Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik
2 Bilder

Rat beschließt den Haushalt 2020
DSL-Ratsfraktion (FDP und Piraten) - Standpunkte zum Haushalt

Am 12.12.2019 hat Rat der Stadt Gladbeck den Haushalt 2020 beschlossen. Für die DSL-Ratsfraktion (FDP/Michael Tack und Piraten/Thomas Weijers) hat Ratsherr Tack das Statement der DSL (Demokratische Soziale Liberale) vorgetragen. Hier lesen Sie den vollständigen Text, es gilt das gesprochene Wort der Sitzungs-Video-Aufzeichnung. Etatrede zum Haushaltsentwurf der Stadt Gladbeck 2020 von Michael Tack am 12.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Ihrer Rede im Oktober zur Einbringung des...

  • Gladbeck
  • 13.12.19
Politik

Für diesen Haushalt ist ein Update verfügbar

Die PIRATEN-Fraktion wird dem Nachtragshaushalt auf der kommenden Ratssitzung Ende November zustimmen, so PIRATEN-Fraktionschef Christoph Tetzner. "Wir freuen uns, dass der von uns noch im Haushaltsplan kritisierte Eigenkapitalverzehr nunmehr ausreichend stark eingedämmt ist. Da hat unser Protest und auch unsere Ablehnung des alten Haushaltes Wirkung gezeigt. Die Kämmerei hat es jetzt durch Mehreinnahmen geschafft, den Nachtragshaushalt für uns zustimmungsfähig zu machen. Das begrüßen wir...

  • Unna
  • 01.11.15
Politik
Bericht zum Treffen der Finanzkommission

Haushalt Lünen | PIRATEN Lünen berichten vom Treffen der Finanzkommission

24.03.2015 Bekanntermaßen hat heute im Rathaus ein Treffen von Vertretern der Ratsfraktionen stattgefunden. Ziel war es, sich über die Haushaltssituation bzw. die aktuelle Haushaltsplanung auszutauschen. Warum dies unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit, des Bürgers, abgehalten wurde…? Eine aktuelle Info über den Ablauf und die Ergebnisse des Treffens sind auf dem Blog der PIRATEN Lünen (hier) nachzulesen. Vorab kurz zusammengefasst: Man hat sich vertagt.

  • Lünen
  • 24.03.15
  • 1
Politik
Ostern steht noch aus, aber Eier liegen schon im Nest.

Haushalt Lünen | PIRATEN Lünen fordern Bürgerinformation durch Stadtverwaltung!

| 19.03.2015 Die PIRATEN Lünen sind betroffen über den Umgang der Stadtverwaltung mit den Bürgern der Stadt. Die Finanzen der Stadt Lünen sind nicht erst aktuell zerrüttet. Das laufende Jahr 2015 ist nach Meinung der PIRATEN Lünen nun die Nagelprobe für die finanzielle Zukunft der Stadt. Es häufen sich die Hiobsbotschaften: — Die Einnahmen der Stadt reichen nicht (Haushaltsdefizit 20 Mio. EUR), — Fördergelder sind verloren (1 Mio. EUR), — Schweizer Franken Kredite geraten in Währungsturbulenzen...

  • Lünen
  • 19.03.15
  • 1
  • 2
Politik
Eingang zum Ratssaal der Stadt Dortmund.

Dortmund: Haushalt 2015 abgelehnt - Hier ist die Haushaltsrede

In der Ratssitzung am 19. Februar 2015 ist der Haushalt der Stadt Dortmund mit den Stimmen der "Großen Koalition" von SPD und CDU verabschiedet worden. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN jedoch hat den Haushalt abgelehnt. Die Gründe dafür hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ausführlich in seiner Haushaltsrede dargestellt. Hier ist die durchaus lesenswerte Rede: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich halte gleich zu Beginn fest,...

  • Dortmund-City
  • 19.02.15
  • 3
  • 2
Politik
Das Dortmunder Rathaus.
2 Bilder

Finanzausschuss: 1 Million von der Sparkasse - Stadt Dortmund soll Vermögensteuerintiative beitreten - Bürgeranleihe

Gleich über 23 Haushaltsanträge der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat der Finanzausschuss am Donnerstag, 12. Februar, zu entscheiden. "Es geht uns einerseits um eine dringend erforderliche Verbesserung des städtischen Haushalts auf der Einnahmenseite. Auf der anderen Seite ist es uns sehr wichtig, dass es beim städtischen Personal und im sozialen Bereich keine Einschnitte gibt“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Fraktion möchte allerdings auch Bund und Land...

  • Dortmund-City
  • 12.02.15
Politik

PIRATEN kritisieren Ausgabepolitik in Lünen — Aktualisierung ist erfolgt —

--- Aktualisierung aufgrund inzwischen erfolgter Ausschusssitzung am 26.11.2014 unten nach dem Originalbeitrag --- . Der AK Kommunalpolitik PIRATEN Lünen erklärt sein Unverständnis über die Bewertung der Stadtverwaltung bezüglich des vordringlichen Einsatzes knapper Mittel des Stadthaushaltes. Bereits aus März 2014 liegt der Stadtverwaltung die Forderung der PIRATEN vor, die nach Sanierung der Kamener Str. weggefallene Straßenbeleuchtung zwischen Seseke und Zwolle-Allee ganzheitlich wieder zu...

  • Lünen
  • 26.11.14
Politik

Lünen geht es gut

könnte man in Anbetracht der Diskussion um das Bauprojekt Lippebrücke meinen. In der Finanzausschusssitzung am 23.10. des Stadtrates Lünen war ein wesentlicher Tagesordnungspunkt der "Neubau Brücke Graf-Adolf-Str." . Es begann damit, dass faktisch nur die Ausschussmitglieder von der Ankündigung der Verwaltung Kenntnis hatten, dass die grundlegende Diskussion vom nicht-öffentlichen Sitzungsteil in den öffentlichen Teil verlegt wurde. Sogar in der aushängenden Tagesordnung vor dem Ratssaal war...

  • Lünen
  • 26.10.14
Politik

Geldautomaten – Aufruf der PIRATEN führt zu Erfolg

Kaum ist der Artikel der PIRATEN Lünen mit der Aufforderung zu Stellungnahmen der meinungsführenden Politiker in Lünen in den RuhrNachrichten am 12.08. veröffentlicht, zeigen sich Ergebnisse (in RN leider nur die verkürzte Pressemitteilung, hier der Langtext: Klick Immerhin plädieren die SPD Fraktion mit Fraktionsführer Haustein und designierten Bürgermeisterkandidaten Möller nun eindeutig für den Erhalt des Geldautomaten in Gahmen. Einzig die Stellungnahme des...

  • Lünen
  • 13.08.14
  • 1
  • 2
Politik

Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen die Stadt Bonn

Die Bonner Piratenpartei ist der Auffassung, dass die durch den Bonner Stadtkämmerer am 30.10.2013 erlassene Haushaltssperre lediglich eine kurzfristige Maßnahme zur Vermeidung der Zahlungsunfähigkeit sein darf. Da angesichts des gewaltigen zusätzlichen Defizits von 93 Millionen Euro zu den bereits geplanten 100 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2013/2014 eine kurzfristige Besserung der Situation nicht zu erwarten ist, muss gemäß §81 der Gemeindeordnung NRW schnellstmöglich ein...

  • Alpen
  • 27.11.13
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.