Kooperationsvereinbarung

Beiträge zum Thema Kooperationsvereinbarung

Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Förderung beim Austausch von Ölheizungen

„In der CDU-Bündnis90/Grüne-Kooperationsvereinbarung ist zu lesen: „In vielen privaten Haushalten ist ein Austausch von Ölheizungen nötig. Wir möchten den Umstieg auf regenerative Energien fördern und dazu den Beratungsservice stärken.“ Beratung ist schon gut, hilft bei der Problemlösung und Umsetzung nur bedingt. Auch wurde bisher den Besitzern und Nutzern von Ölheizungen bei der Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und den stark steigenden Energiepreise nicht geholfen. Das für Düsseldorf...

  • Düsseldorf
  • 16.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Weiterhin kein Umwelthaus in Düsseldorf

„Seit vielen vielen Jahren wird über den Standort eines Umwelthauses in Düsseldorf diskutiert. Es wird nun Zeit, dieses endlich in die Realisierung zu bringen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da auch CDU, Bündnis 90 / Grüne sich gemäß ihrer Kooperationsvereinbarung für den Bau eines Umwelthauses durch die Stadt Düsseldorf einsetzen, um es kostendeckend an die Träger der Initiative „Umwelt ins Zentrum“ zu vermieten, stellten wir...

  • Düsseldorf
  • 11.04.23
Politik

Anfrage im Bauausschuss
Regenerative Energien an der Energieversorgung erhöht?

„Zu städtischen Töchtern und städtischen Wohnungsbaugesellschaften ist in der Kooperationsvereinbarung von CDU und Bündnis 90/Grünen zu lesen: „Um hier den Anteil regenerativer Energien an der Energieversorgung zu erhöhen, wollen wir ein neues Konzept entwickeln. Dies soll auch eine bessere Nutzung von Bundes- und Landes-Fördermitteln umfassen. An die Stelle von älteren Gebäuden soll moderner, energiesparender, aber nach wie vor bezahlbarer Wohnraum treten. Unter Umständen kann eine zusätzliche...

  • Düsseldorf
  • 13.02.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne und Stadtverwaltung schaffen keinen Internationalen Mädchentag

Der Internationale Mädchentag ist ein von den Vereinten Nationen initiierter Aktionstag. Er soll in jedem Jahr am 11. Oktober einen Anlass geben, um auf die weltweit vorhandenen Benachteiligungen von Mädchen hinzuweisen. Die Düsseldorfer Aktionsgruppe von Plan International hat zum zehnjährigen Jubiläum des Welt-Mädchentags Weckmädchen an Hinkel-Kunden und die Passanten gegen Spende abgeben. „In der Kooperationsvereinbarung von CDU und Bündnis 90 / Grüne ist zu lesen: „Der jährlich am 10....

  • Düsseldorf
  • 27.01.23
Politik

Stadtbezirk 7 unabhängige Stadt?
Ja, es wird Zeit, dass pragmatisch, sachorientiert, für die Bürger, für die Tiere, für ihre Anliegen vor Ort gearbeitet wird

1903 entstand der Bürger-Verein Düsseldorf-Grafenberg, da die Eisenbahnstrecke, die den Stadtteil durchschneidet, verändert werden sollte. „Nun denkt der Vorsitzende dieses Bürgervereins, Joachim Heuter, laut darüber nach, dass sich der Stadtbezirk 7 an seine Tradition von 1368 erinnert und wieder eine eigenständige, unabhängige Stadt wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Das ist bemerkenswert. 2014 einigten sich SPD, Bündnis 90 /...

  • Düsseldorf
  • 20.10.22
Politik

Anwohnerparkgebühren
OB Keller räumt Erhöhung im Alleingang ab

„In sozialen Medien ist zu lesen, dass OB Keller am Dienstag Pläne zur Erhöhung von Anwohnerparkausweisen gestoppt hat“, verwundert sich Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies war doch erklärter Wille von CDU und Bündnis 90 / Grüne im Stadtrat. Statt 25 Euro sollten nun 200, 400 oder 600 Euro im Jahr fällig werden. Begründet wurde dies damit, dass öffentlich zur Verfügung stehender Raum auf alle Nutzenden gerechter veretilt...

  • Düsseldorf
  • 28.09.22
Politik

Sanierungen und Energien
Was konkret hat die Stadt schon geschafft?

Zu energetischen Sanierungen, Ökostrom, regenerativen Energien und Neubauten nach dem „Cradle to cradle“ Prinzip fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Welche städtischen Gebäude bzw. Gebäude von städtischen Tochterfirmen und städtischen Wohnungsbaugesellschaften wurden 2021, 2022 bzw. werden 2023 bis 2025 energetisch saniert? 2.) Was konkret wurde 2021, 2022 bzw. wird 2023 bis 2025 unternommen, damit sowohl städtische Gebäude, als auch...

  • Düsseldorf
  • 13.05.22
Politik

3 der 60 umgepflanzten Bäume sind gestorben

2018 wurden rund 60 Bäume auf dem Messeparkplatz P 1 ausgepflanzt und in einer Baumschule „zwischengeparkt“, damit dort eine Open Air Veranstaltungsfläche geschaffen werden könnte. Diese Bäume sollten im Herbst 2018 wieder an ihre ursprünglichen Standorte zurückkehren, wenn dort keine Veranstaltungsfläche entstehen würde. CDU und GRÜNE haben sich in ihrer Kooperationsvereinbarung 2020 bis 2025 dazu deutlich geäußert (Seite 58): „Wir halten die Realisierung eines Open-Air-Geländes auf dem...

  • Düsseldorf
  • 02.04.21
Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass in nächster Ratssitzung zur Deutschen Oper
Möchte OB Keller hier „sein“ Prestigeprojekt schaffen?

Die Presse berichtet, dass Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am Donnerstag, dem 11. März in einem Pressegespräch angekündigt hat, dass das Opernhaus neu gebaut werden würde: „Aus meiner Sicht scheint ein Neubau größere Chancen und Möglichkeiten für die Zukunft der Düsseldorfer Oper bereitzuhalten als eine Sanierung. Das zukünftige Opernhaus Düsseldorf soll aber eine Oper für alle sein. Daher sind eine umfassende, qualifizierte Bürgerbeteiligung und ein breiter Meinungsaustausch bei diesem...

  • Düsseldorf
  • 12.03.21
Politik

Wann werden die rund 60 Bäume auf dem Messeparkplatz P 1 wieder eingepflanzt?

2018 wurden rund 60 Bäume auf dem Messeparkplatz P 1 ausgepflanzt und in einer Baumschule „zwischengeparkt“, damit dort eine Open Air Veranstaltungsfläche geschaffen werden könnte. Diese Bäume sollten im Herbst 2018 wieder an ihre ursprünglichen Standorte zurückkehren, wenn dort keine Veranstaltungesfläche entstehen würde. CDU und GRÜNE haben sich in ihrer Kooperationsvereinbarung 2020 bis 2025 dazu deutlich geäußert: „Wir halten die Realisierung eines Open-Air-Geländes auf dem Messeparkplatz...

  • Düsseldorf
  • 12.03.21
Politik

Zu viele Gastronomen und Soloselbständige / Künstler stöhnen über kleckernde staatliche Unterstützung

CDU und GRÜNE haben in ihrer Kooperationsvereinbarung zutreffend formuliert, dass „Düsseldorf eine erfolgreiche Wirtschaftsmetropole mit einer hohen Sichtbarkeit bis in die USA, nach Japan und China [ist]. Wir wollen auf den Stärken unserer Stadt aufsetzen, diese fördern und weiterentwickeln, Düsseldorf aber insbesondere fit machen für die neuen Anforderungen an einen Wirtschaftsstandort.“ „Soweit sogut, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr FREIE WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

  • Düsseldorf
  • 20.01.21
Politik

Kooperationsvereinbarung CDU GRÜNE
Leider kein Gestaltungsbündnis für Düsseldorf

CDU und GRÜNE haben heute ihre Kooperationsvereinbarung „Gestaltungsbündnis für ein zukunftsfestes Düsseldorf“ veröffentlicht. Torsten Lemmer, Ratsherr für die FREIEN WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER merkt dazu an: „Was an dieser Vereinbarung gestaltend, also den kreativen Schaffungsprozess zur Modifizierung des Erscheinungsbilds Düsseldorfs sein soll, erschließt sich mir nicht. So ist zu lesen, dass mit fortschrittlichen und sachbezogenen Lösungen die...

  • Düsseldorf
  • 09.01.21
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