Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
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Bundesminister der Justiz hält Neujahrsansprache
FDP Lünen: Erfolgreicher Neujahrsempfang 2024

Rund 90 Gäste konnten die Lüner Liberalen am Samstag, 13.01.2024 zu ihrem Neujahrsempfang im Ringhotel am Stadtpark begrüßen. Neben einer Großzahl der eigenen Mitglieder, konnte die FDP auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, der ehrenamtlichen Vereine und Organisationen und der Zivilgesellschaft begrüßen.  Die Neujahrsansprache hielt in diesem Jahr der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann. Weitere Grußworte hielten der Lüner-Vorsitzende Pascal Rohrbach und die...

  • Lünen
  • 15.01.24
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Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag gegen Antisemitismus ab!

In der heutigen Sitzung des 11. Januar 2024 der Bezirksvertretung Hamborn hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, einen Runden Tisch mit dem Fokus auf Antisemitismus in Hamborn zu etablieren. Islamisten verbreiten immer öfter und intensiver ihre hasserfüllte Ideologie in Duisburg. So verteilte Ende November 2023 die islamistische Gruppierung "Realität Islam" in Duisburg Flyer, in denen das Existenzrecht Israel geleugnet wurde (siehe...

  • Duisburg
  • 11.01.24
  • 66
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Politik
Foto von Anfang November 2023
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Beim Ümminger See gehen die Meinungen auseinander
Der Ümminger See - Sommer kann kommen

Es jedem Recht zu machen, das ist eine Fähigkeit, die wohl keiner beherrscht. Die Stadt hat auf jeden Fall reagiert und sich schwer ins Zeug gelegt, den Wünschen derer zu entsprechen, die sich gerne am See aufhalten, vornehmlich im Sommer, wo es sehr viele Menschen ins Freie lockt. Der Ümminger See zieht schon eine Ewigkeit Besucher aus allen Himmelsrichtungen an und bietet mit reichlich Rasenfläche Platz zum Lümmeln, Sonnenbaden, Grillen und gemeinsamen Zusammensein und Fröhlich-sein. Da gibt...

  • Bochum
  • 04.01.24
  • 1
Politik

Wenn man nur noch rot(weiß) sieht
Baustelle "Bochum"

Bakenlandschaft Wenn man sich so umhört und umschaut, dann könnte man meinen, Bochum sei eine einzige Baustelle und wirft mit Baustellenabgrenzungen nur so um sich .. Mit Wahrnehmungsstörungen hat das nichts zu tun, wohl eher mit der Planung. Das neue Baustellenmanagement, wie man es nennt, welches seit April am Start ist, wird laut Radio Bochum von der IHK kritisiert – und das zurecht. Für viele Menschen sind die Dauerbaustellen ein Ärgernis, für die Geschäftswelt ist das ein Desaster. Na...

  • Bochum
  • 21.12.23
  • 1
Politik
Foto: Bild: Canva

UWG: Freie Bürger beantragt Verbotsschilder
„Radfahren auf dem Friedhof gehört sich einfach nicht“

Die Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger beantragt, dass der Rat beschließen möge, der Verwaltung aufzugeben, am Haupteingang sowie an jedem weiteren Eingang des Hauptfriedhofes am Freigrafendamm gut sichtbare Hinweisschilder des Radfahrverbotes auf Friedhöfen aufzustellen. Weitergehend prüft die Verwaltung, inwieweit durch den Einsatz von Mitarbeitern der Beschäftigungsgesellschaft die Akzeptanz des Verbots erhöht werden kann, in dem die Mitarbeiter – ähnlich wie die Grillscouts – auf die...

  • Bochum
  • 12.12.23
  • 1
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Politik

Ene-mene-miste, es rappelt in der Kiste
Leopard 2 - Der Jaguar unter den Blitzern

Wer demnächst geblitzt wird, kann sich richtig was drauf einbilden. Vorausgesetzt, der Blitz stammt von einem Street-Art-Leopard.  Als Rundum-Sorglos-Paket steht die Nobel-Kiste "Leopard 2" am Straßenrand (wo, gibt man bestimmt vorher bekannt) und tut das, für was es da steht. Auf Deubel-komm-raus „blitzen“. Aber nur die Vlitzliputzlis, die daran vorbeiflitzen. Wer seine Geschwindigkeit im Auge behält .. tja .. alles weitere kann man sich denken. Die Stadt wird nicht nur auf den Kisten, viel...

  • Bochum
  • 06.12.23
  • 1
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Politik
Foto: Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger verweist auf kritische Situation
Blumenfeldstraße entwickelt sich zur Gefahrenzone

Die Blumenfeldstraße im Grenzbereich Weitmar/Eppendorf ist eine beidseitig stark befahrende Straße, ein und ausgehend nach Bochum und nach Wattenscheid. „Der ausgehende PKW-Verkehr aus kleineren Straßen wie beispielsweise dem Kornfeldweg, stellt eine große Gefahrenzone dar, weil die Kreuzungsbereiche häufig zugeparkt sind“, hat Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger im Bezirk Wattenscheid festgestellt. Zudem befinde sich in diesem Bereich aktuell eine Baustelle. Durch...

  • Bochum
  • 28.11.23
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Politik

Bündnis Deutschland
Bochum gründet ersten Kreisverband von Bündnis Deutschland in NRW

Am Montag, den 20.11.2023 wurde von den Mitgliedern der erste Kreisverband von Bündnis Deutschland NRW in Bochum gegründet. Neben der Gründung wurde auch ein Kreisvorstand gewählt; Kreissprecher wurde Herr Karl Heinz Wickert. Unterstützt wird er von den beiden Stellvertretern Christian Krampitz und Markus Schröder. Als weitere Mitglieder des Kreisvorstandes wurden Robert Billerbeck (Schatzmeister), Markus Scheer (Schriftführer), Ute Schmidt und Jens Wittbrodt als Beisitzer gewählt. Der frisch...

  • Bochum
  • 23.11.23
  • 2
Politik
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Fällurteile
Baumfällungen und Rückschnitte

Wenn Bäume im Wege stehen oder von ihnen Gefahren ausgehen, dann muss was geschehen. Dann müssen Spezialbagger, Fachkräfte und die Motorsägen ran. An der A 40 hatte man am Samstag mit Fällarbeiten begonnen. Bäume hatten den Autofahrern offensichtlich die Sicht genommen. Auch im Lottental, im Süden der Stadt müssen Bäume weichen. Aber nur die alten und schwachen – und die schwächelnden Schwachstämmigen. Einige Anwohner trösten sich mit Hinblick auf das Muttental und dem uralten Baumbestand, was...

  • Bochum
  • 06.11.23
  • 1
Politik
Alle Fotos von Januar 2021
13 Bilder

Gastronomie im Stadtpark
Bochums Gute Stube

.. man darf wirklich nicht nachlesen, was über den 1878 nach englischem Vorbild errichteten Stadtpark geschrieben steht. Den Bochumer Bürgern und Bürgerinnen diente er schon damals als Naherholungsgebiet und mit einer Selbstverständlichkeit wurde der Park so was von gehegt und gepflegt, dass selbst die gehobene Gesellschaft sich auf den Hintern setzte, beim Spaziergang durch den einst schönsten Parks Deutschlands. Mit der Einweihung des Parks wurde auch die erste Restauration eröffnet –...

  • Bochum
  • 04.11.23
  • 1
Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Anträge für bedürftige Kinder und mehr Bürgerbeteiligung ab!

Am vergangenen Donnerstag, den 02. November 2023 kam die Bezirksvetretung Hamborn zur 15. Sitzung zusammen. Neben Haushaltsberatungen sollte es dabei auch um vier AfD-Anträge gehen, die ich Ihnen erläutern möchte. "Ein Wunschbaum für Hamborn" sah vor, das erfolgreiche Projekt des "Wunschbaums" auch in Hamborn einzuführen. An einem Weihnachtsbaum können bedürftige Kinder Wunschzettel anbringen, die dann von anonymen Spendern erfüllt werden. Andere Städte wie Moers, Neukirchen-Vluyn und...

  • Duisburg
  • 04.11.23
  • 12
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Politik
Foto: Bild: Stadt Bochum

UWG: Freie Bürger ist erstaunt:
„Unwichtiger“ Weg erhält zwar Asphaltdecke aber keine Beleuchtung

„Als die formlose Antwort der Verwaltung eintrudelte, war ich ganz schön überrascht“, sagt Hans-Josef Winkler, Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid. Hintergrund: Für die vergangene Bezirksvertretungs-Sitzung in Wattenscheid hatte er angemerkt, dass der Fußweg zwischen den Straßen Schumannweg und Lohackerstraße auf rund 250 Meter Länge nicht beleuchtet sei und eine entsprechende Anfrage nach dem Wieso und Warum gestellt. „Der Verbindungsweg“, so schreibt die...

  • Bochum
  • 31.10.23
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Politik
9 Bilder

Bau(m)zaun
Friedhofskultur

Was für ein schändlicher Anblick. Die einen finden´s gruselig, andere sagen das sieht asig aus. Ich sehe das ganz genau so. Seit Jahr und Tag umgibt dieser potthässliche Bauzaun den Baum am Eingang des Hiltroper Friedhofs - und wofür? Zur Irreführung? Eine Baustelle ist da nicht. Vielleicht ein paar Baumwurzeln, die sich hochgedrückt haben und die mit Pflastersteinen in Schach gehalten werden sollten, was aber nicht funktioniert.  Unfassbar, was hier den Friedhofsbesuchern und Trauergästen oder...

  • Bochum
  • 28.10.23
  • 3
Politik

UWG: Freie Bürger kritisiert Bochumer Schulpolitik
Bildung findet unter katastrophalen räumlichen Bedingungen statt

„Seit Jahren ist die Kirchschule in Höntrop ein Sanierungsfall. Die Schülerinnen und Schüler, die heute in der vierten Klasse sind, kennen ihre Grundschule nur im Zustand einer Baustelle. Die OGS war rund vier Jahre ausgegliedert. Nach den Sommerferien sollte ein fast normaler Betrieb gestartet werden. Eltern und Lehrerschaft berichten in den letzten Tagen von erneut unhaltbaren Zuständen. So ist in den renovierten Räumen erneut schwarzer Schimmel aufgetreten“, informiert Hans-Josef Winkler,...

  • Bochum
  • 24.10.23
Politik
Foto  November 2016

Alte Straßenbahnschienen
Straßenbahnschienen Castroper Straße

Dass der Tag einmal kommen würde, wo die alten Straßenbahn-Schienen auf der Castroper Straße aus dem Straßen-Verkehr gezogen werden – daran hat bestimmt niemand mehr geglaubt. Seit Jahrzehnten werden die Gleise schon nicht mehr genutzt -  streckenweise wurden sie als Abstellgleise benutzt, für das Abstellen von PKWs. Angeblich sollen die uralten Schienen, die längst zum alten Eisen gehören, in Kürze rausgerissen werden und dieser Vorgang, in Höhe Stadionring, nur wenige Tage in Anspruch nehmen....

  • Bochum
  • 23.10.23
Politik
4 Bilder

Leuchttürme und mehr
Bochumer Leuchttürme

Wo es Leuchten gibt, gibt es auch Leuchttürme, die alle anderen in den Schatten stellen. Leuchtturmprojekte gibt es in jeder Stadt, auffällig scheint dagegen, dass man in Bochum besonders Bock auf Groß-Projekte hat. Hoffentlich fährt man mit dem neuesten Konzept, dem Husemann-Karree, nicht vor die Wand. Schneller als man denkt, kann aus der Geschäftsidee „Karree“ ein Ex-Center-Haus entsteh´n. So etwas haben wir in Bochum schon. Aber wie heißt es noch so schön – wer nicht wagt, der nicht gewinnt...

  • Bochum
  • 22.10.23
  • 2
Politik
Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger entsetzt:
Grober Fehler der Verwaltung zum Bau des Bades in Höntrop

Die UWG: Freie Bürger Fraktion ist schockiert über die kurzfristig der Bezirksvertretung Wattenscheid vorgelegte Mitteilung der Verwaltung, 58 Anwohner im Anhörungsverfahren einfach vergessen zu haben zu beteiligen. „Ein unverzeihlicher Vorgang, der höchstwahrscheinlich völlig unnötig zumindest zu einer weiteren erheblichen Verzögerung des Neubaus des Bades im Höntroper Südpark führen wird“, so Winkler, Fraktionsvorsitzender der Bezirksfraktion und Ratsmitglied der UWG: Freie Bürger. „Der...

  • Bochum
  • 23.08.23
  • 2
Politik
Foto: Symbolbild: Vistacreate

UWG: Freie Bürger befürwortet „Nette Toilette“
Erst lehnt die Politik ab, nun ist plötzlich eine Kampagne in Planung

„Öffentliche Toiletten sind in Bochum und Wattenscheid immer noch Mangelware. Spaziergänger wissen dies. Und sie planen zumeist ihre Rundgänge so, dass in der Regel ein Friedhof auf ihrem Weg liegt, denn dort findet sich garantiert ein offenes ‚stilles Örtchen‘“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Unsere Ratsfraktion habe bereits in mehreren Haushaltsberatungen Anträge gestellt, dem Projekt „Nette Toilette“ beizutreten, um den Bürgern Zugang zu mehr öffentlichen Toiletten zu...

  • Bochum
  • 21.08.23
Politik
Foto: UWG: Freie Bürger
3 Bilder

UWG: Freie Bürger: „Das ist doch wohl ein Scherz!“
Ginsterweg: mittig installierte Laterne und Verteilerkasten bremst Fußgänger aus

Man sei politisch stets auf der Pirsch nach städtischerseits verursachten Unzulänglichkeiten, die das Leben der Bürger erschweren, sagt Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Ziel sei es, zu helfen, jene Missstände zu beseitigen. Manchmal müsse man ein bisschen länger gucken, manchmal aber habe man das Glück, dass die Stadtverwaltung aus dem Stand eine perfekte Steilvorlage biete. Beispielhaft dafür stehe die mittig auf dem Gehweg platzierte...

  • Bochum
  • 16.08.23
  • 2
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Politik
Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger bekräftigt Grillverbot
Größere Mülleimer lösen nicht das Problem am „Monte Schlacko“

„In der Sitzung hatte die Koalition aus SPD/Grüne und ebenso die FDP und die CDU Beratungsbedarf angemeldet und vorgeschlagen, gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Auch wir hätten uns einen Kompromiss vorstellen können, der möglicherweise das Grillen auf vorgesehenen Grillzonen erlaubt hätte“, sagt Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der Wattenscheider Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger. „Doch der nun eingebrachte Antrag der vier Parteien, die vorhandenen Mülleimer durch größere zu...

  • Bochum
  • 15.08.23
  • 2
Politik
5 Bilder

Kreisverkehr An-der-Halde in Gerthe
Eine Insel

Ja, man könnte ein Liedchen singen. Vor allem die LKW-Fahrer - auf Russisch oder Polnisch .. Tonnenschwere Laster umkreisen tagtäglich die Insel, aus Polen oder sonst wo kommend, ständig ins Industriegebiet rein- und rausfahrend. Das hinterlässt natürlich Spuren, Fahrspuren auf der Fahrbahn .. oder besser gesagt, breiiiiiite Fahrrillen. Hier als Fußgänger oder Fußgängerin die Straße zu überqueren, da kommt man echt ins Schwanken. Nicht nur, dass der Kreisverkehr hätte locker größer und breiter...

  • Bochum
  • 04.07.23
  • 1
Politik
5 Bilder

Begrüntes Bochum
The Green-Wall

Eine Mauer zu begrünen und die Natur dann mal machen lassen, was für ein genialer Einfall. Das muss man den Verantwortlichen der Stadt Bochum lassen, beste Idee ever. Ever, ever. Statt eine Malvorlage zu bieten, wie man sie hier und da wahrnimmt, hat man den „Experten“ ein Schnippchen geschlagen. Schön zu beobachten, wie die Anpflanzung sich im Laufe der Zeit fortgepflanzt hat. Eine grüne Wand begleitet den Autofahrer/die Autofahrerin einschließlich Mitfahrer/Mitfahrerin auf der Fahrt nach...

  • Bochum
  • 03.07.23
  • 3
Politik
5 Bilder

Rasen rasend schnell gemäht
Der Rasenmähermann

Eine  Maschinerie der Lautstärke, keine Ahnung wieviel Dezibel, kam für diesen Minirasen zum Einsatz. Die Kosten für den Rasensch(n)itt könnte die Stadt sich sparen, wenn statt Rasen Wildblumen dort wachsen und blühen dürften, die nur ein paar Samen benötigen, um ihre Schönheit in voller Vielfalt zu entfalten. Ein Schmetterlingsbaum - das wäre ein Traum. Ich würde ihn auch gießen und nicht verdursten lassen, versprochen!  Und während sich das Unkraut auf dem Parkplatz und vor dem Zaun der Kita...

  • Bochum
  • 13.06.23
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Politik
Alltagsmenschen
15 Bilder

Kommunalpolitik ist gefragt
Gerthe - wie haste dir verändert

Mit der Kamera war ich heute wieder unterwegs .. Eine Gerther Bürgerin, deren Name ich nicht nennen möchte, machte mich auf den Sperrmüll am Gerther Markt aufmerksam. Also nix wie hin und Fotos machen.. Nach einem kurzen Fußmarsch angekommen, traute ich meinen Augen kaum. Der Marktplatz, beziehungsweise die angrenzende Ruhezone sieht nicht gerade einladend aus. Als ich meine Kamera auf den ungepflegten Platz richtete, fragte mich einer der Herren, ob ich von der Zeitung sei und doch wohl nicht...

  • Bochum
  • 12.06.23
  • 3
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