Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Wo steht Deutschland heute?
Pazifismus oder Kriegsbereitschaft?

Am Donnerstag, 6. Juni, findet ab 18:00 Uhr in der Volkshochschule in Wesel eine Podiumsdiskussion mit dem Thema „Pazifismus oder Kriegsbereitschaft: Wo steht Deutschland heute?“ statt. An der Diskussion nehmen Jos Meinköhn, Hauptmann und Jugendoffizier der Bundeswehr, Michael von Meerbeck, Diakon der Caritas Dinslaken-Wesel, und Dr. Hans-Joachim Luboldt, Arzt im Ruhestand, teil. Die Moderation übernimmt der Historiker Dr. Ronald Schneider von der Freimaurer-Loge „Zum Goldenen Schwert“ in...

  • Wesel
  • 03.06.24
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Politik
Der neu gewählte Vorstand des CDU-Kreisverbandes Wesel. | Foto: homas Eusterfeldhaus / CDU Kreisverband Wesel

75. Kreisparteitag
Charlotte Quik als Kreisvorsitzende wiedergewählt

Zu ihrem diesjährigen Kreisparteitag trafen sich am Samstag, 24. September, die Delegierten der CDU im Kreis Wesel im Bürgerhaus in Hamminkeln. Im Mittelpunkt der Versammlung standen die Wahlen des Kreisvorstandes und der Delegierten zu den übergeordneten Parteitagen. Mit einer Zustimmung von 95,3 Prozent bestätigten die Parteitagsdelegierten die Kreisvorsitzende Charlotte Quik MdL in ihrem Amt. Bei ihrer Wahl erhielt sie 123 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Zu Beginn des Parteitags gedachte die...

  • Wesel
  • 26.09.22
Politik
Charlotte Quik mit ihren Gästen aus Wesel auf der großen Treppe im Landtag. (Nur für das Foto wurden die Masken kurz abgenommen) | Foto: Volker Zierhut

Von Wesel nach Düsseldorf
Gesamtschule Am Lauerhaas zu Gast im Landtag

Die Klasse 9a der Weseler Gesamtschule Am Lauerhaas war zu Gast bei Charlotte Quik im Landtag Nordrhein-Westfalen. „Durch ihren Besuch im Düsseldorfer Landtag können die Schüler die Landespolitik live und hautnah kennenlernen“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut über den Besuch aus der Heimat. Nachdem die Gruppe mit 27 Schülern unter Leitung ihrer Lehrer Bernd Maaßen und Wilhelm Konnick unter Beachtung der Corona-Regeln den Landtag betreten hatten, begann nach einem Frühstück in der...

  • Wesel
  • 20.12.21
Politik

Neue Bestattungsmöglichkeit in Wesel
Antrag auf Errichtung eines Friedwaldes / Ruheforstes

hiermit beantragen wir die Prüfung eines Standortes und der gesetzlichen Vorgaben für die Schaffung eines Friedwaldes zur naturnahen Beisetzung / Bestattung im Stadtgebiet Wesel Zur Begründung: Die Bestattungskultur in Deutschland wandelt sich in den letzten Jahrzehnten, weg von der Erdbestattung, die vor 20 Jahren noch mit 87 Prozent die häufigste Bestattungsart war, hin zur Feuerbestattung die heute schon mit 69 % überwiegt.( Quelle Statistisches Bundesamt, Bestatter Verband) Durch die...

  • Wesel
  • 16.09.21
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Politik
Der Weseler Bundestagsabgeordnete Bernd Reuther wurde kürzlich auf der Wahlversammlung der FDP NRW in Dortmund auf Platz 13 der Landesliste seiner Partei zur Bundestagswahl gewählt – damit hat er gute Chancen für den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag, dem er bereits seit der letzten Wahl 2017 angehört. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: FDP Kreisverband Wesel, Kreisgeschäftsstelle.

Bernd Reuther MdB tritt auf Platz 13 der Nordrhein-Westfälischen Landesliste an
Weseler Bundestagsabgeordnete hat gute Chancen für Wiedereinzug in Bundestag

Der Weseler Bundestagsabgeordnete Bernd Reuther wurde kürzlich auf der Wahlversammlung der FDP NRW in Dortmund auf Platz 13 der Landesliste seiner Partei zur Bundestagswahl gewählt – damit hat er gute Chancen für den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag, dem er bereits seit der letzten Wahl 2017 angehört. 2017 wurde Bernd Reuther durch seinen Landesverband noch auf Platz 14 der Landesliste gewählt, über das Aufrücken auf Platz 13 freut er sich sehr. „Für meinen Einsatz in Berlin und mein...

  • Wesel
  • 22.03.21
Politik

SPD Wesel
Die SPD WeselPartei beantragt: Verbesserung des ASG Winterdienstes

Die ASG in Wesel ist als kompetent und zuverlässig bekannt. Dies ist an vielen einzelnen Beispielen festzumachen und wird allgemein auch so wahrgenommen. Dafür gebührt dem gesamten ASG Team unser aller Dank. Trotzdem haben wir in den letzten Tagen feststellen müssen, dass der Räumdienst in Wesel viel zu zögerlich und langsam abläuft. Es wirkt viel eher so als würden insbesondere die Fahrbahnen gar nicht geräumt. Auch vier Tage nach dem Schneefall ist die Situation auf den Hauptverkehrsstraßen...

  • Wesel
  • 16.02.21
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Politik

SPD Wesel
Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Gesamtschule Am Lauerhaas

12. Februar 2021 Alternative Stromerzeugung in Wesel Alternative und regenerative Energien sind das Gebot der Stunde. Alle wollen das, alle reden davon, aber in Wesel geht es nicht richtig voran. Die Stadtwerke Wesel verkauft “grünen Strom“, produziert ihn aber nicht! In der Vergangenheit hat es verschiedene Vorschläge der SPD WeselPartei für Photovoltaikanlagen gegeben, wie in Büderich, die zuletzt an der Landesregierung NRW gescheitert sind. Besinnen wir uns auf die eigenen Stärken in Wesel –...

  • Wesel
  • 12.02.21
Politik
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SPD Wesel
Presseerklärung der SPD DIE WESELPARTEI

Presseerklärung Rathaus Klever-Tor-Platz 1 46483 Wesel  0281-203-2202  0281-203-2339 E- SPD-Fraktion@wesel.de 28. Januar 2021 Die Präsidentin Ursula von der Leyen und der Ministerpräsident Armin Laschet haben auf die Briefe der SPD Fraktion Wesel aus dem vergangenen Jahr geantwortet. In beiden Briefen wird deutlich, dass die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie die erste Priorität hat. Das ist richtig und wird auch erwartet. Auf die Unzulänglichkeiten in den Schulen in NRW ist der...

  • Wesel
  • 29.01.21
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Politik

SPD Wesel
Position der SPD zum Haushalt der Stadt Wesel 2021

Position der SPD zum Haushalt der Stadt Wesel 2021 Die SPD-Fraktion stimmt dem vorliegenden Haushalt zu. Der Haushalt erfüllt unsere sozialdemokratischen Kriterien. a) Er ist sozial ausgewogen, Kitas werden gestärkt, Vereine erhalten 2021 Zuschüsse bis zu 1 Million, wenn sie in eine unverschuldete Schieflage kommen, der Handel wird bis zu 1 Million durch Gutscheine unterstützt. Die sozialen Strukturen in Wesel werden aufrechterhalten und gestützt. b) Er ist digital, die Schulen werden mit...

  • Wesel
  • 16.12.20
Politik
Ministerpräsident Armin Laschet | Foto: Bundes-CDU (Pressebild)

SPD Wesel
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident

Staatskanzlei des Landes NRW An den Ministerpräsidenten des Landes NRW Herrn Armin Laschet Horionplatz 1 40213 Düsseldorf Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wir bitten Sie und fordern Sie auf, sich in dieser Woche bei der Runde der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin Angela Merkel dafür einzusetzen, dass nicht nur die Schulen weiter offengehalten werden, sondern dass auch die Schulen vor Ort die notwendigen Entscheidungsfreiheiten bekommen, wie sie ihren Unterricht durchführen. Geteilte...

  • Wesel
  • 24.11.20
Politik

SPD Wesel
SPD Wesel schlägt Niederrheinhalle als Standort des Impfzentrums vor

Zusätzlicher Tagesordnungspunkt im Haupt- und Finanzausschuss, am 8.12.2020 Die SPD beantragt, für den Haupt- und Finanzausschuss am 8. Dezember 2020, den Tagesordnungspunkt Niederrheinhalle auf die Tagesordnung zu setzen. 1. Möchten wir einen aktuellen Bericht über die Gespräche mit möglichen Investoren. 2. Möchten wir einen Bericht über die Gespräche mit dem Bürgerschützenverein. 3. Erwarten wir eine Einschätzung der Verwaltung über den weiteren Vorgang der Dinge. Sanierung oder Abriss? 4....

  • Wesel
  • 20.11.20
Kultur
Graffitikunst an den Straßen in Wesel – und das gewünscht: Die Aktion, alte Wahlplakate auf diese besondere Art zu nutzen, wurde von der GRÜNEN Fraktion beantragt und im Kulturausschuss von der Weseler Politik beschlossen. | Foto: Zur Verfügung gestellt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel.
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Alte Wahlplakate dank Graffitikunst zum neuen Leben erweckt
Urban Art in und für Wesel

"Graffiti an den Straßen in Wesel – und das gewünscht!Mich freut das sehr. Graffitikunst genießt wegen der häufig vorkommenden illegalen Graffitis einen schlechten Ruf. Nach meiner Meinung zu Unrecht", schreibt  Manfred Schramm von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel. "Graffiti bedeutet für die Künstler, Kreativität, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen und Gefühle auszudrücken. Auch in und um Wesel gibt es eine fantastische Graffiti-Szene, wie Wesel und seine Gäste...

  • Wesel
  • 11.10.20
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Politik

SPD Wesel
Ampelanlage Emmericher Str./ Julius-Leber-Str./ Holzweg

Wolfgang Spychalski Ratsmitglied Eckweg 51 46485 Wesel, 20.07.2020 An die Bürgermeisterin der Stadt Wesel - Rathaus - 46483 Wesel Ampelanlage Emmericher Str./ Julius-Leber-Str./ Holzweg Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, die Schaltung der Ampelanlage Emmericher Straße/ Julius-Leber-Straße / Holzweg ist m. E. stark verbesserungswürdig. Ich schlage vor, dass die Fußgängerüberwege Julius-Leber-Straße /Holzweg über die Emmericher Straße parallel mit den Fahrspuren geschaltet werden. Hier...

  • Wesel
  • 23.07.20
Politik

SPD Wesel
Straßenbaubeiträge

46483 Wesel, 14.07.2020 Frau Bürgermeisterin Ulrike Westkamp 46485 Wesel Straßenbaubeiträge in Wesel Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, leider ist die Landesregierung in NRW den Bitten zahlreicher Kommunen einer vollständigen Entlastung der Anlieger/innen hinsichtlich der Straßenbaubeiträge bei wiederkehrenden Ausbaumaßnahmen nicht nachgekommen. Gleichwohl ist es nunmehr erforderlich, die Satzung der Stadt Wesel für die Straßenausbaubeiträge anzupassen. Wir beantragen daher: 1.) Die Tabelle für...

  • Wesel
  • 23.07.20
Politik

SPD Wesel
Konzept zur Nutzungserweiterung der Gebäude im Auestadion

Wesel, 18.07.20 Frau Bürgermeisterin     Ulrike Westkamp 46483 Wesel Konzept zur Nutzungserweiterung der Gebäude im Auestadion Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, drei große Sportvereine (Weseler Spielverein, Weseler Turnverein und Lauffreunde HADI Wesel) nutzen mit ihren zahlreichen Mitgliedern die Sportstätten im und um unser Auestadion sehr intensiv und auch sehr erfolgreich. Im vorhandenen Multifunktionsgebäude gab es bisher keine Möglichkeiten, Geschäftszimmer für unsere Vereine...

  • Wesel
  • 22.07.20
Politik
3 Bilder

Brombeersträucher an der Grundschule Blumenkamp

CDU-Ratsmitglied Thorsten Müller wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Eltern, die Ihre Kinder zum Kindergarten und in die Grundschule brachten, haben mir beiliegende Bilder zukommen lassen. Bitte veranlassen Sie den ASG schnellstmöglich, die Brombeersträucher zurückschneiden zu lassen, damit der durch die Parksituation ohnehin schon enge Fußweg vernünftig genutzt werden kann. Wie Sie dort sehen, hat sich seit meinem Antrag aus Oktober 2019 zur morgendlichen angespannten...

  • Wesel
  • 19.06.20
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Politik

Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer
Radweg entlang der Nordstraße

Frank Schulten, Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Wenn man mit dem Fahrrad von der B8 kommend die Nordstraße in Richtung Brücke befährt, ist der Radweg in einem sehr schlechten Zustand. Die Wurzeln der Bäume haben hier ganz offensichtlich den Radweg angehoben und teils komplett aufgebrochen. Als Radfahrer ist diese Wegstrecke extrem unkomfortabel und einer fahrradfreundlichen Stadt nicht angemessen. Ich beantrage diesen...

  • Wesel
  • 19.06.20
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Politik

Politische Bildung für junge Wähler
Jugend und Politik

Ratsmitglied Madeleine Feldmann und die CDU-Ratskandidaten Stephan Mäteling, Tobias Geerißen und Christoph Lohmann wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Am 28.09.2018 hat die CDU-Fraktion einen Antrag zum Thema „Woche der Kommunalpolitik“ gestellt. In der Antwort der Verwaltung war zu lesen, dass derzeit im Jugendamt keine personellen Ressourcen gegeben sind, um dies zu begleiten. Ebenfalls wurde aber eine Prüfung dessen, nach der Einarbeitungszeit der neu besetzten Stelle,...

  • Wesel
  • 19.06.20
  • 2
Politik

SPD-Wesel
Wesel hilft sich selbst!

17. März 2020 Wesel hilft sich selbst! Solidarität, Gerechtigkeit und Hilfsbereitschaft Die SPD WeselPartei beantragt, dass kurzfristig folgendes per Dringlichkeitsentscheidung beschlossen wird: 1. Da Kitas und Tagespflege bis auf Weiteres geschlossen sind, erhebt die Stadt Wesel keine Beiträge und erstattet den Eltern monatlich die Summe. 2. Da die offene Ganztagsbetreuung bis auf Weiteres geschlossen ist, erhebt die Stadt Wesel keine Beiträge und erstattet den Eltern monatlich die Summe. 3....

  • Wesel
  • 17.03.20
Blaulicht
Bilder: Axel Marklewitz
8 Bilder

Die Proteste gehen weiter
Am 7. Dezember fanden bundesweite Mahnfeuer statt

Wesel: Am Samstagabend, entzündeten die Landwirte in ganz Deutschland hunderte von Mahnfeuer. Auch in Wesel trafen sich wieder ca. 100 Landwirte. Die Feuer stehen als Zeichen für die Sorgen und Nöte. Aufgerufen dazu, hatte die Bewegung „Land schafft Verbindung“ Nach den Demonstrationen der letzten Wochen, seien die Mahnfeuer ein weiterer Schritt, um die Öffentlichkeit und Politik auf die Existenzängste der Landwirte aufmerksam zu machen. Die Organisatoren möchten mit den Kundgebungen, Nachdruck...

  • Hamminkeln
  • 08.12.19
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Blaulicht

Schwerer Verkehrsunfall
Auto fährt in Imbissbude

Am Donnerstag gegen 11.50 Uhr kam es zu einem aufsehenerregenden Verkehrsunfall in Höhe eines Imbisses an der Schermbecker Landstraße in Nähe der Raesfelder Straße. Die Polizei berichtet in ihrem Presseportal: Aus bislang ungeklärter Ursache überfuhr ein 57-jähriger Mann mit seinem Auto einen Absperrpoller an der Hauptstege, querte die B58 und fuhr gegen die Hauswand eines Imbisses an der Schermbecker Landstraße. Bei dem Unfall verletzte sich der Fahrer so schwer, dass er in einem Krankenhaus...

  • Hamminkeln
  • 14.11.19
Politik

Presseerklärung der Fraktion „Wir für Wesel“ zum Kauf des Stromnetzes
Presseerklärung der Fraktion „Wir für Wesel“ zum Kauf des Stromnetzes

Presseerklärung der Fraktion „Wir für Wesel“ zum Kauf des Stromnetzes Der Vorsitzende der Fraktion „Wir für Wesel“ Thomas Moll stimmt den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zum Rückkauf des Stromnetzes von RWE absolut zu. Das ist ein sehr gutes Ergebnis für den Bürger dieser Stadt und bekommt daher auch unsere Zustimmung. Unter einer rein ökonomischen Betrachtung wäre die Eingliederung der Stromnetze in die Stadtwerke für den Bürger der Stadt auch nicht viel besser geworden, für die...

  • Wesel
  • 08.07.19
Politik

Pachtvertrag Biergarten Rheinpromenade
Pachtvertrag Biergarten Rheinpromenade

An die Bürgermeisterin der Stadt Wesel Frau Ulrike Westkamp An den Geschäftsführer der Städtischen Bäder GmbH Herrn Martin Christoph An die Aufsichtsratsvorsitzende der Städtischen Bäder GmbH Frau Ulla Hornemann ​​​​​​​​​​Wesel, 28.05.2019 Pachtvertrag Biergarten Sehr geehrte Frau Westkamp, sehr geehrter Herr Christoph, sehr geehrte Frau Hornemann, die Fraktion „Wir für Wesel“ stimmt in der Auffassung überein, dass die Verlängerung des Pachtvertrages bzgl. der Bewirtschaftung des Biergartens,...

  • Wesel
  • 04.06.19
  • 3
Politik
Der neu gewählte Vorstand der Jusos Kreis Wesel. 1. Reihe v.l.n.r.: Lisa Neuhausmann, Benedikt Lechtenberg, Joana Bata; 2. Reihe v.l.n.r.: Alina Dietz, Marco Jakob, Paulina Wende; 3. Reihe v.l.n.r.: Christopher Tischkewitz und Niklas Blaas (nicht auf dem Foto: Saskia Kathagen). | Foto: Lisa Neuhausmann

Europawahl fest im Blick
Jusos Kreis Wesel wählten neuen Vorstand

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

  • Moers
  • 25.02.19
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