Rechtsextremismus

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der Bundestagsfraktion nicht angehören. Helferichs Aussagen,...

In den letzten Tagen und Wochen kam es mehrfach zu Hakenkreuz-Schmierereien rund um die Räumlichkeiten der Partei DIE LINKE. Bisher unbekannte Personen brachten außerdem neofaschistische Parolen in den Gängen des Europahauses an. Kam dies in der vergangenen Monaten immer mal wieder vor, ist eindeutig eine Zunahme derartiger Vorfälle zu verzeichnen. Hierzu erklärt Ingrid Diepenbrock, Sprecherin der LINKEN in Oberhausen: „Solche plumpen Provokationen können uns natürlich weder beeindrucken noch...

Die Linksfraktion im Essener Stadtrat lässt die Wahlmodalitäten in der Ratssitzung am 2.7. rechtlich prüfen. Die anderen Fraktionen des Rates waren im Vorfeld der Wahlgänge in der Ratssitzung am nicht bereit, in ihren Wahlvorschlägen die Stärke der linken Fraktion, zu der jetzt wieder vier Mitglieder gehören, angemessen zu berücksichtigen. Deshalb wurden sowohl die Sitze für den Jugendhilfe-Ausschuss und die für den Integrationsrat als auch die Aufsichtsratsmandate strittig abgestimmt. Linke...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Kreisverbandes der LINKEN Bochum: LINKE fordert Rücktritt des StuPa-Sprechers DIE LINKE in Bochum fordert den Sprecher des Studierendenparlaments (StuPa) der Ruhr-Universität Bochum (RUB), Dirk Loose, zum Rücktritt auf. David Staercke, Sprecher der Bochumer LINKEN erklärt, Dirk Loose habe für die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) aktiv Wahlkampf gemacht. Eine so eindeutige Positionierung zur Bundespolitik steht laut dem...

"Ich kann mir an einem Samstagnachmittag Schöneres vorstellen", so ein Demonstrant am Rande der Kundgebung "Eine Stadt solidarisch - Nazis keine Chance." "Aber gegen die Nazis zu demonstrieren, die hier auf dem Husemann-Platz mit einem Tieflader auffahren, ist viel, viel wichtiger." Unter dem Demonstranten waren auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten und zahlreiche andere Ratsvertreter und Vertreter...