gesetz

Beiträge zum Thema gesetz

LK-Gemeinschaft
Schluss mit, Spiel, Spaß und Vergnügen  | Foto: umbehaue

Das gibt es wirklich
Verbot von Überraschungseiern

Wer weiß denn so was? Überraschungseier, die umgangssprachlichen Ü-Eier sind verboten! Ernährungsexperten, fordern es ja schon lange, ungesunde und Lebensmittel mit zu viel Zucker zu verbieten. Haben sie sich jetzt durchgesetzt und verbieten auch uns großen die Kinderüberraschung? Alle Fans bei uns, können aufatmen. Die Ü-Eier kann man bei uns weiter kaufen. Aber in dem Land, der „unbegrenzten Möglichkeiten“ sind die Ü- Eier verboten. Laut einem Gesetz in den USA, darf kein Spielzeug,...

  • Essen-Süd
  • 26.05.23
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Ratgeber
Die Masern-Impfpflicht gilt ab dem 1. August. | Foto: Pixabay

Gesundheit
Masern-Impfpflicht gilt ab 1. August

Seine endgültige und vollständige Einführung wurde coronabedingt verschoben, am kommenden Sonntag läuft die Übergangsfrist nun aber aus - in Schulen, Kitas, Flüchtlingsunterkünften, aber auch für Beschäftigte in Arztpraxen und Krankenhäusern gilt ab nächster Woche der Masern-Schutznachweis, das heißt, bestimmte Personengruppen müssen einen ausreichenden Schutz gegen Masern erbringen. Bereits seit dem 1. März müssen alle Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen, wie beispielsweise...

  • Witten
  • 29.07.22
Politik
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz gilt eine Ausgangssperre zischen 22 und 5 Uhr. Es gelten Ausnahmen für Berufs-, Dienst-, und Mandatsausübung, die Wahrung des Sorgerechts und die Betreuung Unterstützungsbedürftiger. Zwischen 22 und 24 Uhr ist allein ausgeübte körperliche Bewegung draußen erlaubt, jedoch nicht in Sportanlagen, | Foto: MIchael Meier
2 Bilder

Neues Infektionsschutzgesetz bringt ab Samstag die Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr in Dortmund und Kita-Notbetreuung
Morgen noch eingeschränkter Kita-Betrieb

Die Novellierung des heute beschlossenen Infektionsschutzgesetzes hat nationale Tragweite. Für die Umsetzung in Dortmund informierte die Stadt, dass das Gesetz nach der Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt morgen, 23. April, in Kraft tritt. Es enthält jedoch in § 77 Abs. 6 IfSG eine Regelung, wonach die in diesem Gesetz enthaltenen Einschränkungen und Verbote erst am Samstag, 24. April greifen. Das ist vor allem für Eltern wichtig: Denn in den Dortmunder Kindergärten findet auch morgen noch der...

  • Dortmund-City
  • 22.04.21
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.  | Foto: Archiv

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
"Kinder effektiver schützen und Täter bestrafen!"

Der Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und bei Erwerb undBesitz von Kinderpornografie fand in erster Lesung viel Unterstützung im Bundestag. Der Entwurf sieht härtere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung und bessere Prävention vor. „Das Kindeswohl und der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt haben oberste Priorität. Ein höheres Strafmaß für Sexualstraftäter und die Einordnung der Verbreitung und des Besitzes von kinderpornografischem Material...

  • Essen-Steele
  • 04.11.20
Politik
FOTO:
Pixabay 
Überarbeitet

Missbrauchsmaterial - Frei im Handel
CDU Landtagsfraktion fordert : Verbot von Kinder-Sexpuppen in Deutschland

Ja, man staune der Besitz und Erwerb von Sexpuppen ist straffrei - auch wenn sie wie Kinder aussehen.  Aussehen, Alter, Schmollmund was wird gewünscht? Nun fordert die CDU in NRW auf, sich für ein Verbot in Deutschland einzusetzen. Jedoch mangels entsprechender Schranken hat der deutsche Zoll keine Handhabe, um die Einfuhr dieses Befriedigungszubehörs zu stoppen. Es scheint als bleibe lebensnahes Missbrauchsmaterial frei verfügbar. Das Einüben von Missbrauchshandlungen ist möglich und die...

  • Bochum
  • 22.07.20
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Politik

SPD will Beitragsfreiheit: „Zeit für neues Kita-Gesetz!“

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters greift KiBiz-Kritik der Kitas auf Es ist an der Zeit, dass ein neues Kita-Gesetz kommt. Die SPD hat dazu bereits Vorschläge gemacht und wird nach der Wahl neue Rahmenbedingungen für unsere Kindergärten schaffen“, so der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. „Denn trotz aller Versuche und bereits erfolgten Verbesserungen muss man leider festhalten: Das verkorkste Kinderbildungsgesetz vom damaligen Familienminister Laschet ist nicht zu reparieren....

  • Wesel
  • 03.05.17
Vereine + Ehrenamt
Schläge gegen Kinder sind Körperverletzung. | Foto: MEV

Päpstliche Erziehungstipps: Kinderschutzbund widerspricht dem Oberhaupt der Kirche

Da kommen nicht nur bei Eltern Zweifel an der Unfehlbarkeit des Papstes auf. Für Empörung sorgte das Oberhaupt der Katholischen Kirche mit einer Aussage zur Kindererziehung, die auch die Dortmunder Kinderschützer vehement ablehnen. In einer Audienz hatte Papst Franziskus von einem Vater berichtet, der seine Kinder manchmal ein bisschen haue, aber nie ins Gesicht, um sie nicht zu erniedrigen. Daraufhin fügte der Pontifex hinzu: Wie schön. Er kennt den Sinn der Würde, er muss bestrafen, er macht...

  • Dortmund-City
  • 10.02.15
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Politik

Zukunft der Förderschulen: Die Stadt will einige der Förderschulen mit dem Schwerpunkt „Lernen“ schließen

Für das Betreiben von Förderschulen gibt es eine Mindestgrenze an Schülern, die das Schulangebot wahrnehmen. Schulen mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ haben zu wenig Zuspruch und sollen zusammengelegt werden. Eltern können für ihre Kinder, die sonderpädagogische Unterstützung brauchen, zwischen dem hochqualifizierten und spezialisierten Angebot der städtischen Förderschulen und dem Gemeinsamen Lernen in allgemeinen Schulen wählen. Im Schuljahr 2009/10 wurden die Förderschulen der Stadt...

  • Dortmund-City
  • 17.12.14
Politik
Für die einen sind es unbeschwerte Baby- und Kinderfotos - doch es gibt  Menschen, die solche Fotos sexuell anregend finden und einen leider schwunghaften Handel mit Nacktaufnahmen von Kindern betreiben. | Foto: Archiv

Petition an die Bundesregierung

Meine Lieben, im Rahmen meines Engagements in der Google + -Community "Stop Pädophelia on G+" ist der Gedanke dieser Petition entstanden. Es geht um das Verbot von Nacktaufnahmen von Kindern und den Handel mit diesen gesetzlich zu verbieten. Damit dieses nicht stagniert und weil wir das Leiden der Kinder, die missbraucht werden, täglich bei unserem Engagement sehen, möchte ich Euch bitten, diese Petition zahlreich zu zeichnen und auch weiter zu verbreiten. Vielen Dank Claudia Verbot von...

  • Unna
  • 14.04.14
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Überregionales
Ab dem 1. August besteht ein Recht auf Kinderbetreuung. | Foto: Helene Souza_pixelio.de

Kraftakt bewältigt: Betreuungsplätze für Kinder von 3 bis 6 Jahren

Ab dem 1. August gab es auch in Mülheim weitreichende, gesetzliche Neuerungen. Unter anderem haben Familien jetzt ein Recht auf Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren bis sechs Jahren. „Der immense Kraftakt ist uns in Mülheim gut gelungen“, resümiert Oberbürgermeisterin (OB) Dagmar Mühlenfeld. „Nach derzeitigem Anmeldestand haben wir genügend Plätze und werden kein Kind abweisen müssen“, so die OB weiter. Auch die stellvertretende Leiterin des Jugendamtes, Lydia Schwallwig erklärt auf...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.08.13
Politik

Konferenz für den Kinderschutz

In Zusammenarbeit mit den freien Trägern der Jugendhilfe organisiert das Jugendamt am Mittwoch, 10. April, von 13 bis 18 Uhr im Rathaus am Friedensplatz die dritte Kinderschutzkonferenz. In diesem Jahr findet sie unter dem Motto „Kinderschutz gemeinsam gestalten" statt. Das Grußwort spricht Jugenddezernentin Waltraud Bonekamp. Am 1. Januar ist das Bundeskinderschutzgesetz in Kraft getreten. Der Kinderschutz erhält so zum ersten Mal bundesgesetzlich verankerte Rahmenbedingungen und damit den...

  • Dortmund-City
  • 04.04.13
Ratgeber

Kein Aprilscherz!

Landtag beschließt Rauchwarnmelderpflicht zum 1. April 2013 Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und das Ministerium für Inneres und Kommunales teilen mit: Der Düsseldorfer Landtag hat die landesweite Rauchwarnmelderpflicht beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass ab dem 1. April 2013 in sämtlichen Neubauten die piepsenden Lebensretter installiert werden müssen. Für Wohnungen im Bestand gilt eine Übergangsfrist bis Ende 2016. „Der Gesetzentwurf der Landesregierung ist...

  • Gladbeck
  • 24.03.13
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Politik

Grundschule in Wohnortnähe

Der Landtag NRW verabschiedete am 7. November das Gesetz zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in NRW. Jetzt hat sich auch die Stadt mit den neuen Regelungen und deren Auswirkungen auf die Schulentwicklungsplanung befasst. Die Regelungen gelten bereits für das Schuljahr 2013/14. Das Land zielt mit den neuen Vorschriften aus dem 8. Schulrechtsänderungsgesetz darauf ab, trotz der perspektivisch sinkenden Schülerzahlen ein hochwertiges und wohnortnahes...

  • Dortmund-City
  • 26.11.12
Politik

Streit um Betreuungsgeld

„Nun wird der Streit über das Betreuungsgeld auch noch auf dem Rücken der wirtschaftlich Schwächsten ausgetragen“, kommentiert die Bundesvorsitzende des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF), Dr. Anke Klaus, den Plan, das Betreuungsgeld auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen. „Das Betreuungsgeld soll die Erziehungsleistung von Eltern wertschätzen und anerkennen. Eltern, die auf Sozialtransfers angewiesen sind, dürfen davon nicht generell ausgeschlossen werden.“ Der SkF lehnt das...

  • Dortmund-City
  • 03.05.12
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