Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Politik
https://www.openpetition.de/petition/online/ausserkraftsetzung-des-kommunalsoli | Foto: https://www.openpetition.de/petition/online/ausserkraftsetzung-des-kommunalsoli

Kommunalsoli? NEIN, DANKE!!!! Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! - Online Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/ausserkraftsetzung-des-kommunalsoli Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! Das "Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushalskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen" muss außer Kraft gesetzt werden, da es den finanziellen Ruin für viele Kommunen NRWs bedeutet! Begründung: Als ich zum ersten Mal von dem Kommunalsoli hörte, dachte ich an ein Konzept, welches ähnlich angelegt sein sollte wie der Soli für Ostdeutschland. Aber was ich...

  • Recklinghausen
  • 16.12.13
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Politik

Höhere Löhne nicht Ursache für klamme Kommunen

Angesichts der Stellungnahmen vieler Kommunen zum Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst erklärt Sascha Wagener Direktkandidat für den Wahlkreis 56 Oberhausen II – Wesel I . „Die Anhebung der Löhne für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes, wie sie in dem zwischen den Tarifparteien ausgehandelt wurden, sind nicht die Ursache für die klamme Kasse bei der Stadt Oberhausen Wenn jetzt behauptet wird, dass kommunale Einrichtungen deshalb geschlossen oder gar Stelleneinsparungen angedacht werden...

  • Dinslaken
  • 04.04.12
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