Pressemitteilung

Immer gegen sozial Schwächere Bürgergeld – FDP – Reichensteuer Es ist doch schon erschreckend, wie die Politik sich verhält, wenn es um schwächere in der Bevölkerung geht. Auch im Presseclub, hat man dazu einen guten Beitrag geleistet. Hat der Staat zu wenig Geld, sollte man Vermögen besteuern? Kurz gesagt, die Vermögenssteuer, wurde 1986 nach einem Gerichtsurteil ausgesetzt und keine Partei traut sich an das Thema ran. Reichensteuer sei nicht zielführend, zu aufwändig und würde nur ein paar...

Hip, Hip, Hurra, die neue Kriminalstatistik ist da und ich bin dabei. Straftaten haben zugenommen. Ich kann über meinen Fall berichten. Ich wurde Opfer eines Diebstahls. Mein Spind in einem Fitnessstudio, wurde aufgebrochen und zum Glück nur das Geld gestohlen. Dabei nahmen die Täter das Geld aus der Geldbörse und legten diese wieder zurück. Ich bemerkte das mein Spind, der mit einem elektronischen Schloss, des Studios gesichert war, auf einmal eine Störung signalisierte. Auch andere Spinde...

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

Die Klimakleber, haben ihr Vorgehen geändert. Kleben reicht nicht mehr. Nun werden Denkmäler, öffentliche Gebäude und auch Flugzeuge mit Farbe besprüht. Heute wurde die Weltzeituhr in Berlin mit Farbe besprüht. Höhenretter, mussten die Aktivisten von der Uhr bergen. Die Aufmerksamkeit ist ihnen so gewiss. Der Schaden den sie anrichten interessiert sie nicht. Im Frühjahr ging es auf Sylt los, neben Geschäften, einer Bar, wurde auch ein Flugzeug mit Farbe besprüht. Nach Gerüchten auf Sylt, wurde...

Der Tag an dem Deutschland still steht kommt. Nun wurde es bestätigt, am Montag den 27.03.2023 wird Deutschland still stehen. Die Gewerkschaften Ver.di und EVG haben für ganz Deutschland zum Streik aufgerufen. Die DB stellt sogar den kompletten Fernverkehr einSomit, können Flugreisende auch nicht auf die DB zurückgreifen, wenn ihr Flug abgesagt wurde. Wie schon vermutet wurde, wird am Montag ab 0:00 Uhr die Arbeit nieder gelegt werden. Wieder einmal sind die Bahn, Flugsicherung und der...

Der Internationaler Strafgerichtshof erlässt heute einen Haftbefehl gegen Putin. Der in den Niederlanden ansässige Internationale Strafgerichtshof hat heute Haftbefehl gegen Russlands Präsident Wladimir Putin erlassen. Er trägt die Verantwortung, für die in der Spezialoperation begangenen Kriegsverbrechen in der Ukraine. So hat es der Gerichtshof festgestellt. Russland erkennt allerdings den Internationalen Gerichtshof schon in der Vergangenheit nicht an. Sollte Putin, aber jemals als...

Nun hat Greenpeace Zugang ins Seegebiet von Nordstream 1 und 2 bekommen. die Besatzung der Beluga hat die Unglücksstelle untersucht und Proben genommen. Diese werden nun noch untersucht werden. Ein Tauchroboter hinterließ dann noch eine Friedensflagge. Nachfolgend die Pressemitteilung von Greenpeace. Greenpeace setzt Friedensflagge in Röhre der zerstörten Nord-Stream-Pipeline Aktionsschiff Beluga II beendet Wasser- und Bodenprobenahmen am Explosionsort. - Mit dem Absetzen einer Friedensflagge...

Ab dem 1. September gelten in Deutschland nun Maßnahmen zum Energiesparen. Das wurde von der Bundesregierung heute beschlossen! Die Temperatur in öffentlichen Gebäuden wird auf maximal 19 Grad Celsius abgesenkt. Bisher gab es eine empfohlene Mindesttemperatur in Büros für 20 Grad. Bereiche, wie Flure und Foyers, sollen möglichst gar nicht mehr beheizt werden. Ausgenommen sind aber soziale Einrichtungen. Auch eine Temperaturvorgabe für privaten Wohnraum, besteht in diesem Zeitraum nicht mehr....

12 % Rabatt auf die Gas Umlage! Die Gas Umlage mit der zusätzlichen Mehrwertsteuer, erhitzt die Gemüter. Niemand kann absehen, welche Belastungen auf einen zukommen werden. Ein Antrag auf Verzicht der Mehrwertsteuer wurde von der EU abgelehnt. Sie zeigte aber die Möglichkeit, zu einer reduzierten Mehrwertsteuer für Energien auf. Die Mehrwertsteuer könnte in Deutschland bis auf 5% gesenkt werden. Regierung gibt sich einen Ruck Nun hat sich die Bundesregierung dazu entschlossen die Mehrwertsteuer...

Eine Hammermeldung, die so früh noch nicht erwartet wurde. Schon nach zwei Tagen der Wartungsarbeiten an Nord Stream 1 gibt Gazprom bekannt, dass eine erneute Gaslieferung über Nord Stream 1 nicht sichergestellt werden kann. Man wisse nicht ob die Reparatur der Turbine auch fachmännisch durchgeführt wurde und ob die Turbine auch geliefert wird. Die EU hat die Drohungen aus Russland ja bereits erwartet. Diese frühe Meldung hat andere Gründe! Nach den Erfolgsmeldungen der Ukraine mit den neuen...

Die Ferien sind vorbei und die Corona-Inzidenz an Schulen in Nordrhein-Westfalen ist rasant gestiegen. Es fehlen immer noch Luftfiltern und ein einheitlicher Plan, wer in Quarantäne muss und wer nicht. Die Maßnahmen werden an Schulen unterschiedlich umgesetzt. NRW 30000 Schüler sind in Quarantäne! Ist ein Kind infiziert, müssen auch die unmittelbaren Sitznachbaren für 10 Tage in Quarantäne. Erneuter Heimunterricht, die Eltern sind verzweifelt! Ein freitesten ist nicht möglich, die 10 Tage...

Essen knackt über Nacht die 60er Marke und die Stufe zwei der Schutzverordnung muss umgesetzt werden. In Mettmann gilt diese ab Montag. Das würde Kontaktbeschränkungen und eine Begrenzung der Kunden in Läden bedeuten. Aber die Corona-Schutzverordnungen, ist zum 19.8 ausgelaufen und neue einheitliche Regeln gibt es nicht. Was wird dann ab dem 19.8 in Essen umgesetzt? Die Stadt Essen will pragmatisch damit umgehen. Die Stadt plant vielen Ausnahmen. Diese können per Mail beim Ordnungsamt beantragt...

Maskenpflicht bis 2022 und Einschränkungen für alle! In Deutschland sollen die meisten Corona-Maßnahmen beibehalten werden, dass auch für Geimpfte, Getestete und Genesene. Das Gesundheitsministerium hat einige Maßnahmen in Planung, die schon ab dem September greifen sollen. Eine Maskenpflicht soll bis zum Frühjahr 2022 bestehen bleiben. Hotel, Gastronomie dürfen nur noch von Geimpfter, Getestete und Genesene genutzt werden. Ebenso ist es bei körpernahen Dienstleistungen, Sport und...

Tanklager im Entsorgungszentrum Bürrig explodiert Die A1 , A3 und A59 wurden gesperrt , Warnung für Kreis Mettmann Pressemitteilung: Aus bisher unbekannter Ursache kam es im Chempark Leverkusen gegen 09:40 Uhr zu einer Explosion mit anschließendem Brand im Tanklager des Entsorgungszentrums Bürrig. Die Rettungskräfte sind im Einsatz. Der Luftmesswagen ist im Einsatz. Zur Warnung der Bevölkerung wurden die Sirenen und Warn-Apps ausgelöst. Die Anwohner in Leverkusen und Umgebung werden gebeten,...

Als letzte der Parteien stellt morgen die CDU ihr Wahlprogramm vor. Das ist ein Grund für eine vorab Analyse im ARD Presseclub. Die CDU entfernt sich immer mehr von den normalen Bürgern und bleibt den Großverdienern treu. Laut den Journalisten ist das Wahlprogram uninteressant und reine Propaganda. Die Zielgruppe der CDU ist die Altersgruppe ab 35, die Jahrgänge darunter sind für die CDU uninteressant. Aber das wird sich rächen. Auch die Stammwähler der CDU sterben langsam aus. Armin Laschet...

Die Schüler in Nordrhein-Westfalen können ab dem 31. Mai bei stabilen Inzidenz unter 100 wieder täglich in den Schulunterricht zurückkehren. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet und die Schulministerin Yvonne Gebauer heute im Düsseldorfer Landtag. Voraussetzung bleibt aber für die jeweiligen Kreise und kreisfreien Städte eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100. Das ist schon aktuell in mehr als der Hälfte der 53 Kreise und kreisfreien Städten so. Man kann davon auszugehen, dass...

Endlich richtige Lockerungen greifbar nahe aber zunächst nur in Bayern und Niedersachsen. In Bayern liegt in Regionen unter 100. Ab dem 10. Mai kann dort die Außengastronomie bis 22.00 Uhr, Theater, Konzert, Opernhäuser und Kinos wieder öffnen. Zu Pfingsten werden dann auch Touristische Aktivitäten wieder erlaubt. Mit dem Beginn der Pfingstferien am 21. Mai soll regional auch Tourismus wieder möglich sein. Dieses in Kreisen mit stabilen Zahlen von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner...

Zunächst hatte man sich noch geziert und das Vorpreschen von Bayer, Hessen und Berlin kritisiert. Doch jetzt zieht man auch nach. Von Montag an müssen Geimpfte und Genesene in NRW im Einzelhandel und bei Friseur keinen negativen Schnelltest mehr vorweisen. Es stellt sich nur die Frage:wie soll man darlegen, dass man genesen ist? Die Quarantänepflicht für Reisende, die aus Corona-Risikogebieten nach NRW einreisen entfällt. "Click and Meet" kann weiter für Einzelhandel genutzt werden. Somit wird...

Eine Hoffnungsvolle Nachricht. Nach einer Meldung des Gründer Uğur Şahin von Biontech / Pfizer könnte es auch schon bald einen Impfstoff für Kinder und Jugendliche geben. Biontech Gründer Uğur Şahin, sagte in einem Interview mit dem Spiegel, dass Kinder ab 12 Jahren schon ab Juni geimpft werden können, alle Kinder ab sechs Monaten womöglich schon ab September. Auch sei der Wirkstoff von Biontech durchaus wirksam bei der indischen Corona Variante B1.617. Somit könnte ein Ende des Distanzlernen...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Pressemitteilung der Firma ROSSMANN  Rossmann startet eine Rückrufaktion der vertriebenen FFP2 Masken der Marke altapharma  der Charge LOT 2020F50. und gibt Nachfolgende Pressemitteilung heraus: Die Sicherheit unserer Kunden steht für uns an erster Stelle. Wir rufen daher aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes den Artikel altapharma FFP2-Maske der Charge LOT 2020F50 zurück. Bei unserer altapharma FFP2-Maske der Charge LOT 2020F50 sind nicht alle Anforderungen an persönliche...

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

Wirbel in den Bundesländern durch die Aufforderung die vereinbarte Notbremse sofort Umzusetzen. Der Virologe Drosten fordert sogar den Holzhammer und einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie. Erste Reaktionen aus dem Norden. Hamburg verhängt über Ostern eine Ausgangssperre von 21 – 5 Uhr. Die Kitas werden nach Ostern wieder einen Notbetrieb fahren. Schleswig Holstein will nach Ostern alle Schüler und Lehrer regelmäßig verpflichtet testen. Ohne Test darf niemand ein Schulgebäude betreten. NRW ?...

Die Anfang März beschlossene Notbremsregelung soll konsequent umgesetzt werden, so die Forderung im Vorfeld. Der Lockdown soll erneut bis zum 18.4. verlängert werden. Schulen und Kitas könnten schließen, ab einen Wert von 200, wenn Erzieher, Lehrer, Schüler oder zu betreute Kinder nicht zweimal pro Woche getestet werden könnten. Mit Blick auf die Ostertage appellieren Bund und Länder weiterhin eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch...