Ratssitzung

Die Corona-Krise erfordert es, auch in der Kommunalpolitik weiterhin bis auf Weiteres auf direkte Zusammenkünfte von Menschen zu verzichten. Deshalb lädt die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr wieder zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, wird von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet. Weitere Themen sind die gestellten Anträge an die Stadt und die Vorbereitung weiterer Anträge....

WEEZE. Durch die Corona-bedingte Verlegung der nächsten Sitzung des Bau- und Mobilitätsausschusses der Gemeinde Weeze (wie bereits berichtet, neuer Termin: Dienstag, 16. Februar, um 18 Uhr im Bürgerhaus) wird nun auch die Ratssitzung (ursprünglicher Termin: Dienstag, 16. Februar) auf Dienstag, 23. Februar, um 18 Uhr verlegt. Die Sitzung im Bürgerhaus Weeze wird unter den vorgegebenen Schutzvorkehrungen und besonderen Schutzmaßnahmen zu COVID-19 durchgeführt. Aus organisatorischen Gründen werden...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat angeordnet, die am 17.12 gewählten Ausschüsse des Rates sind aufzulösen und neu zu bilden. Doch kommt es dazu schon in der Ratssitzung am 04.02. oder wird eine Sondersitzung des Stadtrates Ende Februar erforderlich? Aufgrund der bisherigen, sehr umfangreichen wie eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen wenig überraschend, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dem Antrag...

Die Tagesordnung der ersten Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel in diesem Jahr umfasste 18 Tagesordnungspunkte. Mitglieder der Flüchtlingsbewegung warben vor der Glückaufhalle für ihr Anliegen, Sprockhövel zum „Sicheren Hafen“ zu erklären und zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Aber es kam anders. Zu Beginn der Ratssitzung erhoben sich alle Ratsmitglieder und die 16 Zuhörer auf der Tribüne von ihren Plätzen und gedachten der im Dezember verstorbenen Ratsfrau Helga Wieland-Polonyi, die sich...

Am kommenden Dienstag, 26. Januar, findet die erste Ratssitzung des Jahres um 17 Uhr im Stadtsaal statt. Bei der Sitzung handelt es sich um die verschobene Dezember-Sitzung. Zudem wird der Entwurf des Haushaltsplans eingebracht. Aufgrund der angespannten Pandemielage wird die Möglichkeit nach § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW genutzt und die Entscheidungen des Rates auf den personell kleineren Hauptausschuss delegiert. Der Hauptausschuss tagt unter den verschärften Coronaschutz-Bestimmungen....

Die für Dienstag, 19. Januar, angekündigte Sitzung des Rates der Stadt Goch findet mit verringerter Teilnehmerzahl statt. Bürgermeister Ulrich Knickrehm und die im Rat vertretenen Fraktionen haben sich darauf geeinigt, für diese Sitzung eine sogenannte Pairing-Vereinbarung zu schließen. Diese Möglichkeit wird ausdrücklich von der Landesregierung in einem entsprechenden Erlass zur Sitzungsdurchführung während der Corona-Pandemie angeführt. Vereinbart worden ist, dass an der Sitzung insgesamt 20...

Seit dem 24. November 2020 werden bei der Stadt Menden (Sauerland) die auf den Haupt- und Finanzausschuss delegierten Ratssitzungen live gefilmt und als Stream einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Es handelt sich um eine Testphase mit insgesamt vier öffentlichen Sitzungen. Drei Sitzungen wurden im Ratssaal der Stadt Menden bereits gestreamt, und die Testphase endet mit der nächsten Ratssitzung am 9. Februar. Aus Sicht der Stadt Menden ist die Einführung des Rats-TV für Bürger...

Update: Hauptausschuss tagt im Januar Am Dienstag, 12. Januar 2021 tagt der Hauptausschuss. Vor dem Hintergrund der Corona-Situation hat der Rat der Stadt Dinslaken seine Entscheidungskompetenz auf den Hauptausschuss delegiert. Die für den 15. Dezember vorgesehene Ratssitzung hatte, wie berichtet, coronabedingt abgesagt werden müssen, weil sie eine Zusammenkunft von fast 100 Personen zur Folge gehabt hätte. Die Hauptausschuss-Sitzung am 12. Januar beginnt um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses....

Die für morgen, Dienstag, 15. Dezember, anberaumte Sitzung des Rates der Stadt Iserlohn findet corona-bedingt nicht statt. Aufgrund der hohen Infektionszahlen hat Bürgermeister Michael Joithe entschieden, die Sitzung abzusagen. Einen Ersatztermin gibt es zurzeit noch nicht. Wie bereits in der letzten Sitzung des Hauptausschusses Anfang Dezember vorgeschlagen, bittet er die Ratsmitglieder nun, auf Grund der aktuellen epidemischen Lage die Befugnisse des Rates auf den Hauptausschuss zu...

Stadtrat beschließt Rats-TV mit Gegenstimmen der CDU Ein Antrag von B/G/L und GRÜNEN zum Livestreaming von Ratssitzungen wurde am Dienstag gemeinsam mit SPD und FPD beschlossen. Der Gemeinschaftsantrag der B/G/L) und Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich mit Stimmen der SPD und der FDP angenommen. Lediglich die CDU und ein parteiloses Ratsmitglied stimmten dagegen. Die CDU begründete ihre Ablehnung mit ungeklärten Datenschutz-Regelungen. Warum hier die CDU ihre Zustimmung verweigert, zumal...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt den vorliegenden Baubeschluss eines neuen Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Dilldorf und sieht eine langjährige Mangelunterbringung zeitnah beendet. „Die bereits verlassene Unterbringung in einem Gartenhaus mit Gerätecontainer war schon lange untragbar, wir freuen uns für die engagierten Ehrenamtler, dass nunmehr endgültig ein adäquater Neubau am Deilbachtal realisiert wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Kupferdreher Ratsherr der...

Der Rat der Stadt Herten tagt am Mittwoch, 16. Dezember, um 17 Uhr im Forum der Rosa-Parks-Schule. Die Sitzung ist öffentlich, jedoch ist die Zahl der Zuschauerplätze wegen der Hygienemaßnahmen zur Corona-Pandemie stark begrenzt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger müssen sich aus diesem Grund vorab anmelden. Da die Nachfrage bei den vergangenen Sitzungen höher war als das Angebot an vorhandenen Zuschauerplätzen, wird das Anmeldeverfahren angepasst: Um eine Gleichbehandlung aller Bürgerinnen...

Von Ratsmitglied Christoph Gockeln (SPD)  In der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, am 2. Dezember, wurden weitere Baumaßnahmen an der Weseler Straße in Büderich beschlossen, die unser Dorf noch attraktiver machen werden. Es freut mich sehr, dass neben den bereits begonnenen Maßnahmen nun auch die Fahrbahndecke sowie die Parkplätze erneuert werden. Vor zwei Jahren wurden die ersten Maßnahmen beschlossen. Diesen Sommer wurde mit den Baumaßnahmen begonnen und mittlerweile sind drei...

Die Verwaltung hat die im Rat vertretenen Parteien angeschrieben und vor dem Hintergrund der aktuellen Lage sowie des anhaltend hohen Infektionsgeschehens vorgeschlagen, von der Möglichkeit der Gemeindeordnung NRW Gebrauch zu machen und Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzauschuss (HFA) zu delegieren. So könnte die am 10. Dezember 2020 stattfindende Ratssitzung von vielen Tagesordnungspunkten entlastet werden. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...

Mitglieder der Bürgerinitiative Marl Hüls haben vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen die Stadt Marl  erwirkt, dass den Bürger*innen den unbeschränkten Zugang zu Rats und Ausschusssitzungen ermöglicht. Schon bei der ersten constituierenden Sitzung in der Scharounschule musste für das politisch interressierte Publikum die Empore geöffnet werden, allerdings erst auf Nachfrage. Bisher konnten Einwohner*innen am Geschehen im Ratsaal der Aula nur akustisch teilhaben, ohne Sichtmöglichkeit...

Einstimmig und ohne Gegenstimmen konstituierte sich heute der Emmericher Stadtrat und seine Ausschüsse. Das alte und neue AfD Stadtratsmitglied Christoph Kukulies wurde nun einstimmig parteiübergreifend durch die Mitglieder des Rates in fünf Ausschüsse gewählt. Nicht nur beratend, sondern mit vollen Stimmrecht als Einzelratsmitglied der AfD wird er in Zukunft neben der Ratssitzung auch im Haupt- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung, im Sozialausschuss, im Kulturausschuss und...

48 Mitglieder des Stadtrates verpflichtete Hemers neuer Bürgermeister Christian Schweitzer am Dienstagabend, 10. November, im Grohe-Forum. Unmittelbar zuvor wurde Schweitzer selbst vom Ratsältesten Herbert Hennecke (CDU) vereidigt und mit der traditionellen Bürgermeister-Kette ausgestattet. So durfte Schweitzer im direkten Anschluss selbst die Sitzungsleitung für die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode übernehmen. Zuerst richtete er persönliche Worte an die Anwesenden. Im Mittelpunkt...

Wegen der Coronapandemie hatte die Stadt Schwelm die Konstituierende Sitzung des Stadtrates – auf der Schwelms neuer Bürgermeister vereidigt und neue Ratsmitglieder verpflichtet und eingeführt wurden - in die Eventhalle verlegt. Eröffnet wurde die Sitzung vom ältesten Ratsmitglied, Klaus Meckel von der FDP, der auch die Vereidigung von Stephan Langhard durchführte, der in seiner anschließenden Rede betonte, sich darauf zu freuen, nun für seine Heimatstadt als Bürgermeister arbeiten zu dürfen....

Die erste konstituierende Ratssitzung in Goch war eine schnelle Angelegenheit. Pünktlich um 18 Uhr eröffnete der wiedergewählte Bürgermeister Ulrich Knickrehm die mit 47 Tagesordnungspunkten belegte Sitzung im Gocher Kastell, um diese schon nach weniger als 90 Minuten wieder zu schließen. VON FRANZ GEIB Goch. Bevor sich der neue, 40 Frauen und Männer starke, Rat an die Arbeit machte, gab Bürgermeister Knickrehm in seiner Begrüßungsrede seiner Erwartungshaltung für die kommende Legislaturperiode...

Zum ersten Mal in der 101-jährigen Geschichte der Stadt Gladbeck leitete eine von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Frau die Sitzung des Rates. Als Alterspräsidentin verpflichtete Eva-Marita Stuckel-Lotz von der Grünen-Fraktion die neue, erste Bürgermeisterin Bettina Weist in ihrem Amt. Die Ratsfrauen und -Herren, dazu die Vertreter der Verwaltung, verteilten sich zwischen coronabedingten Plexiglasscheiben im großen Saal der Stadthalle. Alle Teilnehmer – bis auf den AfD-Ratsherren Michael...

Die im September gewählten Mitglieder des Monheimer Stadtrates sind zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten und vom alten und neuen Bürgermeister Daniel Zimmermann vereidigt worden. Dabei hieß es trotz des Neustarts gleich zu Beginn der Sitzung zunächst Abschied nehmen. Kämmerin Sabine Noll wurde bei der Kommunalwahl im September zur neuen Bürgermeisterin von Sprockhövel gewählt. Ihre Amtsgeschäfte übernimmt künftig der von den Ratsmitgliedern zum neuen Kämmerer gewählte Erste...

Die Fraktion der Grünen im Dorstener Stadtrat hat in ihrer konstituierenden Fraktionssitzung im Anschluss an die konstituierende Ratssitzung Thorsten Huxel zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 46-jährige Wulfener tritt damit die Nachfolge der langjährigen Fraktionsvorsitzenden Susanne Fraund, die zur Kommunalwahl nicht mehr auf einem vorderen Platz kandidiert hatte, an. Thorsten Huxel, der seit 2014 für die Grünen im Stadtrat sitzt, freute sich über das Votum seiner Fraktionskolleginnen...