Piratenpartei Essen

Beiträge zum Thema Piratenpartei Essen

Politik

PARTEI-Piraten fordern Absenkung der Stadtzuschüsse für Tochtergesellschaften um 40 Millionen Euro

Spätestens seitdem bekannt ist, dass mehrere Stadtgesellschaften, darunter die GVE und die EVV, in den vergangen Haushaltsjahren den Cashpool der Stadt Essen lang- bis mittelfristig genutzt haben, um Liquiditätsengpässe zu stopfen und so die durch den Cashpool gewährten Kreditlinien in unzulässiger Weise in Anspruch genommen haben, ist ein Umdenken im Umgang mit den Stadttöchtern zwingend notwendig geworden. Anstatt die Stadt Essen und insbesondere ihren Cashpool als Selbstbedienungsladen...

  • Essen-Süd
  • 17.04.15
Politik

PARTEI-Piraten fordern die Neuausrichtung und die effektive Kontrolle des Cash-Pooling-Systems der Stadt Essen

Als die Fraktion der PARTEI-Piraten in der letzten Sitzung des Finanzausschusses im Zuge der Beratungen bzgl. der GVE das System des Cash-Pools infrage gestellt hat, wurde sie von den übrigen Mitgliedern und dem Kämmerer müde belächelt. Das Schreiben der Bezirksregierung vom 31. März 2015 schafft aber nun Fakten. Die Nutzung des Cash-Pools der Stadt Essen in seiner jetzigen Form verstößt gegen den Erlass des Innenministeriums “Kommunales Haushaltsrecht” Liquiditätsverbund (Cash-Pooling) im...

  • Essen-Süd
  • 14.04.15
Politik

Attraktive Gewerbeflächen und Bauland für Essen

In den vergangenen Jahren wurde wiederholt thematisiert, dass die Stadt Essen mehr Industrie- und Gewerbeflächen bereitstellen muss. Sowohl von IHK und EWG als auch von Unternehmen, die ihren Betrieb ausweiten möchten. Prominentes Beispiel ist dabei die seit 1894 in Essen ansässige Firma Stiftsquelle, die aus Mangel an einer geeigneten, größeren Fläche 2012 nach Dorsten umsiedelte. Auch die Fraktion der PARTEI-Piraten sieht dringenden Handlungsbedarf in der Bereitstellung von Flächen, möchte...

  • Essen-Süd
  • 19.02.15
  • 1
Politik

Offener Brief und Pressemitteilung 002/013: PIRATEN fordern mehr Transparenz bei Personalentscheidungen in städtischen Gesellschaften

Betreff: Entscheidungsvorlage zum TOP13 Ratssitzung am 30.01.2013 Sehr geehrter Oberbürgermeister Paß, sehr geehrte Ratsmitglieder, In der kommenden Ratssitzung am 30.01.2013 werden Sie sich unter Tagesordnungspunkt 13 mit den Verfahrensgrundsätze zur Besetzung von Geschäftsführer- / Vorstandspositionen in den städtischen Beteiligungsgesellschaften beschäftigen. Der Unterausschuss und der der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen Ihnen hier die Zustimmung zum Konzept zur (Neu-)Besetzung von...

  • Essen-Süd
  • 27.01.13
  • 1
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