Ratssitzung

Erstmals hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN den städtischen Haushalt nicht abgelehnt. In der Ratssitzung am 14. Dezember, in der der Haushalt 2018 verabschiedet wurde, enthielten sich die Linken & Piraten. Zugestimmt haben SPD und CDU. Die Grünen haben sich ebenfalls enthalten. Mit Nein stimmten die Fraktionen von FDP/Bürgerliste und AfD. Hier ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski Anrede, DIE LINKE ist in diesem Jahr 10 Jahre alt geworden. Im Jahr 2007 wurden die...

Alle Jahre wieder kommt das Christus Kind, so beginnt ein beliebtes Lied welches zur Vorweihnachtszeit gehört wie der Weihnachtsmann zum heiligen Abend. Genauso kommt alle Jahre wieder die Verabschiedung des städtischen Haushaltsentwurfes für das Folgejahr, also diesmal für 2018. Nun werden wir morgen im Rat diesen Haushalt debattieren und verabschieden. Dieser diesjährige Haushaltsentwurf hat jedoch eine Besonderheit, er kommt seit vielen Jahren ohne neue Schulden aus. Das gab es seit mehr als...

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen Kommunalpolitiker geführt habe, müsse alle Demokraten aufhorchen lassen. Da grätschte...

Die Bürgerinitiative Marl Hüls lädt die Bürgerinnen und Bürger ein. Kommen sie zur öffentliche Ratssitzung der Stadt Marl am 14.12.2017 um 15 Uhr da geht es auch um die Zukunft der Hülser grünen Lunge am Jahnstadion. Dazu ruft die Bürgerinitiative in einem Flugblatt auf .  Das Flugblatt:GEFÄLLIGKEITS-PLANUNG FÜR DEN INVESTOR DES JAHNSTADIONS IN MARL HÜLS ? Von einer Änderung des Flächennutzungsplanes für das Bauvorhaben im Hülser Wald rund um das Jahnstadion haben die Bürgerinnen und Bürger gar...

Auf der letzten Ratssitzung des Jahres stehen wichtige Themen für den Essener Süden auf der Tagesordnung. Dazu gehört der Beschluss über den Bebauungsplan Wittekindstraße/Walpurgisstraße. Die Fläche des ehemaligen Holzfachmarktes an der Wittekindstraße sollte ursprünglich als Gewerbegebiet festgelegt werden. Inzwischen aber plant dort die Grenzland-Bau GmbH aus dem münsterländischen Ahaus, Wohnungen zu errichten. Zu den Mehrfamilienhäusern soll auch eine Kindertagesstätte gehören. Eine...

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

Oder wie Schüler für Politik begeistert werden können. Das Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich- Ebert- Stiftung zeigte dieses jetzt in einem Projekt an dem Schülerinnen und Schüler der Hauptschule, des Städtischen Gymnasiums, der Gesamtschule Kamen und der Fridtjof-Nansen-Realschule Kamen teilnahmen. Über drei Tage erstreckte sich das Projekt, das am Montag mit einer simulierten Ratssitzung abschloss. Etwa 50 Schülerinnen und Schüler, in Fraktion aufgeteilt, saßen Bürgermeister Hermann Hupe...

In einer Ratssitzung verabschiedete Bürgermeister Werner Kolter das dienstälteste Ratsmitglied Hans-Jürgen Scheideler. Der Rat zeichnete ihn für seine Verdienste um die Kreisstadt Unna mit dem Großen Historischen Stadtsiegel aus. Hans-Jürgen Scheideler wurde am 1. April 1981 erstmals in den Rat gewählt und gehörte von 1984 dem Haupt- und Finanzausschuss sowie zahlreichen weiteren Gremien an. Seinen Schwerpunkt legte der Sozialdemokrat auf die bauliche Entwicklung Unnas. So hatte er zuletzt die...

Podcast zur Ratssitzung online. Die Stadtverwaltung Marl hat jetzt den Podcast zur Ratssitzung vom 19. Oktober 2017 ins Internet gestellt. Die Audiodatei der 27. Sitzung ist nun im MP3-Format abrufbar. Wie die Stadt mitteilt, kann der Podcast des öffentlichen Teils der Ratssitzung nun heruntergeladen und angehört werden. Zur leichteren Orientierung befindet sich jetzt neben den Tagesordnungspunkten die jeweilige Startzeit. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass die Hördatei unvollständig...

Im Rat ging es hoch her rund um die VHS. Zunächst mussten sich die Ratsmitglieder ihren Weg durch aufgebrachte Bürger bahnen. Die hielten Schilder hoch wie „sanieren statt spekulieren“ oder „Hände weg vom Bürgereigentum“. Da nicht genug Platz auf der Zuschauertribüne war, öffnete Oberbürgermeister Ulrich Scholten kurzerhand mit Schwung die Flügeltüren zum Ratssaal, damit man auch vom Flur aus folgen konnte. Obendrein sorgte der OB für eine Vorverlegung des Tageordnungspunktes VHS und erteilte...

Die Stadtverwaltung Marl hat jetzt den Podcast zur Ratssitzung vom 28. September 2017 ins Internet gestellt. Die Audiodatei der 26. Sitzung ist nun im MP3-Format abrufbar. Dort sind auch die Fragen der Bürger zur geplanten Schadstoffdeponie auf der Halde Brinkfortsheide zu hören. In der Fragestunde der Ratssitzung brachten sie ihren Protest zum Ausdruck. Der Link Das Potcast der Ratssitzung Wie die Stadt mitteilt, kann der Podcast des öffentlichen Teils der Ratssitzung nun  angehört werden. Zur...

Am heutigen Mittwoch hat der Moerser Rat getagt. In öffentlicher Sitzung wurde Claus Arndt einstimmig als neuer Beigeordneter gewählt. Die jetzige Amtsinhaberin Kornelia zum Kolk scheidet im April 2018 aus. Arndt wird nach der Besoldungsgruppe B3 (7470,14 Euro Grundgehalt) bezahlt. Nachdem sich bereits vor zwei Wochen CDU und FDP auf Arndt, den Leiter der Stabstelle E-Government und Geschäftsführer der Moers Kultur GmbH, festgelegt hatten, wurde der interne Bewerber vom Bündnis für Moers,...

Die GFL-Fraktion im Rat der Stadt will nicht tatenlos hinnehmen, dass die Sparkasse ihre Zweigstelle an der Bebelstraße ersatzlos streicht. Zumindest ein Geldautomat müsse bleiben. Einen entsprechenden Antrag wird die GFL im Rat am 12. Oktober stellen. Geldinstitute und Banken haben mit veränderten Rahmenbedingungen zu kämpfen. Sie müssen ihre Geschäftsmodelle entsprechend anpassen, um weiterhin erfolgreich am Markt bestehen zu können. Das ist auch in Lünen so. Deshalb begrüßt die GFL-Fraktion...

Ratsmitglieder und sachkundige Bürger erhalten für ihre ehrenamtliche Arbeit eine Aufwandsentschädigung beziehungsweise ein Sitzungsgeld. Doch was ist eigentlich, wenn sie des öfteren nicht an den Ratssitzungen teilnehmen? Während der vergangenen Sitzung warf Ingo Boxhammer (Linke) die Frage auf, ob es dagegen eine Handhabe gebe. Die sachkundigen Bürger, deren Sitzungsgeld zum 1. August, wie es im Landesgesetz geregelt ist, von 30 auf 31 Euro erhöht wird, „erhalten nur Geld, wenn sie an der...

Nach der gestrigen Ratssitzung steht fest, das die erste Wohnanlage in Modulbauweise an der Schwanenstraße entstehen wird. Obwohl viele Bürger noch mal ihre Ängste und Bedenken im Rat äußerten, entschied sich der Rat mit deutlicher Mehrheit (nur sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen) dafür. Nach dem Antrag von der SPD, vorgestellt von Uwe Goemann, entschied der Rat sich jedoch auf einen Teil der Bedenken der Anwohner einzugehen und deshalb für eine einstöckige Bauweise (geplant war im...