Politik

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

Eine Fakten-Geschichte von möglicher Befangenheit, zweifelhafter Verzögerungstaktik, merkwürdigem Demokratieverständnis und Matheschwäche; mit eingestreuten Emotionen. Ein Service von Nadine Melsa, Fachfrau für Denkmalschutz und Kultur der PARTEI Essen. Mit einer Pressemeldung hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Führung von Ministerin Scharrenbach am 24.08.2021 wieder einmal das Ruhrgebiet brüskiert. Es wurde verkündet, dass einzig die...

Kaum zu glauben:  NRW -Corona-Schutzverordnung nun übersichtlicher: Am Freitag (20.08.2021) tritt in Bochum und ganz NRW eine neue Corona-Schutzverordnung in Kraft, gelten soll sie bis einschließlich 17.September 2021. 3G wird wichtiger als Inzidenzen. Es wird keine verschiedenen Inzidenzstufen mehr geben. Ab 35 wird konsequenter als bisher die 3G-Regel eingeführt. Alle Inzidenzwerte aus vorherigen Fassungen der Corona-Schutzverordnung und damit auch die vier Inzidenzstufen entfallen. Für...

Das Robert-Koch-Institut meldet einen Wert von 70,57 für Bochum. Seit Sonntag gelten die Regeln der Inzidenz-Stufe 2.Weiter verschärft werden die aber bis Donnerstag erst einmal nicht. Das beschloss die NRW-Landesregierung. Am Donnerstag soll es eine komplett neue Corona-Schutz-Verordnung für NRW geben. Hoffentlich überschaubar. Im Moment kann Jedermann nur sagen: Willkommen im Dschungel. Bochum: Deutliche Steigerung gibt es bei den Impfungen: Alleine am Montag ließen sich 3000 Bochumer*innen...

„Dass wir Landessieger in der Kategorie 'Geschichte und Heimat sichtbar machen' geworden sind, hat uns mit Stolz erfüllt, aber richtig gefreut haben wir uns, dass uns die Ministerin den Preis persönlich übergeben hat“, strahlt Jörg Weißmann im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger. Der Vorsitzende des Heimatvereins Hamborn bringt damit seine Dankbarkeit zum Ausdruck, dass der Verein unter vielen Bewerbern aus ganz Nordrhein-Westfalen die Nase vorn hatte und mit dem Landes-Heimat-Preis in besagter...

„Nicht selten sind es kleine Schritte, die Großes bewirken können“, mutmaßte Hamborns Bezirksbürgermeisterin Martina Herrmann, als sie zur Einweihung des „neuen, alten Hauses“ an der Sybillenstraße 15 in Marxloh kam. Sie staunte mit weiteren Gästen aus Politik, Verwaltung, Handwerk und Wirtschaft nicht schlecht, was da auf den Weg gebracht wurde. In Marxloh zu investieren und damit positive Signale in die Zukunft zu senden, sei ja nicht gerade alltäglich, befand Duisburgs Bürgermeister Volker...

Nachdem der Jugendlandtag im vergangenen Jahr Pandemie-bedingt ausfallen musste, bekommen nun endlich wieder eine junge Gelsenkirchenerin und ein junger Gelsenkirchener die Möglichkeit in die Rolle der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier im Landtag NRW zu schlüpfen. Vom 28. bis 30. Oktober 2021 findet in Düsseldorf der Jugend-Landtag statt, bei dem Jugendliche aus ganz NRW den Platz der Abgeordneten im Landtag einnehmen. Drei Tage lang debattieren die...

Jetzt gehts bald um die Wurst! Wer nimmt sie uns vom Brot, wer legt sie uns dick drauf? Ist die Wurst überhaupt gesund für uns? Oder sind Kichererbsen die Wurst der Zukunft? Wer blickt da noch durch? Der Gesundheitsminister, der Ernährungsminister? Der Minister für Forschung und Zukunft? Wo bleiben die Frauen bei der Beantwortung dieser lebenswichtigen Fragen? Sogar der DFB hat eingesehen, dass ohne Frauen nichts mehr läuft im Fußball. Das muss uns doch zu Denken geben! An den „heiligen“...

Von aggressiver Stimmung bei der Impfstoffnachfrage und Schwierigkeiten bei der Regelversorgung spricht der Verbandschef der Hausärzte Oliver Funken. Viele Menschen wollen sich impfen lassen-am besten beim Hausarzt ihres Vertrauens. Doch der Ansturm auf die Praxen übt Druck auf die Mediziner aus. Der Regelbetrieb muss weiter laufen neben den Impfungen. In den Hausarztpraxen stehen die Patienten Schlange.  Eine gefährliche Entwicklung: Jetzt springen die ersten Hausärzte bei den Impfungen ab....

Baustellentermin oben auf den Heidhauser Höhen. Hier entsteht bis 2023 ein hochmoderner Klinikneubau. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiß von großem Leid: „Wir müssen unser Augenmerk verstärkt auch auf seltene Krankheiten richten.“ Die Betroffenen stünden oft vor einer regelrechten Odyssee. Aus seiner Zeit als Patientenbeauftragter der Bundesregierung weiß Laumann, dass eine Lungenerkrankung mit seltenem Krankheitsbild schlicht und einfach überfordern kann. Ersparen möchte er...

Da in einer Nachbarkommune Impfstoff kurz vor dem Ablaufdatum stand, wurden dieser am Dienstag Abend an das Impfzentrum Duisburg übergeben. Derartige Vorgänge sind unter anderem dann üblich, wenn es in einem Impfzentrum durch sogenannte "no shows" dazu kommt, dass Impftermine zwar gebucht werden, die Personen jedoch ohne Absage nicht zum Termin erscheinen und deswegen Überhänge entstehen. Die Stadt Duisburg konnte die übernommenen 600 Dosen am Mittwoch, 28. April, vollständig verimpfen. Da es...

Die Mitarbeiter:innen des Knappschaftskrankenhauses in Bochum - Langendreer setzen sich für bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung in den NRW-Krankenhäusern ein. Vor dem Knappschaftskrankenhaus in Langendreer gab es heute Mittag eine Aktion der ,,Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser in NRW ". Während des Schichtwechsels zur Mittagszeit (12-14 Uhr) verteilten Mitglieder der Initiative Infoflyer und sammelten Unterschriften. Das war mit den Verantwortlichen im Krankenhaus abgesprochen....

Kurz berichtet: Fast vier Millionen Impfdosen sind in NRW gespritzt worden.Knapp 2,9 Millionen Menschen haben eine Erstimpfung .1,04 Millionen von ihnen die Zweitimpfung. Bis zum vergangenen Sonntag haben 16,1 der Einwohner von NRW ihre Erstimpfung erhalten .Der Bundesdurchschnitt liegt bei 15,9. Quelle:Funke Medien 

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat die Duisburgerin Elisabeth Koal zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Damit gehört jetzt eine Politkern aus unserer Stadt dem engen Führungskreis der SPD-Frauen in NRW an. Neue NRW-Vorsitzende der SPD-Frauen ist die Landtagsabgeordnete aus dem Märkischen Kreis, Inge Blask. Die SPD Duisburg gratuliert dem neu gewählten AsF-Landesvorstand und freut sich auf die Zusammenarbeit. Die dürfte durch Koals Wahl reibungslos über...

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen bekommt ein neues Wirkungsfeld. Für den bisherigen Abgeordneten und zukünftigen Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Bodo Middeldorf, übernimmt er ab Mitte April dessen Sitz im Verkehrsausschuss des Landtags NRW. Ein spannendes und verantwortungsvolles neues Wirkungsfeld für den Düsseldorfer Abgeordneten. Matheisen: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Verkehrspolitik ist ein wichtiges Thema im besonders dicht...

Seit zwei Jahren wird das Fach „Wirtschaft/Politik“am Gymnasium und seit einem Jahr an den anderen Schulformen der Sekundarstufe I das Fach „Wirtschaft“ unterrichtet. Nun soll endlich auch die Anpassung der Lehrkräfteausbildung erfolgen: Aus dem Lehramtsstudiengang „Sozialwissenschaften“ wird der neue Studiengang „Wirtschaft/Politik“. Infolgedessen werden die Sozialwissenschaften in das neue Angebot integriert – mit dem großen Vorteil, dass Wirtschaft nun mehr gefördert wird. Der...

Presseerklärung Rathaus Klever-Tor-Platz 1 46483 Wesel  0281-203-2202  0281-203-2339 E- SPD-Fraktion@wesel.de 28. Januar 2021 Die Präsidentin Ursula von der Leyen und der Ministerpräsident Armin Laschet haben auf die Briefe der SPD Fraktion Wesel aus dem vergangenen Jahr geantwortet. In beiden Briefen wird deutlich, dass die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie die erste Priorität hat. Das ist richtig und wird auch erwartet. Auf die Unzulänglichkeiten in den Schulen in NRW ist der...

Man stelle sich einmal vor, Laschet habe seine eigene Partei davon überzeugen können, die Stichwahl als demokratisches Instrument abzulehnen. Laschet ist immerhin ein entschiedener Gegner der Stichwahl bei der Bürgermeister-Wahl gewesen. Seinerzeit hat er argumentiert, dass der erste Wahlgang und eine einfache Mehrheit völlig ausreichend sind. Im ersten Wahlgang hat Laschet bei der Wahl zum Parteivorsitzenden der CDU Deutschland immerhin fünf Stimmen weniger bekommen als sein Kontrahent...

Deutschland hat weiterhin mit der Corona - Pandemie zu kämpfen. Der Lockdown wird deshalb verlängert. Ab Montag gelten verschärfte Maßnahmen auch in Bayern. Erste Friedhöfe spüren die Folgen der Pandemie. So kommt Nürnberg als Corona - Hotspot mit den Bestattungen nicht mehr hinterher. Der Chef der Nürnberger Friedhofsverwaltung  teilte Bild mit - das man mit Einäscherungen und Urnenbeisetzungen auf Grenzen stößt . Am vergangenen Donnerstag habe es 100 Einlieferungen im Krematorium gegeben. Es...

"Corona war schon ein Schlüsselmoment für uns. Die ganze Welt war aufgeregt. Jeder wollte wissen, was das hier vor Ort heißt und für jeden Einzelnen bedeutet. Wir wurden angeklickt ohne Ende.“ Thomas Nienhaus, Teamleiter Online-Dienste der Stadt Mülheim, hat durchaus „gemischte Gefühle“, wenn er auf die derzeitigen Veränderungen und Herausforderungen „im Netz“ blickt. Mülheim war bundesweit eine der ersten Kommunen überhaupt, die ihre Online-Präsenz und die Nutzung der Sozialen Medien schon...

Infektionen bisher: 2544 (2344) Infektionen aktuell: 801  (652) Wieder genesen; 1711 (1661) Verstorben: 26 (25) Neuerkrankungsrate: 169,4  (145,1) Hinweis: In Klammern die Zahlen vom Vortrag. Die Neuerkrankungsrate, vom Robert-Koch-Institut auch 7 Tage Inzidenz genannt, drückt die Zahl der Neuerkrankungen je 100.000 Einwohner binnen 7-Tage aus. Der kritische Wert ist 50. Quelle: Gesundheitsamt Bochum  Bitte nicht vergessen: Maskenpflicht in den Fußgängerzonen.

Würde man behaupten, die neue ARD-Programmdirektorin Strobl hätte eine große Nähe zur CDU, wäre das eine glatte Untertreibung.... Neue ARD-Programmdirektorin Strobl: zu große CDU-Nähe? von Daniel Bouhs Christine Strobl ist konsequent aufgestiegen: Die 49-jährige Juristin verantwortete beim Südwestrundfunk (SWR) die Kinder- und Jugendsendungen, später die Fernsehfilme. Als die ARD vor zwei Jahren mit dem Film "Aufbruch ins Ungewisse" das Publikum mit der Fiktion zum Nachdenken brachte, weiße...

„Eigentlich“ hätte es am Sonntag im Revierpark Mattlerbusch ein von langer Hand geplantes großes Bürger- und Familienfest geben sollen, bei dem der Startschuss für ein 28 Millionen Euro schweres Großprojekt erfolgen sollte, mit dem alle fünf Revierparks des Regionalverbands Ruhr (RVR) ökologisch aufgewertet werden. Das NRW-Umweltministerium und die EU fördern das Projekt zu 80 Prozent. Die restlichen 20 Prozent deckt der RVR über Eigenmittel ab. Mehr als 5,5 Millionen Euro von der Gesamtsumme...