Niema Movassat

„Wenn Populismus bedeutet, dass man mit Lügen arbeitet, dann lehnen ich und meine Partei das ab!“ sagte Sahra Wagenknecht zum Jahresanfang im Deutschlandfunk. Und schon dieser eine Satz war nicht nur einmal mehr gewohnt populistisch, sondern sehr wahrscheinlich gleichsam auch die Ouvertüre zur erwartet linken Lügenparade 2017. So log Inge Höger, als sie behauptete, Deutschland liefere Uboote nach Nordkorea und Niema Movassat log, als er zu berichten wusste, der Bundestag hätte seit 2005 111...

Von "Schotter- Pennern" und "Bolschewiken" Knallharte Lügen, verbogene Wahrheiten, fälschliche Unterstellungen, antidemokratischer Umgang mit Kritik, Geldsammlungen für Waffen, Solidaritätsbekundungen für Terrormilizen- befasst man sich ein wenig mit den Aussagen und Stellungnahmen der Linkspartei, ergibt sich schnell ein mehr als fragwürdiges Bild einer Partei, die sich gern "die einzige Friedenspartei des Deutschen Bundestags" nennt. Dass ich mir an dieser Stelle zwangsläufig anhören muss,...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Über 240 Menschen nahmen am Freitag an der Konferenz „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen“ in Bochum teil. "Weltweit, aber gerade auch in Deutschland führen die kapitalistische Enteignung zu einer immer ungerechteren Gesellschaft. Der wachsende Reichtum einiger weniger, steht der brutalen Proletarisierung von immer mehr Menschen gegenüber, die als arbeitende Arme ihr Dasein fristen", kritisierte die Bochumer Bundestagsabgeordnete...

Mit „Weltmusik aus dem Kohlenpott“ trug Peter Mertner, der Sänger der Essener Band „Der Vorstand“, zum Gelingen des ersten Neujahrsempfangs der Bottroper LINKEN bei. LINKEN-Landesvorsitzende Özlem Demirel verwies auf den Aufwärtstrend der LINKEN in den NRW-Kommunen. Der LINKEN-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat machte die politische Trendwende zu Gunsten der europäischen Lohnabhängigen in Folge des SYRIZA-Wahlsiegs in Griechenland deutlich. Die letztjährige OB-Kandidatin der Gelsenkirchener...

In den letzten Wochen erleben wir einen bedeutenden Kurswechsel der deutschen Außenpolitik. Mehrere deutsche Spitzenpolitiker haben klar gestellt, dass Schluss sein muss mit einer Politik der militärischen Zurückhaltung. Stattdessen wollen sie „mehr Verantwortung“ auf der Weltbühne übernehmen – auch und insbesondere in Afrika. Und ob es Bundespräsident Gauck, ob es Außenminister Steinmeier, oder aber die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist – für sie alle heißt Verantwortung...