratsherr Klaus Hemmerling während der Sitzung. „Das Management hat über Jahre hinweg Mist gebaut und die Marke Opel beschädigt. Das Ergebnis sollen...

So unterschiedlich die Meinungen von SPD, CDU, Sozialen Liste und Die Linke im Rat auch sind, in der Empörung über den Brief des Opel- Aufsichtsratsvorsitzenden Steve Girsky sind sich alle einig. SPD-Landtagsabegordneter Thomas Eiskirch „Wer ernsthaft an einer Lösung interessiert ist, darf nicht drohen, sondern muss verhandeln. Wer gestern Automobilproduktion zusagt, kann diese nicht heute wieder in Frage stellen. Provokationen und Drohungen aus dem Aufsichtsrat zerstören das Vertrauen, das...

Der SPD-Ortsverein Letmathe hat es sich auf seine Fahnen geschrieben, durch Transparenz zu einer Versachlichung des emotional sehr aufgeladenen Themas Aquamathe beizutragen. Wir bedanken uns deshalb ausdrücklich bei dem Geschäftsführer der Stadtwerke Iserlohn, Herrn Dr. Klaus Weimer, für seine prägnanten Erklärungen bezüglich des Gutachtens zum Thema Aquamathe, welcher dieser im Rahmen einer Sondersitzung der SPD-Fraktion am Dienstag Abend abgab. Unsere SPD-Fraktion konnte sich damit nun einen...

Zum neuen Vorsitzendes des SPD-Stadtverbandes wählten am Samstagmorgen 49 Parteimitglieder Dimitrios Axourgos mit 46 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen . Als 1. Stellvertreterin wurde Annegret Simon, als zweiter Stellvertreter Christian Gorges gewählt. Axourgos kündigte an, „die Iserlohner SPD wieder hin zum Bürger zu führen,sich für eine zweite Gesamtschule in Iserlohn sowie gegen Grundschul-Schließungen im Iserlohner Randbereich einszusetzen.“