Landesregierung

Eine Überraschung erlebten die Verantwortlichen im Schwelmer Kreishaus am Maifeiertag. Ohne jede Vorwarnung erreichte sie zunächst über die Medien und später in Form einer Verordnung der Landesregierung folgende Nachricht: Ab dem heutigen Montag haben in Nordrhein-Westfalen vollständig Geimpfte und Genesene mehr Rechte. Sie werden mit negativ Getesteten gleichgestellt. Was das bedeutet, schreibt das Land in einer Presseinformation: "Eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung...

Wann kommen die Bezugsscheine für FFP2 Masken? Deutschland ein Land der knappen Güter. Erst Masken, dann Impfstoff und jetzt Gutscheine. Die drei Gratismasken für Personen über 60 Jahre sind schon lange aufgebraucht. Ab dem 6.Januar sollte es Bezugsscheine über die Krankenkassen für gesetzlich Versicherte geben. Diese Gutscheine sollen fälschungssicher sein, daher sollen sie von der Bundesdruckerei hergestellt werden. Jetzt sollen die ersten Gutscheine fertig sein und an die Versicherten...

Lange haben sich die Essener gewehrt, doch jetzt ist man auch im Bereich von mehr als 200 Inzidenzen. Ab diesem Wert sollen laut der Vorgabe der Landesregierung strengere Maßnahmen eingeleitet werden. Doch von Seiten der Stadt hört man dazu noch nichts. Quelle Stadt Essen Stand heute sind in Essen aktuell 1.855 Personen positiv auf eine COVID-19-Infektion getestet. Seit Beginn der Erkrankungswelle Ende Februar / Anfang März sind es insgesamt 11.723 Essener Bürger. Aktuell nach einer Erkrankung...

Klärende Worte heute Nachmittag von Armin Laschet. In wenigen Wochen hat sich die Zahl der Covid-19 Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht, so Armin Laschet. Über 1000 Menschen ringen in diesen Minuten in den Krankenhäusern um ihr Leben. Es sind nur noch rund 15 Prozent der Intensivkapazitäten verfügbar. Tendenz stark fallend. Die Schulen sollen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden. In NRW ist die Präsenzpflicht bereits ab Montag den 14.12...

Der befürchtete strenge Lockdown kommt und mit ihm auch das weitgehende Ende des Präsenzunterrichts. Werden die Bochumer Schulen problemlos zum digitalen Distanzunterricht wechseln können? Konnten die Schulen die vergangenen acht Monate nutzen sich auf diese Situation vorzubereiten? Haben Schulverwaltung und alle sonst beteiligten Behörden die notwendigen Voraussetzungen geschaffen? Ab Montag wird NRW aller Voraussicht nach in den zweiten Lockdown in der Corona-Krise gehen. Nicht unbedingt...

Bis Ende November gelten offiziell noch die derzeitigen Corona-Schutzverordnungen. Vermutlich werden sie heute ebenso offiziell verlängert oder sogar noch verschärft. Bereits jetzt sind bei den NRW-Verwaltungsgerichten viele Klagen eingegangen, allein 400 beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Die sind noch längst nicht abgearbeitet oder entschieden. Die Richter arbeiten mit Hochdruck. Mehrere Streitpunkte müssen noch in dieser Woche entschieden werden, wie am Dienstag die ver.di-Klage zur...

Zur Eindämmung Pandemie will Deutschland die geltenden Kontaktbeschränkungen noch einmal verschärfen und einheitliche Vorschriften für den Schulbetrieb einführen. Aufenthalt in der Öffentlichkeit, nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstands gewünscht. Auf private Feiern soll zunächst bis zum Weihnachtsfest gänzlich verzichten werden. Kinder und Jugendliche sollen sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen. Private Zusammenkünfte...

In Nordrhein-Westfalen sollen Weihnachtsmärkte stattfinden können. Die Landesregierung hat dafür den Weg geebnet. Das teilte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) heute mit. "Weihnachtsmärkte sind keine Veranstaltungen, sondern Spezialmärkte", sagte Laumann. Damit werden sie von behördlicher Seite ähnlich wie Wochenmärkte eingestuft. Unter bestimmten Voraussetzungen können sie also stattfinden. So soll eine Zugangssteuerung ebenso verpflichtend sein wie die Einhaltung von Hygiene-...

Ich habe Corona! Unglaublich aber wahr so geht man in Deutschland mit erkrankten um. Will man nur die Statistik schönen und die Meldung von Infizierten nach der Lockerung der Maßnahmen verzögern? Eine mir bekannte Person, ist in der letzten Woche in der Nacht von Donnerstag auf Freitag erkrankt. Am Morgen erwachte Sie mit hohen Fieber, ohne Vorzeichen gehabt zu haben. Freitags vormittags wurde dann der Hausarzt angerufen. Die Antwort, schonen Sie sich und beobachten sie das mal über das...

Bedingt durch die geänderte gültige Rechtsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens wurden in Essen bereits genehmigte verkaufsoffene Sonntage wie der am 5. April in Werden zum Frühjahrs-Stoff- und Tuchmarkt abgesagt. Anstehende Termine gelten als beschlossenAktuell gelten die noch anstehenden Termine laut Stadt formal "als beschlossen". Dies kann sich allerdings aufgrund der dynamischen Entwicklungen...

Endlich gibt es in NRW eine klare Entscheidung: Ab Montag (27. April) gilt auch hierzulande die Maskenpflicht. Bisher gab es nur Empfehlungen, beispielsweise in Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen sich entsprechend zu schützen. Jetzt wird daraus ein „Muss“ für alle Bürger in NRW. In Sachen Mundschutz waren sich die Bürgermeister*Innen im Kreis Unna mit Landrat Michael Makiolla längst einig. Die Kommunalspitzen meinten zu wissen, dass die landesweit geführte Diskussion die Menschen...

Seit dem heutigen Freitagmittag kann die Corona-Soforthilfe wieder online beantragt werden. Das NRW-Wirtschaftsministerium hatte die Seite nach Betrugsversuchen in den letzten Tagen vom Netz genommen. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart kündigte in einer Presserunde die Wiederaufnahme der Auszahlungen ab Montag, 20. April, an. Das Ministerium hatte das Verfahren am Gründonnerstag gestoppt, nachdem Betrüger versucht hatten, auf gefälschten Seiten Daten der Antragsteller abzufischen, um die...

Bund und Länder haben sich mit einen Beschluss geeinigt, wie Deutschland mit der Coronakrise umgehen soll. Im Mittelpunkt der Maßnahmen steht, den Verlauf von Infektionen verfolgen zu können. Dazu soll eine App eingesetzt werden. Das Robert Koch Institut hat bereits eine App entwickelt, die im Zusammenhang mit Fitnessuhren diese Daten sammeln soll. Das Robert Koch Institut wirb mit dem Slogan „ Spende deine Daten“. Auch wenn eine gute Absicht dahinter steht, hat man uns allen nicht immer...

Der OB von Düsseldorf ordnete gestern an, dass der Einzelhandel Waren nur noch in Haushaltsüblichen Mengen abgeben darf. Bis jetzt wurde das noch nicht offen gesagt, aber durch soziale Medien und informierten Kreisen wurde diese Information sehr schnell verbreitet. Essen führt heute Bezugsscheine für Toilettenpapier und Lebensmittel ein. Da zur Zeit durch Hamsterkäufe nicht mehr ausreichend Waren verfügbar sind. Somit soll die Versorgung der Bürger mit Waren für den täglichen Bedarf...

Trotz des Besuchsverbot von Angehörigen und dem Tragen von Schutzkleidung der Angestellte, gibt es jetzt in Deutschland 50 Tote in Alten und Pflegeheimen. Das zeigt, dass die einzelne Maßnahmen nicht ausreichen Pflegepersonal und die Bewohner vor den Corona Virus zu schützen. In Niedersachen gibt es in einem Heim bereits 17 Tote. Deutschlandweit gibt es 50 Tote in Pflege und Altenheimen. Daher hat das Land Niedersachsen jetzt einen Aufnahme stop verfügt. Stationen werden jetzt zusammen gelegt....

„Wir lassen niemanden im Stich!“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) die Entscheidung des Bundes, über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus, ein rund 50 Milliarden schweres Hilfsprogramm für Kleinst- und Kleinbetriebe mit bis zu zehn Mitarbeitern sowie für Soloselbständige und Freiberufler auf den Weg zu bringen. „Solo-Selbstständige wie Künstler, Kreative, Fotografen und viele andere Berufsgruppen fürchten wegen der Coronakrise um...

Auch am Dienstag gibt es neue Verschärfungen des Landes NRW zum Schutz vor dem Corona-Virus: Bolz- und Spielplätze werden landesweit geschlossen. Dies sei eine Folge des Verhaltens vieler Familien, die sich nicht an die Verhaltensregeln halten, sagte Dr. Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, eben in einer Pressekonferenz.  Noch einmal erneuerte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seinen Appell, soziale Kontakte zu meiden und...