Piratenpartei NRW

Beiträge zum Thema Piratenpartei NRW

Kultur
Foto: Piratenpartei Deutschland

Handyverbote und Pokémon-No-Go-Areas auch im Kreis Wesel?

Die Piratenpartei kritisiert das Handy- und PokémonGo-Verbot an Schulen. An den meisten Schulen gibt es gar keine „PokéStops“ und damit keinen Anlass für Spieler, sich in der Schule von PokémonGo ablenken zu lassen. Niantic, Entwickler von „Ingress“ und „PokémonGo“, hat klare Regeln bei der Einreichung von Portalen aufgestellt. Diese Regeln, zuerst bei Ingress, sind jetzt die Grundlage für PokéStops und Arenen. In diesen Regeln heisst es, Portale sollen nicht an Schulen eingereicht werden. [1]...

  • Wesel
  • 26.08.16
  • 1
Politik
Quo Vadis Freifunk NRW? | Foto: — geralt / Piratenfraktion Landtag NRW —

PIRATEN Landtag NRW || Der Freifunk Ausbau in NRW darf nicht ins Stocken geraten – offener Brief an den Minister

. Veröffentlicht von Lukas Lamla und Jens Ofiera Im Juni 2015, also vor fast einem Jahr, hat der Landtag in NRW einen Antrag beschlossen, der die Freifunkbewegung nachhaltig stützen sollte (Rede und Antrag). Eine der wichtigsten Forderungen ist der Zugang zu den Dachflächen der Gebäude des Landes NRW. Diese Dachflächen der meist hohen Gebäude sind ein unerlässlicher Baustein bei dem Ausbau der Freifunkinfrastruktur. Leider ist bisher noch nicht viel passiert. Weder gibt es eine Veröffentlichung...

  • Lünen
  • 24.04.16
  • 1
Politik
Foto: Tobias M. Eckrich

Kommunale Sperrklausel: Demokratie-Abbau durch Altparteien

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

  • Düsseldorf
  • 21.01.16
  • 2
Politik

Volksinitiative ‘G9 jetzt!’ - Elternwillen ernst nehmen- Bildungsgerechtigkeit sicherstellen

Einige Mal schrieb ich hier schon zum Thema G8, zuletzt am 15. Mai das. Ich bin sehr froh, dass die Piratenfraktion im Landtag NRW die Initiative 'G9 jetzt' unterstützt und so hoffentlich die Landesregierung dazu bewegen kann, sich endlich ernsthaft und ohne Beruhigungspillen und Alibi-Veranstaltungen wie 'runde Tische' mit dem Thema und dem offenkundigen Elternwillen beschäftigt. Hier der Beitrag meiner geschätzten Parteikollegin Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion...

  • Düsseldorf
  • 16.06.15
  • 1
Politik

App in die Ecke: Landtagsverwaltung sperrt Microsoft-App – wann wird die Landesregierung aktiv?

Über das Intranet informiert die Landtagsverwaltung alle Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter darüber, dass die neue Outlook-App für Smartphones persönliche Daten in den USA zwischenspeichert und durchsuchbar macht. Die Landtagsverwaltung warnt ausdrücklich vor dem Gebrauch dieser App und sperrt sogar die Benutzung des Landtagsaccounts über diese App. Marc Grumpy Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion NRW: „Es freut mich außerordentlich, dass die Landtagsverwaltung in...

  • Wesel
  • 04.02.15
  • 1
Politik

Der RVR und der Kreis Wesel

Eigentlich sollte der kommunalpolitische Ausschuss der Landtags NRW am 23. Januar das neue RVR-Gesetz voranbringen. Dieser Punkt wird nun aber auf Betreiben von SPD, Grünen und CDU von der Tagesordnung genommen, der Entwurf soll noch Änderungen erfahren. Hintergrund ist wohl unter anderem der beschlossene Antrag des Kreistags Wesel, der den Landrat Dr. Müller verpflichtet, für den Kreis Wesel Austrittsverhandlungen mit dem RVR zu führen. Der im Kreistag am 11. Dezember letzten Jahres heiß...

  • Wesel
  • 21.01.15
Politik

Piratenpartei NRW gegen TTIP und CETA

Die Piratenpartei NRW ruft zur Unterstützung der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA auf. Nachdem die EU-Kommission eine europaweite Bürgerinitiative gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP jüngst aus rechtlich zweifelhaften Gründen stoppte, will ein europäisches Bündnis aus mehr als 290 Organisationen binnen eines Jahres mindestens eine Million Unterschriften sammeln. In den ersten vier Wochen haben mittlerweile über 830.000 Menschen unterschrieben...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.14
  • 1
Politik
Haben Kinder Rechte?

Zum Weltkindertag: Kinderrechte müssen mehr Beachtung finden

Der Weltkindertag in Nordrhein-Westfalen am 20. September 2014 steht unter dem Motto Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, Bildung, soziale Teilhabe und Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen. Die Rechte minderjähriger Menschen werden immer noch zu wenig bedacht. Insbesondere der Artikel 6 der Kindergrundrechte, der den Kindern und Jugendlichen ein Recht auf Meinungsäußerung, Information und Gehör zuspricht, wird viel zu wenig beachtet....

  • Wesel
  • 19.09.14
  • 3
Politik

Piraten: Einführung veralteter Einheitstaschenrechner für Gymnasien gestoppt

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien, durch Anträge der Piraten vorläufig gestoppt. Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien in ganz NRW auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, Monika Pieper aus Bochum gibt dazu bekannt: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung...

  • Gladbeck
  • 21.03.14
  • 2
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