Grüne

Mit einstimmigen Ratsbeschluss vom 18. Dezember 2017 wurde beschlossen, dass die Energieversorgung der Gebäude und Einrichtungen der Stadt Oberhausen zur nächsten Ausschreibung des Strombezuges auf zertifizierten Ökostrom umgestellt werden soll. Da der Begriff "Ökostrom" nicht geschützt ist, sind bei der Ausschreibung beziehungsweise den zu stellenden Anforderungen mehrere Varianten denkbar. Mögliche Varianten sollen sich perspektivisch an den Förderbedingungen des Landes NRW für...

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 in der Diskussion. Während sich die Grünen gegen den Ausbau und die damit verbundene Fällung von mehreren Hundert Bäumen aussprechen, will die SPD den Ausbau, damit bei Staus die Anwohner weniger Lärm ausgesetzt sind. Aus der vor Kurzem veröffentlichten Beantwortung einer Anfrage der FDP an die Bundesregierung zu den Umweltfolgen des Autobahnkreuz-Ausbaus geht hervor, dass der geplante Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 künftig 670.000...

Eine Diesel-Abwrackprämie unter dem Titel "Tausche Diesel-Fahrzeug gegen kostenloses ÖPNV-Ticket möchte die Fraktion der Grünen durch den Rat der Stadt prüfen lassen. Der Beschlussvorsachlag ist einer der Beratungsgegenstände auf der Sitzung des Umweltauschusses am 24. Januar. Geprüft werden soll, wie alle privaten Halter von in Oberhausen zugelassenen Diesel-PKW der Schadstoffklassen Euro 1-4 ein kostenloses, lebenslang gültiges ÖPNV-Ticket der Preisstufe A (Ticket 2000), im Tausch gegen eine...

Am Dienstag, den 25. August, besuchten Bärbel Höhn und Katrin Göring-Eckardt die Flüchtlingsunterkunft in der Gabelstraße. Die beiden GRÜNEN-Bundestagsabgeordneten informierten sich vor Ort, wobei es auch zu einem Austausch mit Mitgliedern des Bunten Oberhausener Nordens kam. Dabei begleitete sie der Oberhausener Fraktionsvize, Andreas Blanke, und verdeutlichte, dass sich die Stadt-Verwaltung seit Monaten in einer organisatorischen Dauerbelastung befinde. „Wir dürfen nicht vergessen, dass NRW...

Radtour durch Oberhausen mit "Posto" und dem ADFC. Die "Grünen" in Oberhausen haben eine Fahrradtour zum Thema Nahmobilität unternommen. Gemeinsam mit dem OB-Kandidaten Apostolos Tsalastras, dem ADFC und interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurde das Oberhausener Radwegenetz auf seine Stärken und Schwächen erkundet. Neben den Gegebenheiten vor Ort wurden u.a. Verkehrsregeln an Kreisverkehren, Helmpflicht, Belag von Fahrradwegen, fehlende abschließbare Fahrrad Abstellplätze und vieles mehr an...

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Dabei wird es sich um rund 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen handeln. Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen, freut sich über das Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den...

Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten Oppositionspartei in Oberhausen: von defizitärer LED-Beleuchtung der Straßen über dreckige Schulgebäude und Strafen für Hundekot, verhängt von einer erhöhten Anzahl an Ordnungskräften, bis hin zu einer andererseits drastisch reduzierten...

„Die Auslagerung des Bordellbetriebs aus der Oberhausener Innenstadt ist seitens der CDU eine Forderung, die lediglich einer Schlagzeile dient“, erklärt Regina Wittmann, Fraktionssprecherin der Grünen. Obwohl Oberhausen die zweitdichtest besiedelte Stadt von NRW ist, wird suggeriert, dass sich die Bürgerschaft zusammen mit der CDU lediglich vor eine Stadtkarte stellen müsste, um aus den angeblich vielen vorhandenen und vor allem geeigneten Flächen auszuwählen. „Vorschläge von Bürgerinnen und...

Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft: Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zu Hartz IV. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz IV und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen. Im Zuge der Agenda 2010-Diskussion hatte sich in...

"Ja, ein Veggie-Day schränkt die Essensauswahl ein. An einem Tag. Abgeholzte Wälder, Klimawandel und Tierquälerei schränken Freiheit ein.“ So deutet Andreas Blanke, Vorstandssprecher der Oberhausener Grünen den Vorschlag seiner Partei Bündnis 90 Die Grünen, dass in öffentlichen Kantinen Angebote von vegetarischen und veganen Gerichten und ein fleischloser Tag zum Standard werden sollten und diese damit ihrer Vorreiterfunktionen übernehmen sollen. Man wolle den Fleischkonsum nicht verbieten,...

Dienstagabend lud die Stadt zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung über das Therapieunterbringungsgesetz und den geplanten Standort Oberhausen in die Luise-Albertz-Halle. Oberbürgermeister Klaus Wehling, die verantwortliche NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens, Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier und Ulrike Lube, Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland, besetzten das Podium. Gleich zu Beginn bekam Oberbürgermeister Klaus Wehling bei seinem Eingangsstatement, dass...