Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Grüne Fraktion will Merkels Atomgesetz unterstützen. | Foto: dank an Sasch (Sasch-blog)

Stichtag: 25.Juni - Wie grün sind 'Die Grünen' noch? (Diskussion)

Am 25.Juni könnte sich eine Frage beantworten, die Viele sich schon länger stellen. An diesem Tag findet im Berlin ein Sonderparteitag der GRÜNEN zum Atomausstieg statt. Und schon jetzt weht der Fraktionsspitze scharfer Wind aus der gesamten Anti-Atomkraft-Bewegung entgegen, denn offensichtlich beabsichtigen die Parteimächtigen tatsächlich, dem schwarz/gelben Atomausstiegsgesetz zuzustimmen. Damit nicht genug, die Fraktionsspitze bezeichnet den Merkelausstieg (2022) sogar als 'bessere...

  • Wesel
  • 18.06.11
  • 1
Politik
Zeichen setzen für den Ausstieg

Heute: 12. Fukushima-Mahnwache in Wesel

Wesel | 06.06.2011 | Berliner Tor Platz | Man muß hier im LK mittlerweile wohl nicht mehr allzuviel dazu erklären: Bereits zu 12. Mal treffen sich heute um 18 Uhr die Weseler Atomkraftgegner zur Fukushima-Mahnwache am Berliner Tor. Das dies leider auch weiterhin eindeutig Sinn macht, zeigen die uneinsichtigen Versuche unserer Regierung, uns allen eine großangelegte Mogelpackung als Atomausstieg zu verkaufen. Nicht der breite, gesellschaftliche Konsens ist in Berlin maßgebend, sondern...

  • Wesel
  • 06.06.11
  • 2
Politik

Aus Mahnwachen erwächst eine Initiative in Wesel - erstes Treffen sehr erfolgreich

Wesel | 01.06.2011 | Auf dem Dohlhof | Durch die seit 12 Wochen regelmäßig stattfindenden Fukushima-Mahnwachen am Berliner Tor fanden sie zueinander. Über 2 dutzend Weseler wollen nun nicht mehr nur mahnen, sondern überlegen gemeinsam , was man in unserem Kreis sonst im Bereich erneuerbare Energien tun kann. Am vergangenen Montag fanden sich die Teilnehmer zum Gründungstreffen auf dem Dohlhof in Fusternberg ein. In gemütlicher Atmosphere lernte man sich weiter kennen, und es gab einen sehr...

  • Wesel
  • 01.06.11
  • 4
Politik

Stichtag für AKW-Gegner in Wesel - Montag ist Netzwerkgründung und Demo

Wesel | 30.05.2011 | Berliner Tor Platz & Auf dem Dohlhof | Nach den vielen Großdemonstrationen in ganz Deutschland am vergangenen Samstag (160.000 Teilnehmer) treffen sich am Montag die Weseler Atomkraftgegner bereits zum 11. Mal am Berliner Tor. Diesmal wurde der Programmablauf etwas umgestellt, um die Veranstaltung noch etwas effektiver zu machen. Los gehts wie immer um 18 Uhr am Berliner Tor. Dann jedoch folgt als erstes unser Demomarsch durch die Fussgängerzone bis zum Kaufhof, und von...

  • Wesel
  • 29.05.11
  • 1
Kultur
Singen ohne GEMA-Sorgen - Das gemeinfreie Liederbuch des 'Musikpiraten e.V.'

Aktion: "Kinder wollen singen" - Bücherverteilung beginnt - Helfer gesucht

Wesel | 26.05.2011 | Aktion: Kinder wollen singen | Wie bereits vor drei Wochen angekündigt startet nun auch in Wesel die Aktion 'Kinder wollen singen - und zwar Gema-Frei'. Worum gehts dabei? Die Ausgangssituation: Ende letzten Jahres beschloss die GEMA im Auftrag der VG_Musikedition (Rechteverwertungsgesellschaft) nun selbst bei unseren Kleinsten die Hand aufzuhalten. Also verpflichtete man kurzerhand sämtliche Kinderbetreuungseinrichtungen in Deutschland dazu, ohne Zahlung keine altbekannten...

  • Wesel
  • 26.05.11
  • 4
Politik

Anti-Atom-Montagsmahnwache - weiter gehts - Runde 10

An dieser Stelle nur ein kleiner Hinweis auf den Hinweis...da der hier sonst leicht in den Veranstaltungen untergeht (wenn man den nicht jede Woche neu schreibt): Morgen, Montag, den 23.05.2011 gibts die bereits 10. AntiAtomMahnwache am Berliner Tor in Wesel. Alles Weitere steht hier: http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/fukushima-ist-ueberall-weseler-montags-mahnwachen-gehen-weiter-d57587.html oder:...

  • Wesel
  • 22.05.11
Politik
Für Denkwechsel & Energiewandel | Foto: energiewende-jetzt.ch (Freigabe nach CC-by-nc)
2 Bilder

Gründung des Weseler 'Aktiven-Bündnis' steht kurz bevor

Im Rahmen der aktuellen Diskussion zur Atom- und Energiepolitik kam die Idee zur Gründung eines entsprechenen Weseler Netzwerks auf. Was genau in dieser Gruppe dann unternommen werden soll, wird im Laufe der ersten 1-3 Treffen gemeinsam diskutiert und beschlossen. Ja, da wird nun nicht lange gefackelt...sondern tatsächich gegründet: Am kommenden Montag findet im Rahmen der wöchentlichen Fukushima-Mahnwache die Festlegung des ersten Treffens statt. Einen Raumvorschlag gibt es bereits, weitere...

  • Wesel
  • 07.05.11
Politik

Höhere Dieselsteuer: Risiko für den Logistik- und Agrarstandort Kreis Wesel

SPD-Kreistagsfraktion fordert eine Debatte über die möglichen Auswirkungen für den Kreis Die SPD-Kreistagsfraktion sorgt sich um die Zukunft des Kreises Wesel als Logistik-, Agrar- und Mobilitätsstandort. Hintergrund ist die Ankündigung der EU-Kommission, in Zukunft Dieseltreibstoff höher zu besteuern – und zwar sowohl auf Basis des Energiegehaltes als auch der CO2-Emissionen. Statt wie bisher 330,- Euro pro 1000 Liter Diesel sehen die Pläne der Kommission eine Mindeststeuer von 412,- Euro vor...

  • Wesel
  • 04.05.11
Kultur
Das Kinderliederbuch ohne GEMA-Sorgen
3 Bilder

Kinder wollen singen - Verein 'Musikpiraten' schenkt Kitas gemeinfreies Liedgut

Wesel | 02.05.2011 | Aktion: Kinder.wollen.singen | Nach vielen Monaten Planung, Spenden sammeln, Layouten und einem zähen Kampf um die Freigabe durch die Zertifizierungsstellen ist es nun soweit: Die Liederbücher des gemeinnützigen Vereins 'Musikpiraten e.V.' sind fertig und werden nun durch viele freiwillige Helfer kostenlos und ohne jede Bedingung an alle 50299 Kinderbetreuungseinrichtungen in ganz Deutschland verteilt. Hintergrund dieser Aktion ist eine rechtlich wohl einwandfreie - jedoch...

  • Wesel
  • 02.05.11
  • 14
Politik
Ostermarsch in Gronau - groß und bunt wie nie zuvor | Foto: Foto: aaa-west (aaa-west@gmx.de) , mit freundlicher Genehmigung

Ethik, Demos, Katastrophen - Ring frei zur Atomdiskussion

Das Unglück in Fukushima zeigt uns allen erneut, dass die Energiegewinnung durch Kerntechnologie nicht sicher beherrschbar ist. Ob Naturkatastrophen, technische Probleme, oder menschliches Versagen, in jedem Fall ist es einfach nicht erträglich, dabei dann von Restrisiken zu sprechen. Die GAUs von 'Majak' (1959), 'Harrisburg' (1979), Tschernobly (1986) und Fukushima (2011) sprechen da eine deutliche Sprache. Und dass es wirklich keine Erdbeben und Tsunamis braucht, um auch unsere ach so...

  • Wesel
  • 28.04.11
  • 5
Kultur
Feiern auch an Feiertagen?

Tanzverbot - sinnvolle Ruhe oder unerwünsche Bevormundung ?

Das Feiertags-Tanzverbot, mit dem wir alle aufgewachsen sind, kommt immer mehr in die Diskussion. Und die wird immer kontroverser geführt. Als Vertreter der eher konservativen Ansichten stehen hier CDU, FDP und natürlich die Kirchen auf der einen Seite, und die Grünen, Linke, Piratenpartei, sowie diverse Verbände und auch die Jungliberalen auf der anderen. Die Hauptfrage hierbei dürfte die sein, ob dieses Verbot heute noch zeitgemäß ist. Und naturgemäß werden sich hier auch...

  • Wesel
  • 22.04.11
  • 9
Politik
Volkszählung heist heute Zensus | Foto: ddp/dapd/S. Schuerman

ZENSUS-2011 - Eins, zwei, drei, vielleicht bist DU dabei !

Achtung - [Ironie.inside] Ach, wußten Sie eigentlich...das uns gerade eine große Volkszählung ins Haus steht? Nicht? Doch, doch. Es nennt sich ganz modern ZENSUS 2011, und ist nicht weniger als die massive Erfassung und Vernetzung von unglaublich vielen Bürgerdaten. Aber etwas, das 1987 die Deutschen auf die Palme brachte, zu Massenprotesten und großflächigem 'zivilen Ungehorsam' führte...scheint heute keinen mehr zu jucken. Befragt werden sollen jedoch nur ca. 10 Prozent der Bevölkerung. Diese...

  • Wesel
  • 15.04.11
  • 20
Politik
Am Ende der allmontaglichen Mahnwache in Wesel, am Kaufhof | Foto: Fredi Drevermann, (mit freundlicher Genehmigung)
2 Bilder

Stellen Kreis-GRÜNE ihr Engagement bei Fukushima-Mahnwachen ein ?

Interessant: Laut RadioKW [1] rufen in Wesel die GRÜNEN zu den Fukushima-Mahnwachen auf. Nur findet sich seit 3 Wochen nichtmal mehr der kleinste Hinweis/Aufruf dazu auf deren Seiten (weder auf Orts-, noch auf Kreisebene). Meine Nachfrage dort vor knapp einer Woche, warum dies so ist, blieb bisher unbeantwortet. Stattdessen: Die Grünen stellen die 3 Mahnwachen im Kreis Wesel, zu denen sie tatsächlich aufriefen (Moers, NKV und Schermbeck), nun trotz großem Bürgerzuspruch ein. Bleibt zu hoffen,...

  • Wesel
  • 13.04.11
  • 2
Politik
Foto: Silja Meyer-Suchsland, Collage: dibo
3 Bilder

Wo sind Wesels Kreative? Wirkt mit bei unseren Fukushima-Mahnwachen!

Die 4. Fukushima-Mahnwache am Berliner Tor war wie zuvor gut besucht. Die stets über hundert Teilnehmer kommen nun immer öfter untereinander ins Gespräch. Man kennt sich ja nun schon ein wenig. Es wird diskutiert, es werden Informationen ausgetauscht, und alle zusammen setzen so ein unübersehbares Zeichen zum Gedenken an die Opfer in Japan und für einen Denkwechsel bei unserer eigenen Atompolitik. Das etwas geänderte Konzept der Organisatoren schien allen gut gefallen zu haben. Und so soll es...

  • Wesel
  • 05.04.11
  • 20
Politik

Montags-Mahnwachen in Wesel - Kreative gesucht !

Im Rahmen der bundesweiten Aktion 'Fukushima ist überall - Atomausstieg jetzt!' [1] versammelten sich seit Wochen in den meisten deutschen Städten jeden Montag Abend viele Bürger zum Gedenken an Japan und zum Protest gegen die Energiepolitik. Aktuell laden wir nun ein zur vierten Fukushima-Mahnwache am Montag, den 04. April , 18 Uhr , in Wesel. Den Veranstaltungseintrag finden Sie hier:...

  • Wesel
  • 31.03.11
  • 5
Politik
Anti-AKW-Demo in Berlin vor dem Reichstagsgebäude | Foto: Kai Martin (Freigabe erteilt)

"Nach Fukushima ist alles anders"...bis Sonntag, 18 Uhr !

Wesel - 31.03.2011 - Warum die Montagsmahnwachen und Demonstrationen auch weiterhin dringend nötig sind - Es war 1986, ein schöner Tag im April. Nur langsam und kleckerweise erreichten uns alle die schockierenden Meldungen vom größten anzunehmenden Unfall in einem Ukrainischen Atomkraftwerk. 'Tschernobyl', dieser Begriff steht seither für Vieles. Für echte Einsicht und logische Schlussfolgerungen jedoch ganz sicher nicht. Die Bilder ähneln sich. Und die standardisierten Worthülsen der jeweils...

  • Wesel
  • 31.03.11
  • 9
Politik
Demonstrationszug Richtung Deutzer Werft

So gross wie nie - Anti-Atom-Proteste mit Rekordbeteiligung

- Wesel/Köln - 26.03.2011 - Teilnahmebericht eines Weselers von der Anti-Atom-Grossdemonstration in Köln - ( http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/26maerz/koeln.html ) Die bundesweiten Montags-Mahnwachen wiesen schon darauf hin. Von Woche zu Woche mahnten, gedachten und protestierten immer mehr Teilnehmer in immer mehr Städten rund um das Thema Atomunfall in Fukushima/Japan und den Atomausstieg in Deutschland. Auch in Wesel verdoppelten sich die Teilnehmerzahlen jedes mal. Aber das, was dann am...

  • Wesel
  • 28.03.11
  • 3
Politik
Dieses Bild avanciert im Netz derzeit zum Hit. Hier findet es bereits Verwendung als Plakat auf Demontrationen. | Foto: Mathias Richel (Graphik), gab sein Bild allgemein frei

Atomdiskussion - Von Taktiken, Scharaden, und dem kurzen Bürgergedächtnis

Wesel | 18.03.2011 | Was ist von der neuen Linie der Regierung in Punkto Atompolitik zu halten? Ist das überhaupt wirklich eine neue Linie? Das ist wohl eine Frage, die sich derzeit sehr viele Menschen in Deutschland stellen. Die tiefe Verunsicherung über die Motive von Frau Merkel (CDU), die nun im Hauruck-Verfahren den Ausstieg aus dem Ausstieg vom Ausstieg in der deutschen Atompolitik propagiert , ist höchst verständlich. Schließlich ist diese Taktik nicht neu und oft genug erfolgreich...

  • Wesel
  • 18.03.11
  • 2
Politik
Karte mit über 400 Mahnwachen am 14.3.2010, bundesweit
2 Bilder

Auch in Wesel heisst es: "Ausgestrahlt" - denn Fukushima ist überall

Auf der falschen Seite des Berliner Tors angekommen, dachte ich schon fast an eine Totalpleite. Einige Meter weiter - gegenüber der Deutschen Bank - sah man sie dann aber. Rund 65 Weseler Bürger allen Alters hatten sich zum gemeinsamen Protest gegen die aktuelle Atomenergiepolitik eingefunden. Sie waren einem spontanen, bundesweiten Aufruf der Innitiative 'Ausgestrahlt' [1] gefolgt, nach dem an diesem Montag in möglichst vielen Städten gleichzeitige Mahnwachen abgehalten werden sollten. Mit...

  • Wesel
  • 14.03.11
  • 2
Politik
2 Bilder

Armes Deutschland

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

  • Hamminkeln
  • 12.02.11
  • 26
Politik
Paul-Georg Fritz
3 Bilder

Der neue Kämmerer stellt sich vor

Er ist ein Grüner, Volljurist, Beigeordneter und 45 Jahre jung. Am 1. Februar wurde Paul-Georg Fritz vereidigt und trat seinen Dienst als Wesels neuer Kämmerer an. Geboren und aufgewachsen in Köln, besuchte er bis zum Abitur ein Montessori-Gymnasium, absolvierte seinen Zivildienst und studierte in Köln und Bonn Jura. Durch sein Referendariat kam er nach Cottbus. Als Rechtsanwalt drei und als Kämmerer von Peitz in Brandenburg sechs Jahre tätig wurde er 2008 Kämmerer und Beigeordneter der Stadt...

  • Wesel
  • 07.02.11
Politik
Es geht mal wieder ums Geld. | Foto: Werksfoto Axa
2 Bilder

Rentner erwachet

Rentner wacht endlich auf Leserbrief von Dieter Nötzel Hamminkeln. Ich las in einer Tageszeitung „Rentner können sich weniger leisten“. Die 20 Millionen Rentner verlieren weiter an Kaufkraft. Wie weit soll die Verdummung der Menschen, die Deutschland einst aufgebaut haben noch gehen? Vor den anstehenden Landtagswahlen in 2011 will man durch eine erneute Verdummungsaktion die Rentner mit „ 1% Rentenerhöhung“ wieder blenden. Seit Jahren geht die Kaufkraft der Rentner dramatisch zurück und viele...

  • Hamminkeln
  • 25.01.11
  • 3
Politik

Integration leben

Integration in Deutschland ist ein wichtiges und deshalb ein vieldiskutiertes Thema. Eine Stadt wie Wesel tut Einiges für ein lebenswertes Umfeld für Bürger mit Migrationshintergrund. Beispiele gibt es genug: Integrationskurse, der Sprachkurs „Mama lernt Deutsch, Papa auch“ oder die feierlichen Einbürgerzeremonien der Stadt und des Kreises Wesel. Die Kommune kann aber nur Grundlagen schaffen, das von ihr eingesetzte Gremium des Integrationsrates kann nur Anstöße geben. Integration sollten die...

  • Wesel
  • 05.12.10
  • 3
Überregionales

Tabaksteuer soll erhöht werden

Tja. Da hat die Bundesregierung ein kleines finanzielles Problem, denn das Geld in der Kasse wurde zu knapp. Kein Problem, dachten sich unsere Politiker. Um das Loch zu stopfen soll nun einfach wieder einmal der Raucher zur Kasse gebeten werden. Denn eine Erhöhung der Tabaksteuer gilt als sicher zum nächsten Jahr. Dann wird der Qualm noch teurer als bisher. Lohnt sich da überhaupt noch das Rauchen? Was sagen Sie zur Erhöhung der Tabaksteuer? Diskutieren Sie mit uns.

  • Emmerich am Rhein
  • 25.10.10
  • 9
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