Recht

Recht haben wollen Es ist schon einige Jahre her. Ich hatte es mal wieder sehr eilig, rannte die Treppen hinunter, sprang in mein Auto, startete hastig, setzte beim Ausparken zurück und hörte ein Geräusch, dass Unheilvolles erahnen ließ. „Schei…!“, fluchte ich vor mich hin, stieg aus und begutachtete den Schaden. Ich hatte mit meinem alten Golf einen wunderschönen, schwarzen, eleganten Mercedes gerammt. Der Schaden war nur minimal, aber erkennbar. Unter Zeitdruck überlegte ich, was zu tun ist....

Arbeitsplatz, Überstunden, Zeugnis - zum Start des neuen Ausbildungsjahres treten viele Fragen auf: Müssen Auszubildende ihren Arbeitsplatz stets aufgeräumt hinterlassen? Ist ein angehender Restaurantfachmann verpflichtet, auch spät abends zu arbeiten? Und was genau muss in einem Arbeitszeugnis stehen? Solche Fragen kann der Unternehmerverband als ein Spezialist für das Arbeitsrecht beantworten. „Während der Ausbildung bestehen sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Auszubildenden...

Fußballspielen verboten! Schilder mit dieser Aufschrift auf dem Rasen zwischen Häusern in der Dahl-Siedlung in Brambauer, sorgen seit Donnerstag für Diskussionen mit Pro und Contra bei Mietern und Anwohnern. Die Verwaltung Alt und Kelber spricht von massiven Beschwerden als Auslöser. Joel Kim Marschewski ist sechs Jahre alt, spielt gerne mit Nachbarskindern vor dem Haus Nummer 11a in der Straße Zum Dahl - nun steht seit Donnerstag auf den großen Rasenstücken zwischen den Mehrfamilienhäusern je...

Bekanntlich hat die Ahmadiyya-Gemeinde im Januar 2010 eine Bauvoranfrage für den Bau einer Moschee auf einem Grundstück im Anschluss an den Wendehammer der Straße Barendorfer Bruch gestellt. Das Grundstück liegt im Bereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 153 "Barendorfer Bruch" in einem Gewerbe-/Industriegebiet der Iserlohner Heide. Nachdem der Gemeinde ein positiver Bauvorbescheid erteilt worden war, hat sie im letzten Jahr den Bauantrag  fristgerecht gestellt. Das daraufhin...

Tipps für den Weg in die Selbstständigkeit Ein zweites Einkommen nach Feierabend erarbeiten sich Millionen Menschen in Deutschland als ihr eigener Chef. Als freie Texter etwa, als Handwerker oder mit kleinen Onlineshops sind sie nebenberuflich selbstständig. Dafür brauchen sie mehr als nur eine Geschäftsidee. Denn Selbstständige müssen auch Stundensätze kalkulieren, Material finanzieren, Kunden werben und Buchführung betreiben. Beim Einstieg hilft der Ratgeber „Nebenberuflich selbstständig“ der...

In seiner Funktion als Wahlleiter ruft der 1. Beigeordnete Jörg Mösgen alle Kamener Wahlberechtigten dazu auf, am Sonntag, 25. Mai, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Exakt 34.622 Personen sind für die Europawahl und 36.256 Bürgerinnen und Bürger für die Kommunalwahl wahlberechtigt. Weitere 4.947 Wähler können an der Integrationsratswahl teilnehmen. Wer am Sonntag nicht das Wahlbüro aufsuchen kann, sollte die Möglichkeit der Briefwahl nutzen. 4.300 Personen haben dies bereits getan. Jörg...

Schlichten statt richten Kamp-Lintforter Schiedsmänner für ihr Engagement geehrt Unter dem Motto "Schlichten statt richten" engagieren sich circa 10.000 Ehrenamtliche im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. (BDS) dafür, Streitigkeiten außer- bzw. vorgerichtlich zu bereinigen. Schiedsleute sprechen kein Urteil, sondern führen zwischen den streitenden Parteien einen Vergleich herbei - wie Friedrich Stermann und Klaus Kuntzsch. Seit vielen Jahren sind die beiden Kamp-Lintforter als...

Überlegung... Möchte Herzen berühren zum Träumen verführen Freude spüren Hoffnung schenken Mut wecken Menschen verbinden... meine freie Wahl... Wie kostbar ist doch Zeit; wichtig jeder Moment so viele verschenkt vergeudet mit Nichtigkeiten oft nicht mal erkannt... Was ist wichtig, was unwichtig was falsch, was richtig was normal, was nicht? Wer bestimmt das, besitzt das Recht solches festzulegen? Wünschen wir nicht alle Gemeinsamkeit, Menschlichkeit, friedliches Miteinander? Leben und leben...

Lichterketten stehen zu Weihnachten hoch im Kurs, doch nicht allen Menschen gefällt die Beleuchtung. Kuriose Situationen können in der Folge schnell als besondere Überraschung zum Fest unter dem Baum liegen: Ein Kommentar von Daniel Magalski: Meckern ist eine feine Sache! Menschen meckern gerne und zu jeder Jahreszeit. Im Frühling sind es die Pollen, im Sommer ist es die Hitze, im Herbst das Laub. Im Winter der Schnee – oder die Weihnachtsdekoration. Kein Scherz, sondern Realität. Nach Friede,...

Prof. Dr. Petra Senne (51) lehrt seit dem Wintersemester im Fachbereich Wirtschaftsrecht in Recklinghausen „Bürgerliches Recht“, insbesondere Arbeitsrecht mit sozialrechtlichen Bezügen. Pünktlich zum Wintersemester beginnen für Prof. Dr. Petra Senne (51) die Vorlesungen an einer anderen Hochschule: der Westfälischen Hochschule in Recklinghausen. Dort wird die Soesterin den Studierenden im Fachbereich Wirtschaftsrecht „Bürgerliches Recht, insbesondere Arbeitsrecht mit sozialrechtlichen Bezügen“...

In der kommenden Woche bekommt die Redaktion des Stadtspiegels prominenten Besuch: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird Redakteurin Silke Sobotta Rede und Antwort stehen - auf Ihre Fragen, liebe Leser und Leserinnen! Als Bundesjustizministerin ist Leutheusser-Schnarrenberger in vielen Thematiken zu Hause; von der aktuell viel diskutierten Datenüberwachung über Rassismus bis hin zur Betreuung assistenzbedürftiger Menschen. Deswegen freut sich die Redaktion des...

Lang wurde darüber verhandelt, diskutiert und abgestimmt – nun endlich ist es soweit: das neue Mietrecht ist beschlossene Sache. Schon in zehn Tagen, nämlich zum 1. Mai 2013 tritt es in Kraft. Es hat sich einiges geändert, was sowohl für Mieter als auch für Vermieter positive Auswirkungen haben wird. Nachfolgend informieren wir Sie über ausgewählte gesetzliche Neuerungen, über die Sie im Bilde sein sollten. Während die Miete bisher bundeseinheitlich innerhalb von drei Jahren um maximal 20...

Wilhelm Steitz scheidet als Rechtsdezernent aus. Nach acht Jahren feierte der grüne Dezernent in der Geschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen seinen Abschied aus dem Verwaltungsvorstand. Am 31. März 2013 scheidet der Leiter des Dezernates für Recht, Bürgerdienste und Sport und Freizeit aus den Diensten der Stadt aus.

Der sonnige Tag am Horstmarer See endete blutig: Ein Mann wurde schwer verletzt, Retter waren im Großeinsatz. Am Freitag wurde vor dem Landgericht Dortmund das Urteil gegen einen Angeklagten im Seepark-Streit gesprochen. Zwei Jahre und acht Monate - so lange muss ein junger Mann (19) aus Dortmund nach dem Willen des Gerichts wegen gefährlicher Körperverletzung hinter Gitter. Das ist die juristische Folge aus einem Abend im Mai des vergangenen Jahres. Im Seepark am Horstmarer See war es zum...

Und plötzlich stand ein Polizeibeamter in Uniform mitten auf der mehrspurigen Ampelkreuzung und fuchtelte wie wild mit den Armen. Um ihn herum fuhr eine Vielzahl von beleuchteten Fahrzeugen. Graue Lieferwagen und kleine Schlaglochsuchmaschinen hoppelten über die nicht mehr ganz heilen Straßenbeläge. Alle waren in Eile. Es war Feierabendverkehr und die Sonne ging langsam unter. Sämtliche Ampeln hatten sich schon vor einer halben Stunde verabschiedet. Die rotgerandeten Dreiecksschilde und...

Mal wieder zeigt sich, dass der Rechtsdezernentin Jägers jedes Mittel recht ist, den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ zu verhindern. Obwohl §2 6. der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vorschreibt, dass die Vertreter des BÜRGERBEGEHRENs „MUSIKZENTRUM“ zu den Sitzungen der Ratsvertreter eingeladen werden müssen, damit diese das Begehren mündlich gegenüber den Ratsvertretern begründen können, hat die Rechtsdezernentin die Vertreter des Begehrens zu keiner der...

Auf der Autobahn gilt eine Mindestgeschwindigkeit von 60 Stundenkilometern Das ist nicht ganz richtig. Denn grundsätzlich gibt es auf Deutschlands Straßen keine festgelegte Mindestgeschwindigkeit. Auf der Autobahn gilt jedoch folgende Regel: Hier dürfen nur Kraftfahrzeuge fahren, die grundsätzlich schneller als 60 Stundenkilometer fahren können. Generell gilt: Niemand sollte ohne triftigen Grund den Verkehrsfluss durch langsames Fahren behindern. „Die ausgedehnte Adress- oder Parkplatzsuche...

Überholen ist nur links erlaubt Diese Aussage ist falsch. Dennoch müssen Verkehrsteilnehmer beim Überholen grundlegende Regeln beachten. Überholt man außerorts, dann grundsätzlich links. Lediglich bei Stau und stockendem Verkehr ist es erlaubt, mit geringfügig höherer Geschwindigkeit – bis etwa 20 Stundenkilometer schneller – rechts zu überholen. Eine weitere Ausnahme ist der Kolonnenverkehr: „Stößt man außerorts auf einer zweispurigen Straße beispielsweise auf eine Lkw-Kolonne mit einer...

Irrtum: Handy- oder Smartphone-Nutzung ist an der roten Ampel erlaubt Falsch! Anrufe und SMS sind während der Autofahrt streng verboten – das gilt auch für die Wartezeit an einer roten Ampel. Dem Fahrer drohen ansonsten ein Punkt in Flensburg sowie ein Bußgeld von 40 Euro. Schon das Berühren des Telefons ist untersagt. Die Navigation mithilfe des Handys ist ebenso wenig erlaubt. Ein weiterer verbreiteter Trugschluss ist die vermeintlich unbedenkliche Nutzung von Headsets am Steuer: Beim...