Rechtsstaat

Beiträge zum Thema Rechtsstaat

Politik

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c5/Statua_Iustitiae.jpg | Foto: wikimedia.org

Rechtsstaat auf dem Prüfstand
Bürgergeld: Arme und Kranke werden zu Kriminellen gemacht

Artikel 3 GG, Absatz 1: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." Best of Grundgesetz - Diese fünf Artikel müssen Sie kennen "Niels Seibert beobachte zahlreiche Prozesse der Außenstelle des Amtsgericht Tiergarten in Berlin-Tempelhof und veröffentlichte die Erkenntnisse. Was er beim Gericht sehen musste, war erschütternd. Der Grund, warum die meisten Angeklagten vor Gericht landen, ist ihre Armut." Bürgergeld: Arme und Kranke werden zu Kriminellen gemacht Wer den zitierten Artikel von Niels...

Iserlohn
23.06.24

Ulrich Wockelmann

Politik

Farce
Bürgerreport: Gekaufte Politik/er/innen - Kavaliers-Delikte?

BRD eine Bananen-Republik - eine Farce von Demokratie? Bürgerreport: Gekaufte Politik/er/innen - Kavaliers-Delikte? Ist Deutschland noch zu retten? Soll es so weiter gehen in Gladbeck und ganz BRD? Die etablierten Politiker/innen wollen es so. Selbstbedienung und Täuschungen sollen weiter gehen. Neues Gesetz wieder nur ein Blendwerk ohne echten Nutzen. Wie lange kann und will sich Deutschland so etwas noch leisten? Welche Änderungen müssen erfolgen? ♦ Absolut keine Nebentätigkeiten für...