Rechtspopulisten

Fast vier Wochen lang reiste die Säkulare Buskampagne durch Deutschland, um für die Trennung von Staat und Kirche und das Verfassungsgebot des weltanschaulich neutralen Staates zu werben. Die Tour war mit einem erheblichen organisatorischen und finanziellen Aufwand verbunden. Hat sich der Einsatz gelohnt? Der Humanistische Pressedienst (hpd) sprach darüber mit Michael Schmidt-Salomon, der die Säkulare Buskampagne über die ganze Strecke begleitet hat. hpd: Michael, du hast vom 4. Mai bis zum 30....

Eine notwendige Auseinandersetzung zur rechten Zeit vor der Europawahl im Mai 2019. Nach der Hessen-Wahl am 28. Oktober ist die AfD im Bund und in allen Landesparlamenten vertreten. Das Buch der Autoren Butterwegge, Hentges und Wiegel besticht durch akribische Sacharbeit, klare Analysen und eine pointierte Position. Die Autoren schreiben gegen - ein Abwarten auf eine Selbstentzauberung oder gar Verharmlosung, - Lethargie der Politiker  u n d  zeigen die Schwächen der sich noch findenden...

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland ankommen, nennt man Asylsuchende. Sie beabsichtigen, einen Asylantrag zu...

Jecke Globalisierungskritiker der Kölner "Pappnasen Rotschwarz" sind unter dem alternativen Motto "Wenn uns Pänz ihr Zokunf sinn – dat haut se aus de Söck!" ("Wenn unsere Kinder ihre Zukunft sehen – das haut sie aus den Socken!") als Vorgruppe des Rosenmontagszuges durch die Kölner Innenstadt gezogen. Mit dabei waren viele Attac-Aktive aus dem ganzen Rheinland. Das offizielle Sessionsmotto politkritisch aufs Korn nehmend, wiesen sie mit Großpuppen, bunten Kostümen, der jecken Zeitschrift...

Hagenm 10.11.2012 Clinton und die ihren wollten Trump verhindern und er Clinton, egal was es kostet. Geschätzt hat der Wahlkampf Obama/Romney nach Medien zwischen 6 und 7,2 Mrd. USD gekostet, der US-Wahlkampf 2016 dürfte diese Summen toppen. Die Wut auf das Establishment hat Trump für seine Wahl genutzt, obwohl er selbst ein lupenreiner Vertreter der Konservativen ist. 47 Millionen US-Bürger (15 %) leben in Armut, wobei die Mittelschicht immer ärmer wird. Die Menschen haben Sorgen und sehen in...

Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe, freute sich, dass Ingo Brohl, Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) im Kreis Wesel, zu einer Veranstaltung nach Hünxe eingeladen hatte. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Wahlerfolge von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten hätte das Thema kaum aktueller sein können. Zum Thema „Die CDU vor Ort in einer veränderten Parteienlandschaft“ referierte der Referatsleiter des KPV Bildungswerkes NRW Markus Klaus....

Schüler aus dem Sowi-Kurs der Jahrgangsstufe 12 des Gymnasiums Langenberg waren auf Einladung von Kerstin Griese zu Besuch im Bundestag. Nach einem Vortrag über die Arbeitsweise und die Funktion des Parlaments hatten sie zahlreiche Fragen an die Velberter Bundestagsabgeordnete. Zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt, der Bedrohung durch Rechtspopulismus und Rechtsextremismus bis zur „Ehe für alle“ sprachen die Schüler zahlreiche Themen an. Kerstin Griese sieht im europaweiten...

"Mit der Finanzierung von Wahlkampfmaterial über einen Dritten, den Politfakt-Verlag des AfD-Mitglieds Josef Konrad, nutzen die anonymen Gönner der AfD eine juristische Grauzone. Zwar sind laut Parteiengesetz anonyme Großspenden verboten. Doch diese Art der Wahlkampfunterstützung wird nicht eindeutig von den die Transparenzvorschriften des Parteiengesetzes geregelt. Der Mangel an Aufklärungswillen seitens der AfD ist skandalös. Unsere Anfragen an die AfD-Bundespartei, an die Landesverbände...

Hagen, 06.07.2015 Das Bruttoinlandsprodukt der ER19 im Euroraum erhöhte sich 2014 gegenüber 2013 um 1,85% auf 10.115 Milliarden Euro. Im selben Zeitraum sind die Schulden um 2,91% auf 9.292 Mrd. Euro gestiegen. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60% ist das eine Überschuldung der EU19 von rund 3.322 Mrd. Euro. Im Jahre 2012 verzeichnete Deutschland einen öffentlichen Überschuss von 0,7%. Dänemark 1,2 %, Estland und Luxemburg je 0,6%. Die restlichen 14 Länder verzeichneten ein Minus bis 8,8%...

Hagen, 29.1.2015 Putin erhält die Quittung für die Annexion der der Krim. Verschärfte Sanktionen - Russland trudelt. Der Rubel rutscht in den Keller, Aktien rauschen hinterher, Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Inflationsraten, das Wirtschaftswachstum auf Talfahrt, Kapitalflucht, Niedriglöhne, Niedrigrenten, Hamsterkäufe und einschneidende Sparmaßnahmen sind die Formel für wachsende Radikalisierung. Die Staatsführung findet schnell eine Antwort, Schuld sind die anderen: Der Westen,...

Mit Agitation gegen Flüchtlingsaufnahme und Griechen war AfD-Stadtrat Frank Sapountzoglou im Herbst aufgefallen. Nun hat er nachgelegt: Er verbreitete Propaganda für die rechte Hooligan-Gruppe „HoGeSa“. „Das erträgliche Maß ist wirklich überschritten. Wir verlangen, dass der Rat sich mit Sapountzoglous Ausfällen befasst“, sagt LINKE-Stadtrat Niels Holger Schmidt. DIE LINKE im Rat hat sich deshalb mit einem Antrag an den Oberbürgermeister gewandt: Die Sozialisten verlangen im Rat eine Aussprache...

Hagen, 8.9.2014 Die Europawahlen haben bestätigt was überzeugte Europäer befürchtet hatten, Rechtspopolisten, Rechtsextreme, Spinner, Parteien mit nationalistischen, fremdenfeindlichen Pogrammen und allgemeine Hetze. Sie erhielten in Frankreich, Niederlanden, Großbritannien, Ungarn, Finnland, Schweden, Dänemark Griechenland, Polen, Lettland und Litauen 7 bis 20 Prozent der Stimmen. Österreich nimmt eine besondere Rolle ein, Rechtspopulist Haider hat seine Partei gesellschaftsfähig gemacht. In...

Am Samstag fand an der Laurentiusschule in Lembeck ein interaktiver „Parcour gegen Rechts“ statt, initiiert durch Schulsozialarbeiter Oliver Thiemer und Christian Krebs von der Jugendförderung der Stadt Dorsten. Durchgeführt wurde der Parcours durch Mitarbeiter des Bezirksjugendwerkes der AWO Westliches Westfalen, die auch die Erfinder des Parcours sind. Insgesamt 40 Schülerinnen und Schüler de Jahrgangsstufen 9 nahmen an der Veranstaltung teil. Der „interaktive Parcours gegen Rechts“ ist ein...

Die Anti-Euro-Partei AfD hat in Nordrhein-Westfalen 40 Personen nicht als Mitglieder akzeptiert. Grund dafür ist die Sorge, dass schleichend Neonazis und Rechtspopulisten die Partei unterwandern. Es war eine ungewöhnliche Entscheidung für die neue Partei, die rasch wachsen will. Vor einigen Wochen verhinderte der Landesvorstand der "Alternative für Deutschland" (AfD) in Nordrhein-Westfalen (bereits 3000 Mitglieder in NRW) die Aufnahme von rund vierzig neuen Personen. Die "Welt" erfuhr aus dem...