Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER

Düsseldorf, 7. Juli 2020 "Das Thema COVID 19 bearbeitet die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER seit Januar pragmatisch. Schon in der ersten Anfrage vom 27. Januar 2020 wollten wir von der Verwaltung wissen, ob und wie sie vorbereitet ist“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin für TIERSCHUTZ hier! zur nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Die Stadt antwortete, man sei gut vorbereitet und könne das Kommende gut...

Düsseldorf, 2. Juli 2020 Die Bezirksregierung Münster lud die Deutsche Bahn, die Träger öffentlicher Belange und private Einwender zu einem Erörterungstermin ein. Sinn eines solchen Termins ist es, dass der Antragsteller, der Vorhabenträger, seine Planungen erläutert und offene Fragen beantwortet. Außerdem werden die Stellungnahmen und Einwendungen diskutiert mit dem Ziel, Einigungen zu erreichen. Viele Einwender wären gerne persönlich erschienen. Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklungen...

Düsseldorf, 8. Juni 2020 Die Nutzung von PKW, LKW, Rheinbahn, Fahrrad und weiteren Verkehrsmitteln (Deutsche Bahn, Privatbahnen, Flughafen, Schifffahrt) hat sich in den letzten Monaten aufgrund vieler Gründe mehrfach verändert. Umweltspuren, Radwege und Radschutzstreifen wurden eingeführt. Corona brachte erst einschneidende Veränderungen. Mittlerweile werden die coronabedingten Beschränkungen situationsbedingt wieder aufgehoben. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt in der nächsten...

Düsseldorf, 29. Mai 2020 Thomas Geisel hat am 28. Mai um 15.42Uhr auf seinem Facebook-Account ein Video veröffentlicht, in dem er ausführt, was ihn antreibt und bewegt. Zu Beginn ist zu sehen, wie er die Gesprächspartnerin umarmt. Im weiteren Verlauf des Videos ist wiederholt zu sehen, wie er mit Düsseldorfern eng beieinander steht. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich hoffe doch, dass Teile der Aufnahmen spätestens Anfang März gemacht wurden,...

Düsseldorf, 27. Mai 2020 Am 27. Januar 2020 fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER anläßlich der bekannt gewordenen Coronafälle in China, wie konkret Düsseldorf durch die Stadtverwaltung, das Gesundheitsamt und die Krankenhäuser auf einen möglichen Ausbruch des durch den Coronavirus ausgelösten Krankheitszustands vorbereitet ist, welche Vorsichts- bzw. vorbeugenden Maßnahmen die Stadtverwaltung Düsseldorf den Düsseldorfer Bürgern und Firmen empfiehlt und welche konkreten Vorsichts-...

Düsseldorf, 16. Mai 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat in Sachen Corona und Coronakrise seit zwei Monaten immer wieder Anträge und Vorschläge an den Oberbürgermeister und den Krisenstab gesandt. Da rund die Hälfte bis heute nicht beantwortet wurden, fragten wir in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 nach. Alle diese Anfragen wurden wie folgt beantwortet: „Die der Anfrage zu Grunde liegenden Anträge an den Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf bzw. den Oberbürgermeister sind...

Düsseldof, 15. Mai 2020 Ein Beirat beim Bundesfinanzministerium, der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“, wird seine neusten Zahlen vorlegen. Im Vorfeld heißt es, dass Bund, Länder und Kommunen dieses Jahr mit rund 120 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen müssen. Gemäß Statistischem Bundesamt betrugen die Gesamtsteuereinnahmen im Jahr 2019 fast 800 Milliarden Euro. Demzufolge ist für 2020 mit einem Rückgang von 15% zu rechnen. Neben dem deutlichen Rückgang der Einnahmen kommen auf...

Düsseldorf, 14. Mai 2020 Zur heutigen Ratsversammlung hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER insgesamt 11 Anfragen an die Verwaltung gestellt. Aus aktuellen Anlässen wird zu der Situation der Hundeauslaufplätze, den Baumfällungen am Hauptbahnhof und der Ponyranch Südlich Auf`m Tetelberg gefragt. Außerdem fragen wir konkret zu den Problematiken rund um den Hofgarten und COVID 19 nach. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wir sind doch sehr verwundert, dass...

Düsseldorf, 11. Mai 2020 „Wenn die Stadt Düsseldorf ein ungelöstes Problem beim Dolmetschen in Geflüchtetenunterkünften hat, schlägt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER vor, dass ein Aufruf gestartet wird, wer von den Düsseldorfer Bürgern neben deutsch und englisch noch weitere Sprachen so sicher beherscht, dass er/sie beim Übersetzen helfen könnte. Ende 2015, Anfang 2016, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsströme, hat das geklappt. Jetzt, in Zeiten der Coronakrise, sind viele in Kurzarbeit...

Düsseldorf, 8. Mai 2020 Die Stadtbücherei Düsseldorf bietet Düsseldorfern die Onleihe, ein befristetes kostenfreies digitales Abo bis zum Ende der Schließungszeit während der Coronakrise an. Dazu muss man Name, Anschrift und Geburtsdatum per E-Mail senden an stadtbuechereien@duesseldorf.de. Nach Bearbeitung durch einen Mitarbeiter erhält man dann ein Bestätigungs-E-Mail mit Zugangsdaten. „Wir begrüßen, dass die Stadt hier schnell reagierte und dieses Angebot eingerichtet hat. Angesichts dessen,...

Düsseldof, 8. Mai 2020 Die coronabedingten Einschränkungen werden von Woche zu Woche der Ist-Situation angepasst und entsprechend gelockert. Dies bedeutet, dass auch die Bürgerbüros im Verhältnis zu jetzt auch wieder mehr Öffnungszeiten anbieten werden. „Angesichts dessen, dass in den letzten zwei Monaten nur sehr wenige Termine möglich waren, haben sicherlich viele Düsseldorfer diesbezügliche Erledigungen aufschieben können“, stellt Rechtsanwalt Dr. Manfred Urhahn, Bürgermitglied der...

Düsseldorf, 7. Mai 2020 Die Nutzung der Rheinbahn nimmt, wie gewünscht und mit der Lockerung der coronabedingten Einschränkungen zu erwarten, wieder zu. In Garath führt dies jedoch dazu, dass die Abstände in den Bussen nicht eingehalten werden können. Bezirksvertreter Peter Ries erklärt dazu: „Das verstehe wer will, ich, und die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER auf jeden Fall nicht. Wenn die Rheinbahn hier nur Kurzbusse einsetzt, weil beispielsweise nicht genügend Langbusse im Fuhrpark zur...

Düsseldorf, 7. Mai 2020 „Auf dem Gelände des Messeparkplatzes P1, im Autokino, fanden neben dem Anschauen von Kinofilmen und dem Erleben von Konzerten auch schon evangelische, katholische und ökomenische Gottesdienste sowie Trauungen statt. Am 23./24. Mai feiern Muslime am Ende des Ramadans ihr Fastenbrechen. Es wäre doch schön, wenn es möglich wäre, dies dort in Autos und mit den mittlerweile üblichen coronabedingten Auflagen „gemeinsam“ feiern zu können“, erklärt Chomicha Mohaya, Vorsitzende...

Düsseldorf, 6. Mai 2020 „Wenn die Gastronomie in Düsseldorf endlich wieder geöffnet hat, sollte die Stadt einen Beitrag leisten und 2020 auf die Erhebung von Gebühren im Außenbereich gänzlich verzichten“, fordert Bürgermitglied Burkhard Harting für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Rund 70% der in der Gastronomie Beschäftigten befinden sich derzeit in Kurzarbeit. Die ersten Betriebe in Düsseldorf haben coronabedingt schon aufgeben müssen. Wenn es eines Tages langsam wieder losgeht,...

Düsseldorf, 5. Mai 2020 „Es wird berichtet, dass Menschen, die in Düsseldorf in Unterkünften für Flüchtlinge wohnen, bis heute nicht in ihrer Sprache über COVID 19, die Folgen und die Vorsichtsmaßnahmen informiert worden sind“, wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb haben wir heute den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, unverzüglich jeden, in einer...

Düsseldorf, 4. Mai 2020 Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilte am 8. April mit, dass täglich bis zu 800 Corona-Tests durchgeführt werden können. Der täglichen Corona-Pressemitteilung der Stadt ist zu entnehmen, dass im Diagnostikzentrum, im Drive-In-Testzentrum und durch den mobilen Service täglich rund 150 Corona-Tests durchgeführt werden. „Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und...

Düsseldorf, 4. Mai 2020 „Es gibt Sportarten im Freien, die mit coronabedingten Auflagen stattfinden können“, erklärt Sascha Mirza, Bürgermitglied im Sportausschuss für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb wird es Zeit, dass diese wieder erlaubt werden, auch zu zweit, wie beispielsweise Radfahren, Schwimmen, Laufen, Joggen, Tennis, Golf, Frisbee, Skateboard, Gymnastik, Nord Walking, Federball und Rudern. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat heute den Oberbürgermeister...

Düsseldorf, 3. Mai 2020 „Noch immer dürfen Kinos und Theater coronabedingt nicht öffnen“, stellt Nicole Haumann, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fest und erklärt: „Der Deutsche Bundestag hat es jedoch vorgemacht. Nur jeder dritte Platz wird besetzt. Man sitzt auch von Reihe zu Reihe versetzt, so dass die Mindestabstände eingehalten werden. Das muss doch auch in Kinos und Theatern möglich sein. Deshalb hat unsere Fraktion heute den Oberbürgermeister angeschrieben, dass er...

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...

Düsseldorf, 1. Mai 2020 Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit, dass nunmehr 25.336 Düsseldorfer arbeitslos gemeldet sind. Hinzu kommen noch die von Kurzarbeit Betroffenen. Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Am 1. Mai 1890 wurde zum ertsen Mal der Protest- und Gedenktag, der Kampftag der Arbeiterbewegung, mit Massenstreiks und Massendemonstrationen in der ganzen Welt begangen. Am 1. Mai 2020 finden coronabedingt keine Aufmärsche...

Düsseldorf, 30. April 2020 Der Preis für Erdgas hat sich von seinem Höchstpreis 2,66 Euro je MMBtu, also je 26,4 Kubikmeter Anfang November 2019 auf 1,44 Euro Anfang April reduziert und liegt derzeit bei rund 1,68 Euro. „Diesen gesunkenden Einkaufs-Preisvorteil sollten die Stadtwerke Düsseldorf entsprechend an ihre Kunden weitergeben“, fordert Burkhard Harting, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Eine Preisreduzierung von rund 30% hilft in diesen Coronazeiten denjenigen,...

Düsseldorf, 30. April 2020 Der Termin für die Abgabe der Einkommensteuererklärungen 2018 für die durch Steuerberater vertretenen Personen ist bundesweit der 28.02. des übernächsten Kalenderjahres, also der 28. Februar 2020. Die Finanzverwaltung für Nordrhein-Westfalen hat auf ihren Internetseiten einen Antrag auf Fristverlängerung aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus bis spätestens 31. Mai 2020 zur Verfügung gestellt. „Trotzdem ist es möglich, dass auch dieser Termin nicht eingehalten...

Düsseldorf, 29. April 2020 Düsseldorfer Bürger fragen in der Geschäftstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER immer wieder, ob das Coronavirus COVID 19 durch Wasser übertragen werden kann. Im Internet ist dazu Verschiedenes zu lesen. Gelsenwasser, eines der größten Trinkwasserversorgungsunternehmen Deutschlands, schreibt, dass es für Viren verschiedenste Wege der Verbreitung gibt und das eine Übertragung auch durch Trinkwasser grundsätzlich möglich ist, dies aber überwiegend nur für...

Düsseldorf, 27. April 2020 Fahrschulen sind in Düsseldorf seit Wochen coronabedingt geschlossen. Seit dem 20. April dürfen sie eigentlich wieder öffnen – oder auch nicht. Es herrscht Verwirrung in Nordrhein-Westfalen. Im Sauer- und Siegerland haben Fahrschulen ebenso wieder geöffnet, wie beispielsweise auch in Hamm/Westfalen. „Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute den Beigeordneten Zaum angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab beraten und beschließen...