Kommunalpolitik

Wie geht es weiter mit der Weseler Bäderlandschaft? Es drohen Jahre komplett ohne Schwimmbad. Zwei Jahre sind mittlerweile in der Bäderfrage ohne jeden Fortschritt verstrichen. Wir sind keinen Schritt weiter. Eine Bedarfsanalyse für eine zukünftige Bäderlandschaft gibt es nicht. Eine ergebnisoffene Prüfung der Standortfrage eines neuen Bades fand nicht statt. Dabei sah es noch im März 2016 so aus, dass der Neubau eines Kombi- oder Hallenbads im 2. Quartal 2020 in Betrieb genommen werden kann....

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

Das Jahr 2014 ist vergangen wie im Fluge. 6 Monate Ratsarbeit liegen hinter mir, angefüllt mit Arbeit, aber auch mit neuen Erkenntnissen. Es war ein Lernprozess über das Gestalten von kommunaler Politik in einem Gremium, in dem man als Einzelkämpfer immer wieder an seine Grenzen stößt. Ich hatte mir viel vorgenommen, für mein erstes Rats-Halbjahr und habe doch so wenig erreicht. Vielleicht bin ich zu ungeduldig, vielleicht verbiege ich mich zu wenig,vielleicht sind es aber auch die äußeren...

Nun sitze ich seit Mai als Neuling und Vertreter der Piratenpartei im Gelsenkirchener Rat. Viele Dinge der Ratsarbeit hatte ich mir anders vorgestellt, viele Dinge erlerne ich zur Zeit neu und manche Dinge empfinde ich als völlig neben der Spur. Aber um mich als Einzelmandatsträger soll es hier bei diesen Zeilen nicht gehen, ich bin um es mal mit einfachen Worten auszudrücken „ Kummer sein Kleinster „ Wie aber gestaltet sich die momentane Situation bei „ Kummer seinen Großen „ ? Den Wichtigen...

Gelsenkirchen: EL SOMBRERO Am Dienstag den 02.09.2014 treffen sich die Piraten aus Gelsenkirchen zum Stammtisch, im " EL Sombrero" ,ehemals Cafe Arminstrasse statt. Ort: Arminstraße 10, 45879 Gelsenkirchen Beginn ist ab 19.00Uhr. Hier besteht für interessierte Bürger(innen) aus Gelsenkirchen und Umgebung die Möglichkeit sich zu treffen, sich auszutauschen oder sich ganz allgemein über die Piratenpartei zu informieren. Unsere Treffen sind immer öffentlich.

Von einem der auszog Demokratie zu erlernen... oder was Hänschen nicht lernt, lernt Hansen nimmermehr... Es ist geschafft, ich habe mit einem Wählerauftrag ein Ratsmandat errungen und sitze für meine Partei, die Piraten, im Rat der Stadt Gelsenkirchen. Ich habe mir vorgenommen in der vor mir liegenden Wahlperiode eine gute und vor allem bürgernahe Ratsarbeit zu machen. Als Neuling in der Kommunalpolitik habe ich mir große Ziele gesteckt, so möchte ich neben meinen 5 Ausschüssen, in denen ich...

Nach der gelungenen Aktion “Weiltor 2014” von Holger Vockert und Thomas Weiser plädiert Lars Friedrich dafür, neu über das fünfte Stadttor zu diskutieren. Zu Recht, finden die Piraten. Kein anderes Projekt hat die Gemüter in Hattingen in den letzten Jahren so erhitzt wie die fünf Stadttore. Die Menschen in Hattingen sind einfach nicht glücklich mit der Gestaltung der Stadttore und wollen mit einbezogen werden, wie man immer öfter in Social-Media-Plattformen wie Facebook und auch in...

­ Witten: MS Schwalbe | Die Piraten aus dem Ruhrgebiet laden alle interessierten Bürger für den 16.07.2014 herzlich zu einer Bootsfahrt auf der Ruhr mit den neuen Stadt-, Gemeinde- und Kreisräten ein. Teilnehmen werden unter anderem die frisch gewählten Ratsmitglieder aus Herne, Bochum, Gelsenkirchen, Recklinghausen, Ennepetal, Dortmund, Hamm, Bottrop, Witten und Essen. Zusätzlich nehmen Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, und Torsten Sommer aus Dortmund, Mitglied im Landtag...

Manfred Schramm (53), Vorstandsmitglied der Piratenpartei Wesel , will ins Rathaus. Und das nicht nur als Kandidat für den Stadtrat bei den anstehenden Kommunalwahlen im Mai. Der Fachmann für Familien- und Bildungspolitik tritt auch für das Amt des Bürgermeisters an. "Als Bürgermeister stehe ich für demokratische Gleichberechtigung aller Weseler", so der Piraten-Kandidat. "Deswegen will ich demokratische Mitbestimmung für jeden einzelnen ermöglichen. Es ist fragwürdig, wenn die Ratsparteien ein...

Am vergangenen Mittwoch, den 19.03.2014, hat die Piratenpartei Hattingen zehn Direkt- und drei Listenkandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 25. Mai 2014 nominiert. Die drei Listenkandidaten sind: auf Platz 1 Sascha Kursawe (34, Zentralheizungs und Lüftungsbauer), Platz 2 Marcus Benthaus (40, IT-Systemadministrator) und auf Platz 3 Andreas Holtkamp (42, Fernmeldetechniker). Spitzenkandidat Sascha Kursawe: “Wir wollen mehr Transparenz in den Stadtrat bringen und durch Live-Streams und...

Zu den gestern bekannt gewordenen Plänen, in Neukirchen-Vluyn den kommunalen Haushalt hauptsächlich durch enorme Steuererhöhungen auszugleichen, nimmt das ortsansässige Mitglied im Kreisvorstand der Piraten, Jochen Lobnig, wie folgt Stellung: „Und wieder einmal werden die Bürgerinnen und Bürger von Verwaltung und Politik betrogen und enttäuscht. Mehr Transparenz, wie sie auch von den Piraten gefordert wird, Fehlanzeige. Bürgerbeteiligung? Nie war diese so weit entfernt wie gerade jetzt, da mit...

Die PIRATEN hatten bei ihrem Kreisparteitag ein besonders volles Programm. Neben der jährlichen Neuwahl des Kreisvorstands galt es, ein gutes Kommunalwahlprogramm abzustimmen. Im Kreisvorstand [1] wurde Andreas Rohde aus Wesel als Vorsitzender im Amt bestätigt. Andrè Landskron aus Neukirchen-Vluyn wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde der Posten des Schatzmeisters, den Andreas Schürer aus Wesel übernimmt. Als Beisitzer bleiben Rudolf Lörcks aus...

Kommunalwahl-Programm der Piraten Auf den nächsten Stammtischen der Piraten _Herne, wird das Kommunalwahl-Programm weiter ausgearbeitet und anschließend zur Abstimmung gestellt. Dies wird voraussichtlich Mitte Januar geschehen. Wir die Herner Piraten würden uns, über Anregungen und Mitarbeit interessierter Bürger freuen. Die Termine über unseren Stammtisch 2014 finden Sie auf unserer Homepage. http://www.piraten-herne.de/

Pressemitteilung Münsterländer Bürgerinitiativen trafen sich in Havixbeck Auf Einladung der Bürgerinitiative „Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte“ kamen über 20 Delegierte von 11 Bürgerinitiativen aus dem Münsterland zu einem regen Gedanken- Austausch und zur Abstimmung weiterer Maßnahmen nach Havixbeck. Einen breiten Raum der Diskussionen nahmen die Erfahrungen der einzelnen Bürgerinitiativen vor Ort ein. Da die Kommunen auf Grund der neuen Gesetzeslage und nach Erlass der Rechtsverordnung...

Nach der zweiten Woche beim Stadtradeln hat das Team der Piratenpartei seine Gesamtleistung mit 227 Kilometern auf zusammen 581 Kilometer ausgebaut. Mit dem 35. Platz liegt die Mannschaft unter allen 60 gemeldeten Teams im guten Mittelfeld. Im Durchschnitt haben alle aktiven Teilnehmer 97 Kilometer geradelt. Das Ziel innerhalb der drei Wochen 100.000 Kilometer zurückzulegen hat die Stadt Gelsenkirchen mit 87.216 Kilometern fast erreicht. An diesem Wochenende laden zwei Touren zum Radeln ein....

Seit dem Start des Gelsenkirchener Stadtradelns vor sieben Tagen hat das Team der Piratenpartei Gelsenkirchen mit über 158.500 Radumdrehungen insgesamt 354 Kilometer zurückgelegt. Neben dem zwischenzeitlichen 27. Platz freut es sich ebenfalls über zwei neue Teammitglieder, die die Piraten seit Anfang der Woche unterstützen. Insgesamt haben alle aktiven 342 Teilnehmer der 57 Mannschaften aus Gelsenkirchen eine Distanz von 32.503 Kilometer zurückgelegt. „100.000 km sind möglich.“ Georg Nesselhauf...

Die Bochumer Piraten laden hiermit Piraten und Interessierte herzlich zum nächsten Ruhrgebietsstammtisch, am Mittwoch, den 03.07.2013 ab 19:30h ins Casa Cuba, Metzstrasse 13, Bochum ein. Wir schauen über den Tellerrand! Der Ruhrgebietsstammtisch findet ca. einmal im Monat mit wechselnden Gastgebern statt. Neben der Gelegenheit sich untereinander besser kennen zu lernen, gibt es jenseits von Mate und Schnittchen: - Berichte zur Kommunalpolitik in den einzelnen Städten - ortsübergreifendes, wie...

(vom 05.06.2013) Zum Stammtisch Ruhrgebiet haben die Piraten des Arbeitskreises Kommunalpolitik Glückauf am Dienstagabend alle Piraten der Metropolregion Ruhr eingeladen. Ab 19 Uhr begrüßten die Gelsenkirchener zahlreiche Interessierte und Parteifreunde aus den Kreisen Bottrop, Dortmund, Herne und Recklinghausen im Haus Buchholz. Darunter waren Hanns-Jörg Rohwedder von der nordrhein-westfälischen Landtagsfraktion der Piratenpartei, deren Mitarbeiter Niko Michaelis, der Stellvertretende...

Gelsenkirchener Piraten setzen Fachvortragsreihe fort (vom 08.05.2013) Gestern fand über zwei Stunden der Fachvortrag über die kommunalen Strukturen von Gelsenkirchen und der Metropole Ruhr im Haus Buchholz statt. Die Piraten des Arbeitskreises Kommunalpolitik Glückauf hatten diesmal den Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski geladen. Anwesend waren zahlreiche Gäste und Piraten sowie der neue Politische Geschäftsführer des NRW-Landesverbandes der Piratenpartei Jens Ballerstädt....

Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis weiht Büro ein. Am 4.5.2013 feiert die Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis die Einweihung ihres neuen Büros in der Wilhelmstraße 24 in Ennepetal ein. Die Feier beginnt um 14 Uhr und (auch) interessierte Bürger sind herzlich eingeladen mit den Piraten ins Gespräch zu kommen. Die Direktkandidatin für den Südkreis und Hagen, Maja Tiegs, sowie das Ennepetaler Stadtratsmitglied Wilhelm Völlmecke und viele aktive EN-Piraten werden vor Ort sein. „Ein festes Büro...

Piraten knüpfen an Fachvortragsreihe an Am Dienstagabend veranstaltete der Arbeitskreis Kommunalpolitik Glückauf der Piratenpartei Gelsenkirchen den Fachvortrag über kommunale Bildungspolitik im Horster Haus Buchholz. Als Redner war der Gelsenkirchener Verwaltungsvorstand Dr. Manfred Beck geladen, der das Dezernat „Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration“ leitet. „Wenn das Ruhrgebiet in der Bildungspolitik Pisa ist, sind der Essener Norden, Gelsenkirchen, Herne und Duisburg der Schiefe...

Die Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis hat am 27. Februar den Arbeitskreis Kommunalpolitik Ennepe-Ruhr-Kreis NRW gegründet. Die Mitglieder des Arbeitskreises beschäftigen sich mit Kommunalpolitik in den Städten des Kreises, tauschen sich aus und erarbeiten Positionen für die 2014 anstehenden Kommunalwahlen. Als ordentliches Parteiorgan der Piratenpartei wurde eine Satzung verabschiedet und für die Arbeit wichtige Funktionsträger gewählt. Die Koordinatoren des Arbeitskreises sind Chris J. Demmer...