Grüne Ratsfraktion Oberhausen

Bürgermeisterin und Ratsmitglied Steffi Opitz nahm mit Besorgnis einige Antworten der Großen Anfrage „Sport“ in der September-Sitzung des Oberhausener Rates zur Kenntnis. „Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf europäischer, Bundes- und Landesebene gearbeitet wird - aber eben noch immer eine Baustelle, die noch lange nicht abgeschlossen ist“, meint die Grüne. Denn: Mädchen und Frauen sind im organisierten Sport...

Die GRÜNEN begrüßen die Ergebnisse des Investorenwettbewerbs für den John-Lennon-Platz, als weiteren Schritt auf dem Weg zu einer qualitätsvollen und mit den Anwohner*innen abgestimmten Entwicklung des Gebietes. Damit wurden die Ergebnisse des seit 2014 laufenden Beteiligungsprozesses konkretisiert. Durch das bereits in der Beteiligung besprochene Verfahren liegen nun verschiedene Vorschläge vor, die in einem offenen Wettbewerb eingereicht wurden und nun diskutiert werden können. Experten,...

Die GRÜNE Ratsfraktion sieht die Gleichstellungsarbeit in der Oberhausener Verwaltung nicht auf dem Weg, auf dem sie sein sollte. Um die Gleichstellungsarbeit und -politik voranzubringen, plädiert sie für den Beitritt Oberhausens zur „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“. Inhaltlich bezieht sich die Charta grundsätzlich auf alle Bereiche des Lebens und auf alle Politikfelder, die je nach den lokalen Bedürfnissen und Erfordernissen auszuwählen und...

Motorisierter Verkehr in Oberhausen ist nicht zuletzt eine ungeheure Lärmbelastung. Auch das verdeutlichte Norbert Axt mit einer Präsentation auf einer Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 7. Juni. Diese hatte das Schwerpunktthema „Verkehr“ auf der Tagesordnung. Die Anwesenden diskutierten über den Ausbau der Betuwe-Linie, den Nahverkehrsplan, das Mobilitätskonzept und den Ausbau von Autobahnen. Der neue Bundesverkehrswegeplan misst dem Ausbau der A3 in Oberhausen höchste Priorität zu. Die...

Annette Gleibs, die Flüchtlingsbeauftragte der Stadt Oberhausen, besuchte für ein Gespräch am 2. Mai die GRÜNE Ratsfraktion. „Die Fortschreibung des ‚Handlungskonzepts Flüchtlinge in Oberhausen‘ ist ein Prozess, den wir stetig politisch begleiten“, so Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Da liegt es auf der Hand, dass uns interessiert, wie sich die Arbeit der Flüchtlingsbeauftragten nach dem ersten halben Jahr ihres Antritts gestaltet.“ Anschaulich beschrieb Annette Gleibs der...

„Die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen, ebenso die Rahmenbedingungen umweltgerechter Mobilität haben sich in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten dramatisch verändert. Zunehmender Verkehrslärm und gesundheitsgefährdende Staub-, Stickstoff- und CO2-Emissionen sind wesentliche Stichworte“, stellt Norbert Axt, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN, zu den Vorberatungen des „Kommunalen Mobilitätskonzeptes“ fest, dessen überholter Vorgänger, der Verkehrsentwicklungsplan, aus dem Jahr 1993 stammt....

Zum zweiten Mal hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit dem Online-Check überprüft, welche der 396 NRW-Kommunen die Vorreiter im Netz sind und was Städte und Gemeinden heute bieten müssen, um mit dem digitalen Wandel Schritt zu halten. Oberhausen landete beim Check mit weiteren 20 Städten auf Rang 60 und hat sich somit seit der Auswertung von 2014 verbessert, als die Stadt Platz 117 belegte. „Das hört sich erst einmal gar nicht schlecht an“, stellt die GRÜNE Fraktionssprecherin, Regina Wittmann...

Am Donnerstagmorgen, einen Tag nach dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, besuchten die GRÜNEN mit NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann die Flüchtlingsunterkunft in der Helmholtzstraße, dem ehemaligen Frauenhaus. Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Opitz sowie Eva Kauenhowen, Sprecherin für Gleichstellung, wählten diese Unterkunft bewusst aus. „Wir wollen diesen Besuch zum Austausch nutzen, aber ebenso ein Zeichen setzen, wie wichtig das Bereitstellen von Schutzräumen besonders für...

„Im kommenden Jugendhilfeausschuss am 9. Dezember bringt die Koalition auf unsere Initiative einen Antrag zur Randzeitenbetreuung ein. In der Koalition waren wir uns schnell darüber einig, dass Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden müssen“, erklärt Andreas Blanke, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) sieht für Eltern Zeitkontingente von 25, 35 und 45 Wochenstunden vor, aus denen sie eines auswählen und buchen...

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Dabei wird es sich um rund 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen handeln. Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen, freut sich über das Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den...

Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten Oppositionspartei in Oberhausen: von defizitärer LED-Beleuchtung der Straßen über dreckige Schulgebäude und Strafen für Hundekot, verhängt von einer erhöhten Anzahl an Ordnungskräften, bis hin zu einer andererseits drastisch reduzierten...