Parlament

LK-Gemeinschaft

+++ Reportage +++ Brüssel vereinfacht Harz IV Gesetze +++ Reportage +++

Brüssel: Die Vereinigten Staaten von Europa sagen Langzeitarbeitslosen in Deutschland notwendige Unterstützung zu! Geplante Harz VI Gesetzgebungen werden ab sofort direkt von dem Europäischen Parlament beschlossen, um die sozialpolitischen Entscheidungen in Deutschland zu beschleunigen. Der deutschen Politik soll damit sozialpolitische Last abgenommen werden, um mehr Ressourcen zur Entwicklung der für Europa wichtigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen im Kundus, der Ukraine und weiteren...

Hemer
09.01.15
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Christoph Diederich

Politik

Was wird hier wirklich gerettet? | Foto: Lizenz: CC-BY - Piratenpartei-Deutschland

ESM - Bankerettung an Bürgern und Parlamenten vorbei?

Ich möchte hier gerne zur Diskussion anregen, denn dieses Thema greift sehr tief in unsere Gesellschaft ein: Der ESM, der Europäische Rettungsschirm, der gerade überall DAS Thema ist. Täglich hören wir alle Folgendes: "Die Märkte reagieren...Die Märkte wollen...Die Märkte brauchen...". Aber was der Bürger will, seine Meinung, seine Interessen, seine grundgesetzlich verbrieften Rechte...die scheinen überhaupt nicht zu interessieren in der ganzen Diskussion auf höchsten Regierungsebenen....

Wesel
29.06.12
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Andreas Rohde

Politik

Zum zweiten mal gibt es ein Milliarden-Hilfspaket für die Griechen. | Foto: Privat

Noch mehr Geld für die Pleite-Griechen?

Jetzt ist es amtlich. Das Parlament stimmte erwartungsgemäß dem zweiten Hilfspaket für Griechenland zu. 130 Milliarden Euro kommen den Griechen zugute. Dabei haben einige Koalitionsabgeordnete gegen das Paket gestimmt. Schon jetzt mehren sich die Stimmen, dass man auch mit diesem Geld nicht auskommen wird. Sollten die Griechen aus dem Euro-Bund ausscheiden? Oder sollen wir, wenn nötig und von vielen Experten erwartet, das Geld wieder nicht ausreicht, weitere Milliarden nach Griechenland...

Emmerich am Rhein
27.02.12
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Jörg Terbrüggen

Beiträge zum Thema Parlament

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