Recht auf Asyl

Beiträge zum Thema Recht auf Asyl

Politik

In der Debatte werden Wahrheiten oft ignoriert
Weg mit dem Grundrecht auf Asyl?

Deutschland ist eines der wenigen Länder, in dem das Recht auf Asyl in der Verfassung festgeschrieben ist (Art. 16a GG). Das wird derzeit stark diskutiert. Vergessen wird allerdings: Es wurde mit dem sogenannten Asylkompromiss von 1993 bereits stark eingeschränkt. Das Grundrecht auf Asyl hat seither in der Praxis an Bedeutung verloren und ist vom EU-Recht abgelöst, das maßgeblich auf der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 fußt. Seit dem Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags 1999 liegt Asyl-...

  • Hattingen
  • 22.11.18
  • 1
Politik
6 Bilder

Deutscher Städtetag: Menschen aus Seenotrettung aufzunehmen, ist große Geste

"Solange Menschen auf der Flucht im Mittelmeer sterben, muss es intensive politische Anstrengungen geben, dieses Drama zu lösen. Der Deutsche Städtetag hält es deshalb für eine große Geste, dass die Städte Köln, Düsseldorf und Bonn ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter setzen wollen. Ob andere Städte ebenfalls anbieten können, Menschen aus der Seenotrettung aufzunehmen, bis eine europäische Lösung vereinbart ist, kann nur vor Ort entschieden...

  • Marl
  • 27.07.18
  • 1
Politik

Brandanschlag auf geplantes Flüchtlingswohnheim

Das ehemalige Vereinsheim der SG Marl, wo in den nächsten Tagen 30 bis 40 Flüchtlinge einziehen sollten, wurde gestern mit fremdenfeindlichen Parolen beschmiert - heute brennt es. Ich bin traurig. Ich bin wütend. Aber ich weiß, wie wie wichtig es gerade jetzt ist, gelassen zu bleiben und entschlossen dem rechten Terror in unserer Gesellschaft entgegenzutreten. Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte war bereits 2014 erstmals explodiert und hat sich 2015 in Deutschland noch einmal fast...

  • Marl
  • 21.01.16
Politik

EUROPA ADE - WIR SCHAFFEN DAS

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte: “Wir schaffen das, war ich sofort bei ihr, und um es vorwegzusagen, ich bin es immer noch. Angesichts des Dramas was sich vor unserer Haustüre Europa abspielte war das, dass einzig richtige. Sicherlich meinte sie mit dem „wir“ nicht nur wir Deutschen/Deutschland, sondern auch wir Europäer/ Europa. Sie hatte auch mit Sicherheit das Motto der EU, das seit dem Jahr 2000 gilt, im Hinterkopf das da lautet „In Vielfalt geeint“ und die Werte-und...

  • Bedburg-Hau
  • 27.10.15
  • 10
  • 1
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