Ratssitzung

Der Essener Stadtrat traf sich wieder im Rathaus. Zuletzt hatte man sich am 19. Februar 2020 dort eingefunden. Seitdem war zunächst in einer Messehalle und anschließend in die Grugahalle getagt worden. Dort war aber kein Platz, andere geeignete Räumlichkeiten nicht zu bekommen. Also zurück an die alte Wirkungsstätte. Am Mikrophon saß der Grüne Rolf Fliß, der erst einmal feststellte: „Ich bin nicht der Oberbürgermeister.“ Der 3. Stellvertretende Bürgermeister war der letzte der Mohikaner, da...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt den vorliegenden Baubeschluss eines neuen Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Dilldorf und sieht eine langjährige Mangelunterbringung zeitnah beendet. „Die bereits verlassene Unterbringung in einem Gartenhaus mit Gerätecontainer war schon lange untragbar, wir freuen uns für die engagierten Ehrenamtler, dass nunmehr endgültig ein adäquater Neubau am Deilbachtal realisiert wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Kupferdreher Ratsherr der...

Auf Mittwoch, den 24.06., von 12 bis 13 Uhr terminiert Im Vorfeld der letzten Sitzung des Essener Rates vor der Sommerpause am kommenden Mittwoch, den 24. Juni, steht der Steeler Ratsherr Eduard Schreyer den Bürgerinnen und Bürgern zu einer telefonischen Bürgersprechstunde zur Verfügung. „Die Tagesordnung der Ratssitzung bietet wieder zahlreiche Diskussionsgrundlagen, von der Fahrradachse durch Steele über das zweite, beitragsfreie Kitajahr bis hin zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf...

Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß vor der Ratssitzung am Apparat Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai von 11.00 bis 12.00 Uhr bietet die FDP-Ratsfraktion eine erneute telefonische Bürgersprechstunde an. Der Kupferdreher Ratsherr und Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Peter Schöneweiß, wird für die Fragen der Essener Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. „Am Tag der ersten Ratssitzung seit Februar diesen Jahres werde ich gerne unsere liberalen Positionen zu den Anträgen und...

Auf Initiative der FDP ist in der Februarsitzung des Essener Stadtrats ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Grüne, EBB und FDP gegen den durch die BDS-Bewegung (Boycott – Divestment – Sanctions) initiierten Aufruf zur wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Isolation Israels eingebracht worden. Laut Antrag soll sämtlichen, die Boykottbewegung unterstützenden Gruppierungen untersagt werden, Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen durchzuführen. „Der Antrag folgt einer...

Die Grünen und Die Linken forderten am vergangenen Mittwoch, über den Verkauf der städtischen RWE-Aktien zu diskutieren. Es gelte, die Aktien zum „Richtigen Zeitpunkt zuverkaufen“, erklärte Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionvorsitzende der Grünen, während der Ratssitzung. „Wir müssen darüber nachdenken, auch wenn die Konzernleitung hier in Essen sitzt.“ Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzende Die Linke, forderte, „jetzt einen Paradigmenwechsel einzuläuten. Wir dürfen nicht auf Biegen und...

Zur Förderung der Wirtschaft hat die Stadt Essen die Anmeldung eines Gewerbes erleichtert. Bislang war es nötig, dass ein Antragsteller persönlich bei der Stadt vorsprach. Das führte bisweilen zu Wartezeiten und soll sich nun ändern. Nach Angaben der Verwaltung ist ab sofort auch eine Online-Anmeldung möglich. „Damit sind wir in Essen eine der ersten Großstädte in NRW, die diese Erleichterung einführt“, sagte Stadtkämmerer Lars Martin Klieve während der Ratssitzung am vergangenen...

Die Stadt Essen überträgt den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Live-Stream ins Internet. So können Debatten und Beschlüsse unmittelbar verfolgt werden. Auch die Ratssitzung am Mittwoch, 9. April, ist so zu sehen. Das Live-Streaming beginnt ab 15 Uhr, nachdem die formale Zustimmung des Rates erfolgt ist. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils finden sich folgende Punkte: 1. Aktuelle Stunde 2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Wahlen/Ersatzwahlen...

Wenig Zeit blieb den Bürgern und Politikern, sich mit dem Asyl-Konzept der städtischen Verwaltung anzufreunden. Nicht nur in Frillendorf, Schonnebeck und Stoppenberg gibt es Gesprächsbedarf. Da wundert es wenig, dass in der Ratssitzung am Mittwoch, 26. Februar, (15 Uhr, Rathaus), die eigentlich die ersten der vierzehn Asyl-Standorte auf den Weg bringen soll, ein Zeitspiel droht. SPD, CDU und das Essener Bürger Bündnis (EBB) plädieren auf eine Überarbeitung des Konzeptes: Knackpunkte sind vor...

Am heutigen Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Das Besondere: Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live im Internet übertragen und kann heute ab 15 Uhr unter http://www.essen.de/ratssitzungen live verfolgt werden. Die Piratenpartei Essen begrüßt, dass der Rat endlich das lange von Piraten und Bürgern eingeforderte Streaming der Ratssitzungen umsetzt und somit mehr Transparenz schafft. Der Haken: Viele politisch interessierte Bürger werden beim Aufruf des...