Ratssitzung

Sieben Wochen lang war der Sitzungsbetrieb der Politik ausgesetzt, entschieden wurden nur wichtige Vorgänge per Dringleichkeitsbeschluss. Das hat seit dieser Woche ein Ende. Nach verschiedenen Vorschlägen der Verwaltung über die Form der Sitzungen, auf die sich die Politik zunächst nicht einigen konnte, steht inzwischen wieder fest: Alle Sitzungen von Gremien und Ausschüssen werden in der vollen Besetzung abgehalten, aber an anderen Orten, der Abstandsregel geschuldet. In dieser Woche tagen...

Angesichts der Corona-Pandemie fielen zuletzt auch in Marl die Sitzungen politischer Gremien aus. Das soll sich ändern. Für den 14. Mai ist eine Ratssitzung angesetzt. Ob das Gremium aufgrund der aktuellen Lage im Rathaus tagt, wird derzeit geprüft. Schrittweise in Richtung Normalzustand Die Lokalpolitik in Marl will sich Schritt für Schritt wieder dem Normalzustand annähern. Deshalb wird am Donnerstag, 14. Mai, die erste Ratssitzung seit Beginn der Corona-Krise stattfinden. Natürlich unter...

Seit Mitte März ist auch der Sitzungsbetrieb in der Politik still gelegt. Keine Gremien und Ausschüsse tagen mehr, Fraktionssitzungen finden per Videokonferenz statt, wichtige Entscheidungen werden zurzeit durch Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst. Nun aber werden auch in der Politik die Stimmen immer lauter, die sich für die Aufnahme des Sitzungsbetriebes aussprechen, damit die Lokalpolitiker ihr Mandat auch wahrnehmen können. Nur über das wie ist man sich noch nicht einig. Ein erster Vorstoß von...

Auf der Tagesordnung stehen nur dringende Themen Überall ist wegen der aktuellen Pandemie auf eine strikte Einhaltung der Abstandsregeln zu achten. Dies betrifft also auch den Rat der Stadt, dessen Sitzung am Donnerstag (30. April) um 17.30 Uhr nicht im Ratssaal am Europaplatz, sondern in der Stadthalle gegenüber stattfinden wird. Erstmalig bietet die Stadt Castrop-Rauxel an, die Ratssitzung live im Internet auf dem YouTube-Kanal der Stadtverwaltung mitzuverfolgen. Die Fraktionen haben sich...

Auch die Sitzung des Rates der Stadt in der vergangenen Woche wurde angesichts der Corona-Epidemie mit besonderen Vorsichtsmaßnahmen durchgeführt. So hatte der Ältestenrat vor der Sitzung Regelungen vereinbart, um die Sitzungsdauer auf das erforderliche Maß zu beschränken und das Infektionsrisiko für alle Teilnehmer und Besucher möglichst gering zu halten. Die Zahl der Teilnehmer wurde auf rund die Hälfte reduziert. Die Fraktionen und Gruppen schicken heute ausgewählte Ratsmitglieder in die...

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Herdecker Freibad sorgt für Sondersitzung des RatesAm Mittwoch, 8. April, kommen die Herdecker Ratsmitglieder um 17 Uhr zu einer Sondersitzung im Ruhrfestsaal des Zweibrücker Hofes zusammen. „Der Ratssaal, in dem üblicherweise alle Gremiensitzungen stattfinden, bietet nicht ausreichend Platz für eine Bestuhlung, die den Abstandsregelungen in den aktuellen Zeiten gerecht wird“, erläutert Fabian Haas, Leiter des Büros für Rats- und...

Auch die heutige Sitzung des Rates der Stadt wird angesichts der Corona-Epidemie mit besonderen Vorsichtsmaßnahmen durchgeführt. So hat der Ältestenrat vor der Sitzung Regelungen vereinbart, um die Sitzungsdauer auf das erforderliche Maß zu beschränken und das Infektionsrisiko für alle Teilnehmer und Besucher möglichst gering zu halten. Die Zahl der Teilnehmer wurde auf rund die Hälfte reduziert. Die Fraktionen und Gruppen schicken heute ausgewählte Ratsmitglieder in die Sitzung....

Trotz des Versammlungsverbotes für mehr als zwei Personen trat gestern der Rat der Stadt Langenfeld in dezimierter Form und an ungewohnter Stelle in der Stadthalle zusammen, wo sowohl die Belüftungsmöglichkeiten, als auch die Schaffung eines angemessenen Abstandes besser als im Bürgersaal des Rathauses gewährleistet sind. Diese besondere Ausnahme* muss gemacht werden, damit die Stadt Langenfeld gerade in der Corona-Krise handlungsfähig bleibt, denn sowohl der Beschluss des Haushaltes, als auch...

Auf der Tagesordnung der Ratssitzung stand neben Themen wie dem Haushalt und dem Stellenplan auch die wichtige Wiederwahl der 1. Beigeordneten der Stadt Langenfeld, Marion Prell, die für weitere acht Jahre wiedergewählt wurde. Großes Dankeschön des Bürgermeisters Bürgermeister Frank Schneider verband seine Gratulation zur Wiederwahl seiner Stellvertreterin im Amt als Leiter der Stadtverwaltung mit einem großen Dankeschön für das bisher für die Stadt Langenfeld Geleistete: „Marion Prell hat in...

Die Allianz für Hilden fordert die Absage der öffentlichen Ratssitzung am kommenden Mittwoch, 25. März. Sie beginnt um 17 Uhr, in der Aula des Helmholtz-Gymnasiums, Am Holterhöfchen 30. In einem Antrag der Allianz heißt es: "Die Verwaltung veranlasst unverzüglich die Schaffung der Möglichkeit, die anstehenden öffentlichen Sitzungen b.z.w. über Internetvideokonferenzen abzuhalten und sie rechtskonform öffentlich zu übertragen und lädt anschließend kurzfristig neu ein." Weil das öffentliche Leben...

Die Sitzung des Monheimer Stadtrats am Donnerstag, 19. März, findet unter besonderen Vorzeichen statt. Um die notwendigen Sicherheitsabstände einzuhalten und eine Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, wird ab 17 Uhr diesmal nur gut die Hälfte der Ratsmitglieder zusammenkommen, so dass Beschlussfähigkeit gewährleistet ist. Mit den Fraktionsvorsitzenden wurde abgestimmt, dass von der Peto 12, von der CDU 4, von der SPD 2 und von Grüne, FDP und Linke jeweils ein Ratsmitglied zur Sitzung...

Bei einem rassistischen Anschlag in der hessischen Stadt Hanau wurden am 19. Februar zehn Menschen ermordet. Ihr Tod erinnert in schrecklicher Weise an den Mord an Walter Lübcke und zuletzt an den Anschlag auf die Synagoge in Halle. Der Rat der Stadt Kamen möchte sich aus diesem Grund morgen zu Beginn seiner öffentlichen Sitzung um 17 Uhr deutlich gegen Rassismus, Ausgrenzung und Terror positionieren. "...Und zeigen, dass wir als Gesellschaft auf dem Boden unseres Grundgesetzes zusammenstehen",...

Auch Gründung der DINEis GmbH durch Stadtwerke ist beschlossene Sache Erst im Oktober des letzten Jahres legte Bürgermeister Dr. Michael Heidinger zusammen mit Christa Jahnke-Horstmann und Dr. Thomas Palotz den Grundstein für die neue KITA an der Hagenstraße. Noch während sich diese im Rohbau befindet, beschloss der Stadtrat nun eine Erweiterung um eine fünfte Gruppe. Dies hatte die Verwaltung vorgeschlagen, um weitere Plätze für die Betreuung von Unterdreijährigen zu schaffen. In der Sitzung...

Die Badmintonhalle am Kotten steht vor dem aus. Ein Investor beabsichtigt diese abzureißen und als Neubaugebiet auszuweisen. Wir, die Bogensportfreunde Gevelsberg, verlieren somit unser Zuhause und den Ort unserer Gründung. Aber nicht nur für uns ist dies ein großer Verlust, sondern auch für die zahlreichen Badminton- und Tischtennisfans aus Gevelsberg. Die Halle ist bei vielen Gevelsbergern sehr beliebt, da sie für viele Familien, Schulen und soziale Einrichtungen ein sportlicher und...

Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nimmt Stellung zur Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom Donnerstag, den 7.November.2019. Haertel: „Es liegt in der Natur der Sache, dass die CDU-Ratsfraktion die schwarz - gelbe Landesregierung unterstützt. Deswegen ist es nicht überraschend, dass der Kabinettsbeschluss zu den Projekten der Ruhrkonferenz nur lobende Worte bei den Christdemokraten findet. Unredlich wird es jedoch, wenn die Beteiligung des Rates mit seinen 45...

Auf ein schwieriges Jahr 2020 stimmte Kämmerer Michael Eckhardt die Ratsfraktionen ein, als er in der vergangenen Ratssitzung den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020/21 einbrachte. Diesmal ist wegen der Kommunalwahl im kommenden Jahr ein Doppelhaushalt geplant. Nur 108.800 Euro werde der Jahresüberschuss bei einem Haushaltsvolumen von knapp 228 Millionen Euro für das Jahr 2020 betragen, so Eckhardt. „Besser wird es 2021 auch nicht.“ Für das zweite Jahr prognostizierte er ein Haushaltsvolumen...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte. Herbe...

Daumen hoch, lachende Gesichter und spürbare Erleichterung – die Freude auf der Besucherempore des Ratssaals war groß. Gut zwei Stunden nachdem die Bürgerinitiative gegen das Parkraumbewirtschaftungskonzept 9486 Unterschriften an Oberbürgermeister Daniel Schranz übergeben hat, konnte sie auch einen ersten Punktsieg einfahren. Mit der Mehrheit von Offen für Bürger (OfB), SPD, der Linken und der fraktionslosen Andrea-Cora Walther wurde zumindest die Inbetriebnahme der neu aufgestellten...

Friday for Fische - spontane Tierrettung in Schuir. Auf den telefonischen Hinweis der Tierschützerin Janine Gockel aus Schuir wurde die Tierschutzpartei Essen aufmerksam auf die Situation der Fische im Löschteich eines Reiterhofes in Schuir. "Der Teich weist durch die enorme Hitze der Sommer 2019 und 2018 erhebliches Niedrigwasser auf. War der Teich bislang immer wasserreich und bis zum oberen Rand gefüllt,  hat er derzeit nur noch eine Wassertiefe von ca. 20 cm, im wesentlichen bestehend aus...