Piratenpartei

Termin: 01.04.2016 Uhrzeit: 12:00 bis 16:00 Ort: UNNA / Bahnhofstr. 11 (Fußgängerzone) Die Piratenfraktion NRW ist seit Ende Januar mit einem mobilen Büro in ganz NRW unterwegs. "Wir werden das ganze Jahr mit einem mobilen Büro zu den Menschen im Land unterwegs sein und vor Ort das Gespräch suchen. Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten. Wir wollen Diskussionsrunden initiieren und im direkten Dialog mit den Menschen ihre Probleme erörtern“ sagt Michele Marsching,...

. Pressemitteilung vom 24.03.2016 Pressestelle der Piratenfraktion im Landtag NRW Wir wollen mit den Grünen gemeinsame Sache machen Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, hat die Fraktion "Grüne im Landtag NRW" zu einem interfraktionellen Gespräch über die Schaffung eines Polizeibeauftragten eingeladen: "Wir begrüßen, dass auch die Grünen der Stelle eines Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen positiv gegenüberstehen. Nach den sehr positiven Stellungnahmen der...

Der Super-Wahl-Sonntag am 13.03.2016 mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist gelaufen. Bemerkenswert sind die aus dem Stand eklatant hohen Ergebnisse der AfD. Die guten Wahlergebnisse der in der Bevölkerung der einzelnen Bundesländer beliebten Einzelpersonen (Kretschmann/Grüne und Dreyer/SPD) mildern das an sich desaströse Ergebnis der etablierten Parteien in der Einzelbetrachtung etwas ab. Ein Überblick über die Ergebnisse in allen 3 Bundesländern...

. Daniel Düngel, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum Angriff auf die IT-Infrastruktur im Gesundheitswesen in NRW: „Die 4.0-Politik der Landesregierung im Gesundheitswesen hat auf ganzer Linie versagt. Die Tragweite der kriminellen Angriffe sind der Landesregierung nicht bewusst. Wenn Ministerin Steffens die Gefahr erst erkennt, wenn ein Mensch stirbt, dann ist es zu spät. Frau Steffens muss jetzt endlich ausreichend Investitionsmittel zur Verfügung stellen. Heute hat...

. Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW: Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zu den Vorwürfen der Bewohnerinnen der Flüchtlingsunterkunft in der Westerwaldstraße in Köln gegen Sicherheitsfirma und Stadt Köln: „Der Hilferuf der Bewohnerinnen in der Kölner Flüchtlingsunterkunft zeigt, dass die Landesregierung die katastrophale Situation in den Unterkünften für geflüchtete Menschen in NRW immer noch nicht im Griff hat. Innenminister Jäger schafft...

. Die PIRATEN entschuldigen sich für die Verspätung bei unserem Stammtisch Unna-Treffen am 02.02.2016 im Cafe´ OPERA. Aufgrund einiger organisatorischer Komplikationen schaffte es leider kein einziger der Piraten zum angesetzten Zeitpunkt 19:30 h vor Ort zu sein. Sorry! Interessierte Bürger*Innen, die verunsichert vor unserem Eintreffen bereits wieder die Restauration verlassen haben, möchten wir herzlich zu unserem nächsten Treffen einladen. Für Fragen oder Anregungen stehen wir natürlich auch...

| Termin: 01.12.2015 fällt aus ! ............................. ............................. Üblicherweise laden die PIRATEN Kreis Unna jeweils am 1. Dienstag des Monats zum öffentlichen Stammtisch ein. Hier treffen sich Gleichgesinnte jeglicher Art, Piraten, Mitglieder und Anhänger anderer Parteien und interessierte Bürger. Der Adventsbeginn wirft allerdings bereits jetzt seine Schatten bis zum anstehenden Fest. Wenn auch das Wetter derzeit nichts Weihnachtliches an sich hat, sind viele...

. Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns überrascht den Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung vom 25.11.2015 mit seiner Ankündigung zur Einrichtung eines freien WLAN-Netzes im und vor dem Rathaus. Damit folgt die Stadtverwaltung Lünen einem Gedanken, der auf Landesebene bereits als förderwürdig eingestuft wurde. Das Landesparlament NRW hat bereits am 25.06.2015 einen auf die Initiative der PIRATEN begründeten Antrag auf Förderung des sogenannten Freifunk beschlossen. Freifunk bedeutet, ein...

. Alles etwas anders: Die PIRATEN im Kreis Unna sind nicht als Kreisverband mit eigenem Vorstand und Anhang organisiert, sondern in einer weniger aufwändigen Form, dem „Piratenbüro“. Es untersteht rechtlich direkt dem Landesverband NRW, der so unter anderem auch Aufgaben der Schatzmeisterei und Buchführung mit übernimmt. Seit Dezember 2012 fungiert das Piratenbüro als virtuelle Geschäftsstelle und Ansprechpartner für Presse und Öffentlichkeit und natürlich der Mitglieder im Kreis Unna. Die...

. Die Basis der PIRATEN Lünen, der Arbeitskreis Kommunalpolitik, lädt zum inzwischen etablierten 2-wöchentlichenTreffen ein. Das Beisammensein findet turnusmäßig statt: Datum: Donnerstag, den 01.10.2015 Uhrzeit: 19:30 Uhr Wo: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen. Als Diskussionsthemen sind vorgesehen — Nachbetrachtung zur Bürgermeisterwahl, — Infos zur Gründung des Vereins "Computertafel", — Vorbereitung weiterer Infoveranstaltungen zum Thema Freihandelsabkommen TTIP, —...

Die PIRATEN gratulieren dem neuen Bürgermeister der Stadt Lünen, Jürgen Kleine-Frauns, zur Übernahme des Spitzenamtes der Stadtverwaltung. Der gezeigte persönliche Einsatz im Wahlkampf nötigt Respekt ab, da die bekanntermaßen schwierige Situation Lünens in vielen Belangen dieses Amt nicht von vornherein komplikationslos erscheinen lässt. Wir wünschen alles Gute für die Amtsführung und unterstützen gerne zukünftige Projekte um positive Ergebnisse für Lünen gemäß des Mottos "Lünen bewegen" zu...

. Es wurde gewählt und zwei Drittel der Lüner Bürger hatte keine Lust ein Kreuz zu machen. Das ist mehr als bedauerlich und eröffnet die Frage, inwieweit ein neu gewählter Bürgermeister sich mit einer derart niedrigen Bürgerbeteiligung für die Vertretung aller Bürger legitimiert sehen kann. Der Rekord an Nicht-Wählern in der Umgebung ging aber an unsere Kreisstadt Unna. Als Besonderheit gab es dort nur einen Kandidaten. Das mag vielen zu langweilig gewesen sein und drückt sich entsprechend auch...

. Die PIRATEN in Lünen haben sich entschlossen, von der Unterstützung eines Einzelkandidaten für die Bürgermeisterwahl in Lünen abzusehen. Gleichwohl begrüßen wir es sehr, dass sich außer Vertretern der etablierten Parteien auch unabhängige Kandidaten gefunden haben. Bereits im vergangenen Herbst hatten wir für die anstehende Wahl des Bürgermeisters der Stadt Lünen die Suche eines gemeinsamen Kandidaten von Außen vorgeschlagen (hier). Zielsetzung sollte sein, verkrustete Strukturen aufzubrechen...

. Das Landesparlament NRW hat letzte Woche, am 25.06., einen auf die Initiative der PIRATEN begründeten und mit Unterstützung der SPD und Grünen eingebrachten Antrag auf Förderung des sogenannten Freifunk beschlossen. Freifunk bedeutet, ein offenes und kostenloses WLAN möglichst flächendeckend anzubieten. In Zusammenarbeit mit dem Verein "Freifunk Rheinland e.V." wird dies im Ansatz bereits in Lünen umgesetzt. Für das Funknetz werden handelsübliche WLAN-Router eingesetzt, die sich dank einer...

. Nach der politischen Sommerpause will der Landtag nach 2008 einen erneuten Versuch starten, eine 3% Klausel für die im Jahr 2020 stattfindende Kommunalwahl in die Verfassung des Landes NRW einzubringen. Eine 5% Klausel hatte man einst vom Bund übernommen, die 1994 prompt vom Verfassungsgericht für rechtswidrig erklärt wurde. Ab 1999 zogen dann kleine Parteien und Wählergruppen in die Räte und Kreistage ein. Dieser Neuangang wird von der NRW SPD forciert, die dazu ein bei der Ruhr Uni Bochum...

. Am 28.04.2015 hat der BGH (Bundesgerichtshof) eine Entscheidung im Rechtsstreit der Stadt Ennepetal gegen die WestLB wegen der abgeschlossenen sogenannten Zins-Swaps (besser bekannt als "Zinswetten") getroffen. Ennepetal hat ähnlich wie LÜNEN sogenannte Zinssatz-Swap-Verträge abgeschlossen, die mit hohen Verlusten einhergehen. LÜNEN hat ebenfalls wegen Falschberatung gegen die WestLB geklagt und bis jetzt — wie auch Ennepetal — in den Vorinstanzen Recht bekommen. Nach dem BGH-Urteil ist alles...

Auf der ersten Aufstellungsversammlungen haben die Lüner PIRATEN ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 gewählt und das Wahlprogramm so gut wie festgezurrt. Mit Ralf Schaefer an der Spitze wollen die PIRATEN am 25.5. ins Rathaus einziehen. Die Kandidatenaufstellung fand am 6.2. im Haus „Lüggert“ in Lünen statt. Hier wurden vor allem die drei Kandidaten für die Reserveliste gewählt. Die drei Plätze belegen Ralf Schaefer, Reiner Dzuba und Sascha Gottwald. Schaefer stellt seine Ziele so vor:...