Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
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Notizen aus der Provinz: "Stück Scheiße" keine Beleidigung
,,Stück Scheiße" keine Beleidigung

Tja, liebe Leser,  so sieht es  das  Berliner Landgericht. Link:"Stück Scheiße" keine Beleidigung. Ob man die Person, die klagte,  mag oder nicht, wo sind da noch Grenzen. Da marschieren Politiker einer "demokratisch" gewählten Partei mit RECHTSRADIKALEN an ihrer Seite nichts geschieht. Da werden Politiker/in auf das ÜBELSTE beleidigt: Stück Scheiße" keine Beleidigung. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, stellen entsprechende Kommentare...

  • Kamen
  • 12.10.19
  • 2
Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 42
  • 19
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