Landtag NRW

Beiträge zum Thema Landtag NRW

Politik

Eyller Berg
Appell an Ministerin: Fristen mit allen juristischen Mitteln verteidigen!

In den Rechtsstreit um die Deponie Eyller Berg kommt Bewegung. Nach Informationen des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider werden am kommenden Montag das Land NRW und die Betreibergesellschaft zu einem Erörterungstermin beim Oberverwaltungsgericht (OVG) zusammenkommen. Erst danach wird der neu eingerichtete Koordinierungsstab eine Strategie festlegen, die sicherstellen soll, dass alle Fristen eingehalten werden und die Deponie schnellstmöglich abgewickelt wird. Das erfuhr Schneider in der...

  • Kamp-Lintfort
  • 26.02.21
Politik

Landtagswahlkreise neu eingeteilt
René Schneider vertritt jetzt auch Voerde im NRW-Landtag

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider vertritt künftig auch die Stadt Voerde im NRW-Landtag. Die entsprechende Neueinteilung der Wahlkreise hat der Landtag in Düsseldorf heute beschlossen. Bislang vertrat Schneider Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Xanten und den Ortsteil Vluyn im Parlament. Statt Vluyn, das künftig zum Wahlkreis des SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim gehören wird, kommt jetzt Voerde neu hinzu. Zudem werden die rheinnahen Stadtteile von Rheinberg zum Wahlkreis...

  • Kamp-Lintfort
  • 27.01.21
  • 1
Politik
In zwei Jahren soll die umstrittene Giftmülldeponie auf dem Eyller Berg in Kamp-Lintfort geschlossen werden. NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Angelegenheit zur Chefsache erklärt und überrascht mit den Plänen einer Photovoltaikanlage auf dem Gelände. | Foto: Fritz van Rechtern
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24 Monate vor Ende des Deponiebetriebs
Umweltministerin macht Eyller Berg zur Chefsache – Pläne für riesige Photovoltaikanlage überraschen

NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat auf Nachfrage des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider versprochen, das Thema Eyller Berg bis zur endgültigen Schließung Ende Dezember 2022 auf Leitungsebene ihres Ministeriums zu behandeln. Knapp 24 Monate vor dem gerichtlich erstrittenen Schließungstermin erinnerte der Kamp-Lintforter Abgeordnete an den jahrelangen Kampf für ein Ende der Giftmülldeponie. „Leider hat dabei das Vertrauen in die Betreiber sehr gelitten. Darum entsteht aktuell ein...

  • Kamp-Lintfort
  • 05.11.20
  • 1
Politik

Deponie Eyller Berg
„Es geht in die entscheidende Phase!“

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider wird im kommenden Umweltausschuss am 4. November erneut bei der Landesregierung zur Deponie am Eyller Berg nachhaken: „Jetzt geht es in die entscheidende Phase. 2022 ist Schluss. Doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass man genau hinschauen muss, um festgelegte Entwicklungen auch tatsächlich voranzutreiben. Die Landesregierung darf die Abwicklung jetzt nicht verstolpern!“ Der Abgeordnete hat dazu einen schriftlichen Bericht bei der Landesregierung...

  • Kamp-Lintfort
  • 28.10.20
Politik

Jugend-Landtag in Düsseldorf
Schneider und Yetim räumen ihren Platz für den Jugend-Landtag

Die SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim werden für 3 Tage von Joana Bata und Anna Heßelman vertreten. Beim Jugend-Landtag nehmen Jugendliche aus ganz NRW die Plätze im Plenum ein. Die 17-jährige Anna Heßelmann aus Moers zieht von Donnerstag bis Samstag für Ibrahim Yetim in das Landesparlament ein. Die Schülerin ist stellvertretende Schülersprecherin am Gymnasium Rheinkamp und politisch interessiert. Planspielerfahrung bringt die engagierte Oberstufenschülerin außerdem mit....

  • Kamp-Lintfort
  • 05.07.19