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Beiträge zum Thema rathaus

Politik

Dichtheitsprüfung „Jetzt ist erst recht die Landesregierung - NRW am Zuge“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/  Pressemitteilung zum BI-Treff am 20-08-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 20. August Brisante Thematik dieses Abends: aktuelle Urteile des Verwaltungsgerichtes Minden zur Dichtheitsprüfung. Wie mit einem Paukenschlag wird der Klage eines Ehepaares aus Blomberg Recht gegeben, indem der zuständige Richter in seinem Urteil feststellt: die in NRW erlassenen Rechtsgrundlagen zur Dichtheitsprüfung ermächtigen die Gemeinden nicht,...

  • Recklinghausen
  • 16.08.18
Überregionales
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Erstes Unternehmerforum für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Digital in NRW und der EuregioReferenten klärten über Möglichkeiten der Digitalisierung und entsprechende Fördermaßnahmen auf Welche Möglichkeiten der Digitalisierung in unserer Region möglich und teilweise förderungswürdig sind, darüber klärten im ersten Forum für Wirtschaft und Stadtentwicklung im Sitzungssaal des Xantener Rathauses die Referentin Birgit Mosler, Regio Koordinatorin von DIGIPRO der Euregio Rhein-Waal, sowie Robin Exner von „Digital in NRW- das Konzeptzentrum für den...

  • Xanten
  • 28.04.18
Politik
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Dichtheitsprüfung-Hauseigentümer aufgepasst

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung- Hauseigentümer aufgepasst Dichtheitsprüfung auf der Kippe Hausbesitzer in NRW, die eine Dichheitsprüfung für ihren Kanalhausanschluss durchführen sollen, können möglicherweise aufatmen. Durch den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP ist vereinbart: „Eine verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) soll es nur bei...

  • Recklinghausen
  • 07.07.17
  • 2
Politik

NRW-Landtagswahl: Briefwahl in Dorsten hat begonnen

Es darf gewählt werden: Seit Dienstag, 18. April, können die Dorstener ihre Stimme für die Landtagswahl per Brief abgeben oder direkt im Rathaus ihr Kreuzchen machen. Wer also keine Lust auf Schlangen am Muttertag hat, kann jetzt schon abstimmen. Die für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 wahlberechtigten Dorstener erhalten ihre Wahlbenachrichtigung in der Zeit vom 15. – 23. April auf dem Postweg zugestellt. Wie schon bei den letzten Wahlen wird die Wahlbenachrichtigung nicht mehr als Karte,...

  • Dorsten
  • 19.04.17
  • 1
Politik
Thomas Siepmann_pixelio.de

Wahlbüro nimmt seine Arbeit auf

Benachrichtigungskarten sind unterwegs Am 14. Mai werden die Karten im NRW-Landtag neu gemischt. Alle Monheimer Wahlberechtigten erhalten in den kommenden Tagen, voraussichtlich spätestens bis zum Ende der Osterferien, die Benachrichtigungskarten. Heute hat auch das städtische Wahlbüro seine Arbeit aufgenommen. Es befindet sich im Bergischen Saal des Rathauses (Rathausplatz 2). Dort kann Briefwahl beantragt und sogleich gewählt werden. Der Antrag auf Briefwahl ist auch auf der städtischen...

  • Monheim am Rhein
  • 18.04.17
  • 2
Politik
Klaus Helmer und Rainer Augsburg (r.) helfen bei Fragen rund um den Ablauf der Landtagswahl weiter. | Foto: Stadt Hilden

Landtagswahl: Wahlbenachrichtigungen werden zugestellt

Die Stadt Hilden verschickt diese Woche die Benachrichtigungen zur Landtagswahl 2017. 42.978 Hildener Bürgerinnen und Bürger dürfen am Sonntag, 14. Mai 2017, von 8 bis 18 Uhr einen neuen Landtag wählen, für 2.253 von ihnen ist es das erste Mal. Wahlberechtigt ist, wer Deutsche/r ist, am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und seinen Hauptwohnsitz seit 16 Tagen in Nordrhein-Westfalen hat. „Letzter Zustelltermin ist Samstag, der 22. April“, erklärt Klaus Helmer, Leiter des Sachgebiets Wahlen....

  • Hilden
  • 13.04.17
  • 1
Politik
Leider fehlt der Haken bei den Piraten. Im Landtag NRW haben uns unterstützt:
CDU, FDP,DIE LINKE, Piratenpartei. 15/16. Wahlperiode soweit noch im Landtag NRW.
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Dichtheitsprüfung von Kanalhausanschlüssen , die Bi`s /Bürger müssen auch Richtung Bundestag (Wahlen 2017) aktiv werden.

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Nochmals zur Erinnerung. Die Ermächtigung für die Bundesländer muss aus dem WHG aufgehoben werden. Hier müssen wir Richtung Bundestagswahlen 2017 auch noch mal aktiv werden. Dr. Barbara Hendricks Seit 17. Dezember 2013: Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Drucksache17/10968 12. 10. 2012 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Oktober 2012 eingegangenen Antworten der Bundesregierung 133....

  • Recklinghausen
  • 18.11.16
LK-Gemeinschaft
Rea Garvey in seinem Element
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Rea Garvey in Unna

Bei dem Lichtblicke Kurzkonzert in Unna, rockten am Freitag 29.04.2016 über 10 000 Fans mit "Rea Garvey" auf dem Rathausplatz. etwa eine Stunde dauerte das Konzert und bracht am Ende ca. 7000 Euro an Spenden für Lichtblicke ein. Das Konzert war das Dankeschön beim Wettbewerb der Lichtblicke-Lichternetz-App - dort hatten die Menschen im Kreis Unna im vergangenen Jahr die meisten Lichter gesetzt. (Quelle Antenneuna.de) #reagarvey #antenneunna #Unna #Lichtblicke

  • Unna
  • 30.04.16
  • 6
  • 7
Politik
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Grünen Minister in NRW - Johannes Remmel - wird von Dichtheitsprüfungsgegnern erneuert angeschrieben

Dichtheitsprüfungs -Gegner -Dorsten, schreiben nochmals Herrn Minister J. Remmel an. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Aktuell & informativ 23.02.2016-Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. • Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. Horst Brinker, Kirchweg 92, 46286 Dorsten, Uwe Gellrich, Essenerstr. 15, 46282 Dorsten, für die Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-DorstenUnsere Email vom: Ihr Aktenzeichen: Ihr Schreiben vom: 15.12.2015...

  • Recklinghausen
  • 29.02.16
  • 2
Überregionales
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Erzieherinnen, Sozialpädagogen und Sozialarbeiter auf DEMO in Neheim

Es ist soweit - gerade treffen sich rund 150 Erzieherinnen, Sozialpädagogen und Sozialarbeiter, davon circa 70 aus Arnsberg und Umgebung, um ihre Forderungen auf mehr Anerkennung im Beruf und Tarifanpassung gegenüber den kommunalen Arbeitgebern - hier die Städte und Gemeinden - durchzusetzen. 10.30 Uhr: In diesem Moment wandern sie zum Rathaus ... eine ganzheitliche Info folgt! Update: Hintergrundinformationen Streik in NRW - Arnsberg ist dabei ... 5 Verhandlungen hatten vor dem Streik zu...

  • Arnsberg
  • 20.05.15
Politik
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Dichtheitsprüfung - Viele kritische Fragen

Pressemitteilung Viele kritische Fragen Im Artikel „Salomonische Lösung oder Winkelzug?“ in der WN vom 18.3.* war zu lesen Herr Strestik habe „viele kritische Fragen“ gehabt. Das ist eine freundliche Umschreibung des Umstandes, dass die vorliegenden Beratungsunterlagen gar keine alternativen Lösungen (Beschlüsse) vorsahen und durchaus beachtenswerte Lösungsvorschläge aus den beiden „abzuweisenden Anträgen“ nicht aufgenommen wurden. Prüfpflicht in WSZ unverändert! Ein Punkt auf den wir schon...

  • Recklinghausen
  • 30.03.15
  • 2
Politik
DIE LINKE möchte über den Erkenntnisstand der Stadtverwaltung zum Einsatz von Schwarzarbeitern im Rahmen des U-Turm-Umbaues informiert werden. | Foto: Stefanie Kleemann, Dortmund-Agentur, Stadt Dortmund

Die Baumafia in Dortmund: Waren am U-Turm Schwarzarbeiter im Einsatz?

Mit einer brisanten Anfrage zum Umbau des Dortmunder U-Turmes geht die Fraktion DIE LINKE in die Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag. DIE LINKE möchte nämlich über den Erkenntnisstand der Stadtverwaltung zum Einsatz von Schwarzarbeitern im Rahmen des U-Turm-Umbaues informiert werden. Nach Informationen des WDR seien mehrere am Umbau des U-Turm beteiligte Firmen in den Fokus der Ermittler des Bundeskriminalamtes (Deckname scavo = ital. für „Baugrube“) geraten, weil sie Geschäfte mit der...

  • Dortmund-City
  • 01.04.14
  • 2
Politik

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli!

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! 38 Tage verbleibend Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, die 8.000 ist gefallen! Nach mehreren Mails der Sorge, möchte ich hier einfach mal sagen: GUT GEMACHT! Es geht voran und ich bin sicher, dass kommt in diesen letzten 10 Tagen 2013 noch einiges dazu. Sicher, die 10.000 schaffen wir wohl dieses Jahr nicht mehr (oder etwa doch?). Aber wir haben alle zusammen viel geleistet. Seit dem 28.10.2013 läuft die Petition, die ich alleine begonnen habe. Nun...

  • Recklinghausen
  • 21.12.13
Politik

Bürgerinitiative-Neues in Sachen Dichtheitsprüfung

16.12.2013 Neues in Sachen Dichtheitsprüfung -Bürgerinitiative-Alles dicht in Schermbeck- Bürgerantrag nach § 24 GO NRW An den Bürgermeister Herrn Ernst-Christoph Grüter und die Ratsmitglieder der Gemeinde Schermbeck Weseler Straße 2 46514 Schermbeck Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, Bürgerantrag nach § 24 GO NRW wir bitten Sie, die Satzung zur Abänderung der Frist bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Gemeinde...

  • Recklinghausen
  • 17.12.13
Politik
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Nichts ist vom Tisch!! Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV und wichtiger Gründungsveranstaltung einer Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Schermbeck

Nichts ist vom Tisch!! Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV und wichtiger Gründungsveranstaltung einer Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Schermbeck Am Montag, den 02.12.2013 um 19:30 in der Gaststätte Nappenfeld, An der Kirche 6, 46514 Schermbeck Kontra (Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV) ist das Thema dieser Veranstaltung! Gerade hier in Schermbeck und den anderen angrenzenden Städten und Gemeinden befinden sich abertausende Hausbesitzer von Grundstücken in...

  • Schermbeck
  • 16.11.13
  • 1
Politik
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9. Nov. 2013- Dichtheitsprüfung: Regelung in Kraft

Viele Abwasserkanäle müssen ab sofort geprüft werden. Es gibt immer noch keine Beweise, dass unsere Abwasserleitungen Boden und Grundwasser gefährden!! Die Bürgerinitiativen in NRW werden keine RUHE geben, bis diese Abzocke an den Bürgern ein ENDE hat. Kanal-TÜV-Verordnung tritt heute in Kraft: Der Verband Haus und Grund Rheinland hat darauf hingewiesen, dass mit dem heutigen Tag der sogenannte Kanal-TÜV in Kraft tritt. Damit sind Hausbesitzer in Wasserschutzgebieten verpflichtet, ihre...

  • Recklinghausen
  • 09.11.13
  • 2
Politik
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Delegierte der Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV aus dem Münsterland trafen sich

Pressemitteilung Münsterländer Bürgerinitiativen trafen sich in Havixbeck Auf Einladung der Bürgerinitiative „Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte“ kamen über 20 Delegierte von 11 Bürgerinitiativen aus dem Münsterland zu einem regen Gedanken- Austausch und zur Abstimmung weiterer Maßnahmen nach Havixbeck. Einen breiten Raum der Diskussionen nahmen die Erfahrungen der einzelnen Bürgerinitiativen vor Ort ein. Da die Kommunen auf Grund der neuen Gesetzeslage und nach Erlass der Rechtsverordnung...

  • Recklinghausen
  • 07.11.13
  • 2
Politik
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2. Informationsveranstaltung in Dorsten - Kontra (Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV) ist das Thema dieser Veranstaltung -

Auf der 1. Veranstaltung (12.Sept. 2013 in Dorsten) und danach wurden wir von vielen Teilnehmern angesprochen: • Bitte kommt nachmals, da viele meiner Bekannten, Nachbarn usw. leider nicht teilnehmen konnten. • Wir müssen schnellsten auch in Dorsten und in den anderen Städten/Gemeinden eine Bürgerinitiative gründen. Denn nur so können wir uns noch gegen diesen Zwang wehren. • Wir wussten über dieses Gesetz und das wir im Wasserschutzgebiet wohnen Garnichts. usw. Auszüge: Landespolitische...

  • Dorsten
  • 20.10.13
  • 3
Überregionales
Der Startschuss für die letzten Meter in Richtung Schuldenfreiheit ist gefallen! Beim Startschuss zur 1. Rathausrallye im Jahr 2010 (Bild oben) plagten Monheim noch über 100 Millionen Euro Schulden. Das Ziel Schuldenfreiheit war seit Jahren kaum noch mit bloßem Auge zu sehen.  WA-Archivfoto: Michael de Clerque
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Monheim am Rhein feiert zum Stadtfest die Schuldenfreiheit

An diesem Mittwoch ging es im Monheimer Rathaus mal wieder um Zahlen. Am Abend informierten Bürgermeister Daniel Zimmermann und Kämmerer Max Herrmann die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung für das laufende Haushaltsjahr. Der Fokus lag dabei vor allem auf dem Bereich 90, der eigentlich gar kein klassischer Bereich ist, wie es etwa Kultur, Sport oder die Jugendarbeit sind. Im Bereich 90 fasst die Verwaltung, grob gesprochen, alles...

  • Monheim am Rhein
  • 09.05.13
  • 2
Politik
Bürgermeister sowie Räte sollen in NRW wieder gemeinsam gewählt werden. Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf wird die Wahltermine bis 2020 wieder zusammenlegen.

Bürgermeister und Räte sollen wieder an einem Tag gewählt werden

Bürgermeister sowie Räte sollen in NRW wieder gemeinsam gewählt werden. Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf wird die Wahltermine bis 2020 wieder zusammenlegen. Dies gibt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner in einer Pressemitteilung bekannt. „Bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürgermeistern werden mehr Menschen zur Wahlurne gehen. Wir werden bis zur nächsten NRW-Kommunalwahl 2014 das Wahlrecht so verändern, dass die Amtszeiten der Bürgermeister und...

  • Gladbeck
  • 15.06.12
Politik

Wahlteams kommen auch ins Seniorenheim

„Bewegliche Wahlvorstände“ kommen auch bei der Landtagswahl am Sonntag, 13. Mai, in die acht Alten- und Pflegeheime im Stadtgebiet. „Wir bieten allen Einrichtungen an, ihren Bewohnern die Wahl an Ort und Stelle zu ermöglichen. Kranke können sogar im eigenen Zimmer ihre Stimme abgeben“, sagt Marion Warden, Leiterin des Bereichs Ordnung und Soziales der Stadtverwaltung. Für das städtische Wahlbüro sei es selbstverständlich, Bewohnern von Senioreneinrichtungen, denen der Weg ins Wahllokal zu...

  • Monheim am Rhein
  • 08.05.12
Politik

Kennzeichen WAN - OB Schiereck dagegen!

Nicht unerwartet hat sich der Oberbürgermeister der Stadt Herne, Horst Schiereck, nach quälend langer Funkstille letztendlich klar gegen die Wiedereinführung des Kennzeichens WAN (Wanne-Eickel) ausgesprochen. In einer schriftlichen Stellungnahme ruft er den WAN-Befürwortern ins Gedächtnis, dass wir uns in der Region als Metropole Ruhr begreifen – und führt als bestes Beispiel hierfür das Kulturhauptstadtjahr 2010 an. Aus seiner Sicht passe die im Raum stehende Wiedereinführung auslaufender...

  • Wanne-Eickel
  • 06.01.12
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