Populismus

Beiträge zum Thema Populismus

Politik
Forensik in Duisburg

GFL-Forderung nach neuer Standortsuche – „Kalter Kaffee“ in Sachen Forensik

Echt? Jetzt? Acht Jahre hatte nun die GFL Gelegenheit, dem Land NRW einen besseren und geeigneteren Standort für die Errichtung einer Forensik im Landgerichtsbezirk Dortmund zu unterbreiten. Was ist geschehen? Nicht eine einzige Idee wurde seitens der GFL dem Land zur Prüfung übermittelt. Es ist eher mal wieder eine reichlich misslungene populistische Aktion, um sich vor uninformiert gehaltenem Publikum in Szene setzen zu wollen. Dabei sind die juristischen „Spielregeln“ zur Findung einer...

  • Lünen
  • 15.01.20
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Politik

Forensik: Eigendarstellung vor Gemeinwohl

Die am Freitag einberufene Ratssondersitzung muss als Mehrfachklatsche gegen die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gewertet werden. Erstens: Was ist denn das für ein Demokratieverständnis, wenn hinter verschlossenen Türen Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verhinderung einer Forensik durch die Kanzlei Wolter & Hoppenberg erläutert werden. Nicht einmal den Bürgerinitiativen wurde die Teilnahme ermöglicht, was einem besonderen Affront gleichkommt, denn bei der ersten Erläuterung im Februar dieses...

  • Lünen
  • 13.07.14
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Politik

PRO Victoria: Sondersitzung des Rates zur Forensik überflüssig wie ein Kropf

Die Sondersitzung des Rates am 11.07.2014 ist nicht nur überflüssig wie ein Kropf, sondern darüber hinaus für die zuständigen Damen und Herren im Düsseldorfer Gesundheitsministerium in hohem Maße erheiternd. Die Lüner-Kommunalpolitik präsentiert sich – wie schon so häufig - in einem desolaten Zustand. CDU und insbesondere die GFL wollen nun als Oppositionseinheit kurz vor dem finalen Schreiben der Bezirksregierung Arnsberg, aus dem zu entnehmen sein wird, dass Lünen als Standort zur Errichtung...

  • Lünen
  • 10.07.14
  • 2
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