Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Piratenpartei: Parkplatz Goethestraße entlasten

Die Piraten in Gladbeck unterstützen den von Manfred Schlüter eingebrachten Vorschlag, den sogenannten „Goethe Parkplatz“ an der Ecke Goethestraße / Friedrichstraße, durch eine zweite Ausfahrt zu entlasten. Die dortige Verkehrssituation eskaliert gerade zu den Stoßzeiten deutlich und hat laut Beobachtern des naheliegenden Goethe Cafe, schon oft Blechschäden zur Folge gehabt. Aus diesem Grund unterstützen wir die Idee die ehemalige Ausfahrt des Parkplatzes hin zur Goethestraße wieder zu öffnen,...

  • Gladbeck
  • 25.11.13
  • 2
  • 3
Politik
Thomas Weijers Mitglied der Piratenpartei NRW

Mutig sein! SPD Basis gegen die große Koalition!

Offener Brief eines Ex-Genossen an die Mitglieder der SPD Große Koalition, Opposition oder das Experiment Rot-Rot-Grün wagen? Diese Frage hat Euch liebe Genossinnen und Genossen, in den letzten Wochen stark bewegt und bewegt Euch weiter. Eure gute alte Tante SPD, wurde in den letzten Jahren ordentlich zur Ader gelassen, nicht nur Prozente habt ihr verloren, sondern auch viele stille und aktive Mitglieder. Ein Aderlass, der sich nun fortsetzen kann und Euch und Eure Ideale in Frage stellt. Trotz...

  • Gladbeck
  • 01.11.13
  • 10
  • 7
Politik

Schweizer Volksinitiative mit 126.000 Unterschriften für das BGE

Bedingungsloses Grundeinkommen für 2019 geplant Am 2./3. Oktober 2013 berichtete die taz vom Vormarsch der Schweiz in das Bedingungslose Grundeinkommen. Das, was in Deutschland noch der illusionären Traumwelt anzugehören scheint, befindet sich in der Schweiz schon auf dem Weg in die Realität. Für ein kurzes Aufflackern dieses Themas in Deutschland sorgte die Piratenpartei, die das BGE in ihrem Parteiprogramm hat. Beide, Piratenpartei und BGE, verschwanden aber schnell wieder von der Bildfläche...

  • Gladbeck
  • 06.10.13
Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
3 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
4 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik

Piraten: Kundgebung zum Merkel Besuch in Recklinghausen

Unter dem Motto "Stop Watching us – Freiheit statt Angst", ruft die Piratenpartei interessierte Bürger dazu auf, Morgen ab 17 Uhr am Marktplatz Recklinghausen an einer Kundgebung teilzunehmen. Anlass ist der Angela Merkel Besuch am Rathaus Recklinghausen, der ab 19 Uhr statt findet. Die Piratenpartei möchte mit ihrer Kundgebung auf die Wichtigkeit der Privatsphäre und der Gefahr der Dauerspionage und Datensammlung hinweisen. Als Redner wird der stellvertretende Bundesvorsitzende Markus...

  • Gladbeck
  • 22.08.13
Politik

Polizeieinsatz in der Schalker Nordkurve am 21.08.2013 war unverhältnismäßig

Beim gestrigen Championsleague Qualifikationsspiel zwischen dem FC Schalke 04 und PAOK Thessaloniki kam es im Verlauf der zweiten Halbzeit zu massiven Übergriffen seitens der Polizei gegenüber Fans des FC Schalke 04. Die Polizei rechtfertigt den Einsatz mit dem Zeigen einer Zaunfahne, die Elemente der ehemaligen Flagge des EU-Beitrittskandidaten Mazedonien nutzt, was als Volksverhetzung gewertet wurde. Man sah sich gezwungen, die Schalker Nordkurve zu stürmen, um angedrohte Gewaltakte...

  • Gladbeck
  • 22.08.13
  • 3
Politik
Thomas Weijers, Piraten-Bundestagskandidat aus Gladbeck, kritisiert heftig die Pläne der Landes-SPD zur Wiedereinführung einer Prozenthürde bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im Jahr 2014.

"Piraten": Meinungsvielfalt und Freiheit in Stadträten wird wieder in den Boden getreten!

Gladbeck. Heftige Kritik an dem Vorschlag der SPD zur Wiedereinführung der Prozenthürde bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im Jahr 2014 üben die Gladbecker "Piraten". "Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Körfges und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner sprechen sich auf der Homepage der Fraktion für die Wiedereinführung einer Prozenthürde zur Kommunalwahl aus," schreibt Thomas Weijers, Piraten-Bundestagskandidat aus Gladbeck, in einer...

  • Gladbeck
  • 17.08.13
  • 1
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Politik

Piratenpartei - Kein Umbau des Bahnhof Ost mit städtischen Geld!

In aktuellen Pressemitteilungen des Stadtspiegel[1] und der WAZ, wird erneut über einen Umzug und Neubau des Bahnhof Ost berichtet, basierend auf den Vorschlägen vom MdL Michael Hübner (SPD). Doch kein Wort zur Finanzierung des Projektes. Die Piratenpartei Gladbeck bleibt bei ihrer Haltung, dass ein Umzug und Neubau des Bahnhof Ost auf Kosten der Stadt Gladbeck mit damals kalkulierten ca. 450.000 € in Zeiten leerer Kassen, als Geschenk für die Deutsche Bahn wie von Hübner (SPD) geplant nicht...

  • Gladbeck
  • 01.08.13
  • 1
Politik

Feuerwehr Fahrzeugbeschaffung schon ab 2009 intransparent

Die Anschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr Gladbeck, ist erneut in den Fokus der Piratenpartei Gladbeck geraten. Bereits im Januar haben die Piraten die Antwort der Stadtverwaltung durch Dr.Wilk erhalten, wie die Anschaffung von weiteren Fahrzeugen im Fuhrpark der Feuerwehr abgelaufen ist. Bereits die in 2011 angeschaffte Drehleiter (Scania/Magirus), das 2009 beschaffte Löschfahrzeug HLF 20/16 (Scania/ Lohr+Magirus) und das für die Freiwillige Feuerwehr angeschaffte Löschfahrzeug LF 10/6...

  • Gladbeck
  • 19.06.13
  • 1
Politik

Rats-TV der Stadt Gladbeck - Politik für Jedermann

Die aktuelle Diskussion um die Aufzeichnung von Ratssitzungen nehmen wir Piraten Gladbeck zum Anlass uns ein weiteres mal zum Thema Rats-TV zu äußern. Im Sinne einer transparenten Politikkultur halten wir das Streamen und zur Verfügung stellen von Aufzeichnungen der Rats- und Ausschusssitzungen für unabdingbar. Über Gegenargumente sind wir uns durchaus bewusst, sind aber ganz klar der Meinung, dass der positive Effekt vom Aufzeichnen der Sitzungen überwiegt. Durch Übertragungen der Sitzungen...

  • Gladbeck
  • 15.06.13
  • 1
Politik

Zukunft des Marktplatzes "Bürger einbinden"

Auch die Gladbecker Piraten machen sich bereits seit mehreren Monaten dazu Gedanken, wie wohl mit der Innenstadt und der verkehrstechnischen Erschließung dieser umgegangen werden kann. Kontrovers wurden die Pläne zur Öffnung des Marktplatzes zum Parken diskutiert und dazu auch die Haltungen der Ratsfraktionen betrachtet. Ideen wie die Schaffung von Ladezonen auf dem Goetheplatz und den jeweiligen Einfahrtstraßen zur Begrenzung des Lieferverkehrs sind ebenso an die Piraten heran getragen worden....

  • Gladbeck
  • 05.06.13
  • 4
Politik

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21
Politik

Demonstrationsaufruf - Ein Internet ohne Drossel

Um den eigenen Profit zu maximieren, schafft die Telekom die Netzneutralität zu Lasten sowohl der privaten als auch der betrieblichen Nutzer ab. Deswegen wird ein Aktionsbündnis unter Beteiligung der Piratenpartei bei der jährlichen Aktionärshauptversammlung am 16.05.2013 ab 08:30 Uhr vor der Lanxess Arena am Willi-Brandt-Platz 1 in Köln für die Netzneutralität demonstrieren. Die Piraten aus dem Kreis Recklinghausen und der Bundestagslistenkandidat Thomas Weijers folgen diesem Aufruf und werden...

  • Gladbeck
  • 15.05.13
Politik

Anschaffung von Tanklöschfahrzeug unter falschen Vorzeichen?

Piraten aus Gladbeck und ganz NRW haben zusammen mit dem Bundestagslistenkandidat Thomas Weijers erfolgreich Vergabeverfahren im Markt der Feuerwehrfahrzeuge hinterfragt. Bei einem Überraschungsbesuch eines Ausbauunternehmens für Feuerwehrfahrzeuge am 28.03.2013 fanden die Piraten zwei Feuerwehrfahrzeuge vor, die als Vorführfahrzeuge durch die Stadt Gladbeck (TLF 4000) und Herne (GW-L 2) angeschafft worden waren, sich aber gerade erst im Rohbau befinden. Es sind Fahrzeuge, deren besondere...

  • Gladbeck
  • 11.04.13
  • 1
Politik

Prüfbare und transparente Sicherheit für Gladbecker Feuerwehr

Die Piratenpartei, in deren Reihen aktve wie auch passive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren als auch umliegender Berufsfeurwehren aktiv sind, würdigt die gefährliche Arbeit der freiwilligen und hauptamtlichen Kräfte der Feuerwehr Gladbeck ausdrücklich. Die Kritik der Piratenpartei Gladbeck richtet sich gegen die Handlungen der Stadtverwaltung und der Führungskräfte der Feuerwehr Gladbeck, von dieser Kritik rückt die Piratenpartei auch nicht ab. Herr Breßer Barnebeck führt erneut auf, dass...

  • Gladbeck
  • 25.03.13
  • 3
Politik

Piratenpartei Gladbeck nimmt Stellung zu Ausfällen von Breßer-Barnebeck

Die Piratenpartei Gladbeck ist erschüttert über die Nachricht, dass sich der Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck unter dem Pseudonym „Rolf Schlaegel“ in Onlineforen der Presse diffamierend und beleidigend gegenüber politischen Gegnern des Bürgermeister und der SPD Gladbeck geäußert hat. In zahlreichen Kommentaren gab sich Herr Breßer-Barnebeck dabei große Mühe, Ideen und Konzepte der Piratenpartei lächerlich zu machen. Beleidigend äußerte sich der Pressesprecher der Stadt Gladbeck auch...

  • Gladbeck
  • 21.03.13
  • 12
Politik
Auch das neue TLF 4000, das die Feuerwehr Gladbeck anschaffen will, soll ein SCANIA sein. Die Stadt verteidigt die Entscheidung für diesen Lkw-Hersteller damit, dass nur SCANIA derzeit Einsatzfahrzeuge mit Mannschaftskabinen anbiete, die dem neusten Stand der Technik (Crashtest nach Schwedennorm) entsprächen und damit den Einsatzkräften größtmögliche Sicherheit bieten würden. Foto: Braczko

Ignorieren die "PIRATEN" die Sicherheit der Feuerwehr-Einsatzkräfte?

Gladbeck. Der Streit zwischen den Gladbecker PIRATEN und der Stadt Gladbeck um die bevorstehende Neuanschafftung eines Feuerwehr-Einsatzfahrzeuges (TLF 4000) geht in die nächste Runde: Nachdem Thomas Weijers von den PIRATEN seine heftigen Vorwürfe in Richtung Rathaus erneuert hat, meldet sich nun erneut Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck zu Wort. Und Breßer-Barnebeck ist die anhaltende Kritik aus dem PIRATEN-Lager offensichtlich leid: „Herr Weijers behauptet im Namen der Gladbecker „Piraten“,...

  • Gladbeck
  • 14.03.13
  • 3
Politik
Eine weitere Modernisierung erfahren soll der Fuhrpark der Gladbecker Feuerwehr. Betreffs der Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges gibt es derzeit aber heftige Kritik der PIRATENpartei. Foto: Braczko

Fahrzeuganschaffung: Stadt weist PIRATEN-Vorwürfe vehement zurück

Gladbeck. Staunende Ratlosigkeit gepaart mit Verärgerung herrscht derzeit im Rathaus am Willy-Brandt-Platz angesichts eines neuerlichen Briefes der Gladbecker PIRATEN: Schriftlich fordern die PIRATEN den sofortigen Stopp für eine Einsatzfahrzeug-Neuanschaffung für die Feuerwehr und eine komplette Ausschreibung. Für die PIRATEN begründet Thomas Weijers diese Forderungen damit, dass Form und Umfang der Ausschreibung bei der Partei auf "Verwunderung" stoße, da sie nach dem Verständnis der PIRATEN...

  • Gladbeck
  • 11.03.13
  • 2
Politik

Piraten hinterfragen Ausschreibung der Stadt Gladbeck

Die Piratenpartei Gladbeck hat unter dem Internetlink http://ausschreibungen-deutschland.de/94281_Tankloeschfahrzeug_-_TLF_4000_2013_Gladbeck (Stand 06.03.2013) und http://www.icc-hofmann.net/cgi-bin/docorder?FM_ND=2013020204100919133 (Stand 07.03.2013) den Verweis einer Ausschreibung der Feuerwehr Gladbeck gefunden, in deren Rahmen ein neues Tanklöschfahrzeug angeschafft werden soll. Form und Umfang stoßen bei der Piratenpartei Gladbeck auf Verwunderung, da sie nach dem Verständnis der...

  • Gladbeck
  • 10.03.13
Politik
Die Gladbecker Piraten fürchten sich, sollte die neue EU-Richtlinie in Kraft treten, um die Wasserversorgung für Privathaushalte. | Foto: johnnyb/pixelio.de

Piraten sorgen sich um die Wasserversorgung

Gladbeck. Wieder einmal sorgt aus Sicht der Gladbecker Piraten die "Europäische Union" (EU) für große Besorgnis unter den Bürgern der Mitgliedsstaaten. Eine neue Richtlinie soll die regionale Wasserversorgung für die private Wirtschaft öffnen und Ausschreibungen EU-weit vorschreiben. Die Piraten in Gladbeck seien durchaus dafür bekannt auch mal kritisch die Ausgaben der Stadt zu hinterfragen und Informationen zu öffentlichen Ausschreibungen für Investitionen zu fordern, so die Partei in einer...

  • Gladbeck
  • 07.02.13
  • 2
Politik

"Käufliche Freiheit für die Wirtschaft?"

"Die Piratenpartei Gladbeck hat mit Entsetzen die neuesten Veröffentlichungen von Abgeordnetenwatch[1] wahr genommen", so Parteivorstandsmitglied Thomas Weijers. "Nach diesem Bericht wurden mehrere große Textilunternehmen nach einer Spende von 65.000 Euro (Veröffentlicht www.Bundestag.de)[2] an die FDP, von der Umwelt Strom Zulage befreit. Das Gesetz zum Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG), verpflichtet im Grundsatz alle Privatpersonen, Gewerbetreibenden und die Industrie zu einer Sonderabgabe...

  • Gladbeck
  • 23.01.13
  • 1
Politik
Der Bottroper Peter Winkelmann tritt für die Piratenpartei im Wahlkreis III als Bundestagskandidat an. | Foto: Piratenpartei

Gladbecker Piraten wählen Bundestagskandidaten

Die Piratenpartei Gladbeck hat zusammen mit den Piraten aus Bottrop und Dorsten ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Recklinghausen III gewählt. Die absolute Mehrheit aller Stimmen vereinte der 48 Jährige Peter Winkelmann aus Bottrop auf sich. Damit wird der selbstständige Informatiker als Direktkandidat für die Piratenpartei in den Wahlkampf ziehen. Die Piratenpartei Gladbeck freut sich über die Wahl von Peter Winkelmann, da man mit Ihm einen Kandidaten für den...

  • Gladbeck
  • 21.01.13
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