Menschenrechte

Jobcenter MK! Ein Vorbild für alle andern? Am 25.09.2015 hatte ich einen Gerichtstermin in Dortmund beim Sozialgericht. In dem Termin ging es um zwei 100%-Sanktionen. Ein Jobcentermitarbeiter hatte 2012 unter fadenscheinigen Vorwürfen meine Regelleistung einschließlich der Mietkosten für sechs Monate komplett gestrichen. Die Vorsitzende Richterin Döring verhandelte diese zwei Termine zusammen und machte keinen Hehl daraus, dass sie über Ihr Vergleichsangebot nicht hinausgehen würde. Bereits in...

Am 24. Oktober wurden die Preisträger des 9. Marler Medienpreis Menschenrechte im Rathaus der Stadt Marl bekannt gegeben. Am diesjährigen Wettbewerb beteiligten sich 15 Sender, darunter auch erstmals das Schweizer Fernsehen. Die Jury, bestehend aus Mitgliedern von Amnesty International, hatte die schwierige Aufgabe, aus über 120 Fernsehbeiträgen die Nominierungen und Preisträger in den Sparten Magazin, Doku und Film auszuwählen. EHRENPREIS Den Ehrenpreis vergab die Jury an den Israeli Uri...

Der Panzer-Deal mit Katar ist absolut verantwortungslos und sicherheitspolitisch wahnwitzig. Hier wird ein Staat mit Waffen beliefert, der auch für die grausame Gewalt im Jemen mitverantwortlich ist und billigend zuschaut, wenn einflussreiche Personen im eigenen Land den ISIS-Terror unterstützen und finanzieren. Dieses Waffengeschäft macht die Welt unsicherer. Es droht eine ohnehin instabile Region noch mehr in den Strudel der Gewalt zu ziehen. Auch unter der schwarz-roten Bundesregierung...

Oberhausen Osterfeld. Am kommenden Samstag um 13 Uhr hat die Partei „Pro NRW“ für drei Stunden einen Infostand und eine Mahnwache in Osterfeld-Mitte, Bereich Gildenstraße angemeldet. Fünf bis zehn Personen sind angemeldet. Gleichzeitig sind zwei Gegendemonstrationen der politischen Linken in Oberhausen angemeldet, die Veranstalter gehen hier jeweils von 50 bis 200 Teilnehmern aus. Die Polizei wird mit starkem Aufgebot vor Ort sein, um ein Aufeinandertreffen der Gruppen zu vermeiden. Die Beamten...

Die Briefe, die jemand erhält, der sich unvermittelt in einem türkischen Gefängnis wiederfindet, sind für ihn "das Fenster zum Leben". Dieses Hochsicherheitsgefängnis, in das Mehmet Desde gebracht wurde, nachdem er den Leichnam seines Vaters in die Türkei überführt hatte, sollte zum Alptraum werden. Die Tatsache, dass er seine Rechte sehr wohl kannte, hat ihn nicht zur Ruhe kommen lassen - bis heute nicht. Das Unrecht, das ihm widerfuhr, bringt er mit dieser Wanderausstellung immer wieder ans...

Der vom Pfalzdorfer Gospelworkshop bekannte Leiter und Arrangeur Axel Christian Schullz trainierte in diesen Tagen eine kleinere Sängergruppe als sonst: 35 Sängerinnen und Sänger nahmen an dem Smile-Projektchor teil- sie wurden gut gefordert. So konnten sie nach 14 Stunden Probezeit mit dem Chor die 12 Lieder auswendig und teilweise mit Choreografie vortragen. Statt Gospel standen einige Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auf dem Programm. Ganz entspannt trug der Chor Artikel...

Von Lillian Rosengarten, eine Jüdin, die in Frankfurt geboren wurde und als Kind mit ihren Eltern nach New York geflohen war, stammt der Satz: „Die Palästinenser sind die letzten Opfer des Holocaust.“ Sie war im September 2010 auf dem jüdischen Boot nach Gaza, das von der israelischen Marine in internationalen Gewässern gekapert wurde. Im folgenden Jahr gelang es ihr mit einer Gruppe von IPPNW/Pax Christi, auf dem Landweg Gaza zu besuchen. Sie ist eine säkulare, antizionistische Jüdin, die...

Am Mittwochs haben 150 Menschen in Herten Zuflucht gefunden. Die Bezirksregierung Münster hat die Stadt kurzfristig am Montag um Amtshilfe bei der Unterbringung der Flüchtlinge ersucht. Damit hat Herten sogar länger Zeit als andere Kommunen, die gefordert waren. Seit vier Wochen steht die Städtische Realschule leer - ein Glücksfall. Nele Landero Flores, Sprecherin der Stadt: „Die Räume sind in gutem Zustand. Die Schule ist ein besserer Unterbringungsort als Zelte oder eine Turnhalle.“ Schul-...

Der St. Edmundsbury Male Voice Choir aus England war in der vergangenen Woche im Marler Rathaus zu Gast. Der Männerchor steht unter Leitung von Mark Jefferson. Rainer Kohl, Leiter der städtischen Pressestelle, begrüßte die Gruppe auf dem Dach des Rathausturmes und gab einen spannenden Überblick über die Architektur des Rathauses, ebenso wie die Bedeutung des Bergbaus sowie der Chemie für Marl und die Region. Die Chormitglieder nutzen im Anschluss die Gelegenheit, sich bei einem Rundgang den...

Was ist Überwachung? Zu diesem Thema wurde schon alles gesagt, eine Meinung. Zu diesem Thema wurde noch nicht genug gesagt, eine andere Meinung. Ich bin mir unsicher, ob ich noch etwas Wesentliches in der Diskussion beitragen kann, meine Meinung. Als gesichert gilt jedoch der Sachverhalt, dass wir viel darüber reden, aber zu wenig dagegen tun. Schließlich nimmt die Überwachung im digitalen Raum fortlaufend zu. Du wirst überwacht. Ich werde überwacht. Alle werden überwacht. Was natürlich nicht...

Dieses Jahr jährt sich der Völkermord an den Armeniern zum hundertsten Mal. Aus diesem Anlass veranstalteten am 24. April 2015 Antifaschistische Kurdische-Türkische Vereine aus Duisburg und Umgebung und auch Armenische Gemeinde aus Duisburg Gemeinsam vor dem duisburger Hauptbahnhof einen gemeinsamen Kundgebung unter dem Motto " WIR VERURTEILEN ERNEUT DEN GENOZID AN DEN ARMENIERN AM HUNDERTSTEN JAHRESTAG!" Es waren ca 80 Teilnehmer. Film: Bottrop TV Fotos: Sahin Aydin

Persönliche Eindrücke aus dem Gerichtssaal Am Mittwoch, den 15.04.2015 wurde über jahrelang ausstehenden Leistungen für einen physisch belasteten Menschen geurteilt. Zu Beginn der Verhandlung skizzierte die Vorsitzende Richterin für die beisitzenden Richter die Fallschilderung. Zuvor war Herr X mehrfach arbeitsunfähig geschrieben worden, weil eine physische Krankheit diagnostiziert worden war. Die Zuständigkeit wechselte vom Jobcenter Märkischer Kreis zum Amt für Grundsicherung. Zuerst...

Linksfraktion Essen fordert Demoverbot für ‚Die Rechte‘ DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung von „Essen stellt sich quer“, die geplante Demonstration der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ am 1. Mai durch Essen-Kray und Gelsenkirchen-Rotthausen zu verbieten. „Der Internationale Kampftag der Arbeiter am 1. Mai steht für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde. All dies sind Werte die ‚Die Rechte‘ mit Füßen tritt“, so die stellvertretende...

Zumindest kennt man dort keine . . . . . . Am 30.04.2014 stellte der Absender eine IFG-Anfrage an die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis hinsichtlich der rechtlichen Qualifikationen der Führungspersonen anhand des Organigramms. Die Fragestellung war bewusst einfach gehalten und bereits mit „ja“ oder „nein“ und einer einzigen Zahl abschließend zu beantworten gewesen. Dabei ist weder die Geschäftsführung noch die Datenschutzbeauftragte - selbst Teil des Organigramms und/oder der...

Für ein menschenwürdiges Leben in Frieden und Freiheit ! Für ein freies und unabhängiges Kurdistan! Defne- Bottrop wünscht Allen ein frohes und gesundes Newroz-Fest 2015 (Kurdisches Neujahrsfest, 21.März) ! Es lebe Newroz! Unabhängige Liste für den Integrationsrat – Defne Mitglied in der INTEGRATIONSRAT Stadt Bottrop Bottrop, den 20.03.2015

Es ist in der Tat krass, dass der lange Arm Chinas in Gestalt des neuen Generalkonsuls so schlagkräftig wirkt. Essen gibt kurzerhand ihr verfassungsmäßig verbrieftes Recht der Meinungsfreiheit auf wegen der Hoffnungen auf positive wirtschaftliche Ergebnisse in der Zusammenarbeit mit China. Den chinesischen politischen Entscheidungträgern wird einmal mehr klar geworden sein, dass das Eintreten für Menschenrechte und Demokratie in der westlichen Welt, hier im Speziellen in Essen, manchmal nur...

Städtekooperation mit chinesischer Stadt Changzhou muss kritischen Dialog aushalten Nach einem Bericht der WAZ Essen hat Oberbürgermeister Reinhard Paß das seit dem Jahr 1999 übliche Aufhängen der tibetischen Flagge am 10. März vor dem Essener Rathaus anlässlich des Jahrestages der Niederschlagung des Aufstandes der Tibeter gegen China unterlassen, weil ihn der chinesische Generalkonsul darum gebeten hat. So werden die Menschenrechte aufs Abstellgleis geschoben. Dazu erklärt Hiltrud...

Am 20. März 2015 Sozialberatung von Rechtsanwalt Stephan Urbach in der Alois-Fulneczek-Haus in Germaniastr. 74, Bottrop fällt aus. Die Nächste Sozialberatung ist wieder am 27. März 2015 um 15:00 Uhr.

Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus am 21. März 2015 veranstaltet der WBC Duisburg e.V 1957 seine Boxveranstaltung unter der Motto Aktiv gegen Rassismus. Der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir wird ebenfalls an der Boxveranstaltung mit Beginn um 16.00 Uhr teilnehmen. Zusammenhalten gegen Rassismus Noch nie gab es in Deutschland so viele und so große Demonstrationen für kulturelle Vielfalt und gegen den Hass und die Diskriminierung von Minderheiten. Breite Bündnisse stellen...

Im Rahmen des Kulturvolksfestes am 1. Mai in Recklinghausen wird erstmals der „menschenREchtechor“ auftreten, ein gemeinsames Projekt von Sing-Human-Rights und den Ruhrfestspielen. Gesungen werden die von dem Duisburger Komponisten und Musikpädagogen Axel Christian Schullz vertonten Artikel der Menschenrechtserklärung. Bisher haben 70 Sängerinnen und Sänger ihre Teilnahme zugesagt. Weitere Interessierte haben die Möglichkeit, sich noch bis zum 31. März für die Veranstaltung anzumelden. Die 1948...