Klage

Beiträge zum Thema Klage

Politik
Die Stadt hat nichts dagegen die Hauptlast bei Zahlungen zu übernehmen. Allerdings nur für kreiseigene Aufgaben. | Foto: Standardfoto

Monheim: Verwaltungsgericht gibt der Stadt Recht

Monheim am Rhein. Der Kreis Mettmann hat die Stadt teilweise zu Unrecht zur Kreisumlage für das Jahr 2016 herangezogen. Das hat die erste Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf durch das aktuelle Urteil entschieden. In den Ausführungen heißt es unter anderem: Mit ihrer Klage gegen den Kreis hat die Stadt Monheim am Rhein geltend gemacht, dass unter anderem die Förderschulen in Trägerschaft des Kreises nicht über die allgemeine Kreisumlage finanziert werden dürfen. Insoweit sei nach den...

  • Monheim am Rhein
  • 20.11.17
Politik
Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann im Journalistengespräch bei einer Demo gegen den "Kommunal-Soli".

Klage gegen den Kommunal-Soli kommt mit doppelter Speerspitze

Landes- und Bundesverfassungsgericht werden zeitgleich angerufen - Die Allianz wächst: Inzwischen wollen schon 66 Städte gemeinsam vor Gericht ziehen Die aus Vertretern von acht Städten bestehende Arbeitsgruppe, die die gemeinsame Klage der Zahlergemeinden gegen den sogenannten Kommunal-Soli vorbereitet, hat sich in Düsseldorf getroffen, um letzte juristische Details für die Klageeinreichung abzustimmen, die nun noch einmal allen Bürgermeistern und Kämmerern vorgelegt werden. Zu den zunächst 59...

  • Monheim am Rhein
  • 18.11.14
Politik
Der futuristische Rheinanleger in seinem letzten Planungsstand. Fünf Jahre ist diese Grafik inzwischen alt. Damals sah es so aus, als würden nur noch die potenziellen Mieter fehlen. Wann das Projekt Realität werden kann ist inzwischen jedoch völlig ungewiss. Grafik: LO6 futura / Tilke

Klage in Sachen Rheinanleger

Es gibt Neuigkeiten in Sachen Rheinanleger. Wie vom Wochen-Anzeiger und im Lokalkompass bereits vorab berichtet, hat die „LO6 Grundstücksgesellschaft“ unter der Geschäftsleitung von Rainer Kohl beim Verwaltungsgericht nun tatsächlich Klage gegen die Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht. Kohl, der den Rheinaleger seit 2008 bauen möchte, wirft der Bezirksregierung eine „willkürliche Verzögerung“ des Genehmigungsverfahrens vor. Das habe bislang nicht nur seiner Gesellschaft schon einen...

  • Monheim am Rhein
  • 31.05.13
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen