Freie Demokraten

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Wahlparteitag im Hotel Bredeney durchgeführt. Die 75 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder bestätigten dabei ihre bisherige Parteiführung im Amt. FDP-Parteivorsitzender bleibt der örtliche Landtagsabgeordnete Ralf Witzel, seine Stellvertreter sind weiterhin Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß und Eduard Schreyer. Schatzmeister der Liberalen bleibt Christian Stratmann und als Protokollführer ist erstmals Martin Hollinger gewählt worden. Bei den...

Auch im Jahr 2024 fand wieder der politische Jahresauftakt der Essener FDP am traditionellen Dreikönigswochenende in Bredeney statt. Der örtliche Parteivorsitzende Ralf Witzel MdL begrüßte zum Neujahrsempfang rund 70 Gäste aus seiner Partei, aber auch aus den verschiedensten Bereichen von Wirtschaft, Stadtgesellschaft und Verbänden. Es wurden die jüngsten politischen Entwicklungen von den Rednern analysiert und ein erster Blick in das neue Jahr 2024 gewagt. Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL...

Die im Juni 2024 stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament sind gerade in der aktuellen Weltlage von wegweisender Bedeutung. In der Europapolitik erfordern wichtige Themen wie Migration, Innere Sicherheit oder wirtschaftliche Wiederbelebung neue Lösungen. Die FDP will auf wichtige Fragen die richtigen Antworten haben. Die Essener Parteibasis debattierte daher ab Oktober 2023 engagiert über die Vorbereitung der Europawahl. Auf Einladung des Ortsverbands Süd referierte und debattierte der...

Die Kreishandwerkerschaft ist der Zusammenschluss von 26 Innungen des Essener Handwerks und macht es sich unter anderem zur Aufgabe, die Gesamtinteressen des örtlichen selbstständigen Handwerks sowie die gemeinsamen Interessen der ihr angeschlossenen Handwerksinnungen zu vertreten. Das Essener Handwerk braucht aktuell Verstärkung, damit die notwendige Modernisierung unserer Infrastruktur erfolgen kann und wichtige alltägliche Dienstleistungen für die Bürger erbracht werden können. Über die...

Vertreter der Herner FDP hatten am Montag dieser Woche die Gelegenheit den Betriebshof der HCR in Herne Sodingen zu besuchen. Nach einem Rundgang über den Betriebshof und Besichtigung der Unterstände und Lademöglichkeiten für die Elektrobusse zeigten sich die Freien Demokraten beeindruckt. In der Leitstelle wurde insbesondere die Komplexität der Koordinierung der Linienführung der verschiedenen Buslinien im Stadtgebiet vorgestellt. Dass die HCR ein modernes und serviceorientiertes...

Die Freien Demokraten in Herne beobachten seit drei Jahren die Pläne für die Entwicklung der Zechenbrache General Blumenthal in Wanne-Eickel. Besonderen Augenmerk legen sie dabei auf die Realisierbarkeit der geplanten Seilbahn. Den Grundgedanken der Technologiewelt mit einem Mix aus Unternehmen, Forschung, Wohnen und Grün teilen und unterstützen die Freien Demokraten. Für die Anbindung an die geplante Technologiewelt mit dem ÖPNV gibt es hingegen noch einige Fragen: "Die Idee, die...

„Nach langen Hin und Her, ob die Hochschule der Polizei überhaupt nach Herne kommen kann, sind wir jetzt nach der Vorstellung der Pläne von Hochtief mehr als zufrieden“, so Thomas Bloch von der FDP-Ratsgruppe. Die Abrissarbeiten auf dem Gelände werden die Freien Demokraten mit Freude beobachten und der neuen Hochschule, die 2027 an den Start gehen wird, entgegenfiebern. Denn, die Hochschule wird nach Auffassung der Freien Demokraten die Stadt Herne deutlich aufwerten. Die vielen Studentinnen...

Die Essener FDP hat Mitte Mai eine spannende Debatte über Heizungsverbot, Wohnungsmarkt und Baupolitik mit dem Leiter für Kommunikation des Immobilienverbandes Deutschland (IVD) Stephen Paul veranstaltet: Unter den Anwesenden herrschte große Einigkeit, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) in der vorliegenden Fassung auf keinen Fall beschlossen werden darf. Die zahlreichen Anwesenden forderten realistische Ziele sowie sachgerechte und bezahlbare Maßnahmen der energetischen Gebäudesanierung ohne...

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Kreisparteitag durchgeführt. Neben Reden von der Parteispitze, der Fraktionsführung und den Jungen Liberalen gab es vor allem zweieinhalb Stunden muntere Antragsberatung. Engagierte Mitglieder haben insgesamt 15 programmatische Anträge eingereicht. Nach spannenden Debatten hat es mehrere Beschlüsse gegeben. Thematisch betreffen diese die Technologieoffenheit bei der Anschaffung digitaler Endgeräte in Schulen, die Einbeziehung der IT-Ausstattungen...

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne stellt die FDP einen Antrag, um ein Konzept für Quartiersparkhäuser zu entwickeln. Wie auch mehrfach in der Presse berichtet worden ist, nimmt der Parkdruck in den Herner Straßen immer weiter zu. Ein großer Teil der städtischen Straßen wird mit PKWs, an den Wochenenden auch teilweise mit LKWs oder einzeln abgestellten Anhängern, zugeparkt. "Auch wenn in den letzten Jahren viele Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf andere...

An dem für Liberale traditionellen Dreikönigswochenende ist die Essener FDP mit Mut und Optimismus ins neue Jahr 2023 gestartet. 80 Gäste, darunter auch etliche Verbandsvertreter und externe Gäste aus der Essener Stadtgesellschaft, sind der Einladung der FDP nach Bredeney gefolgt. Als Redner haben Essens FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL, Ratsmitglied Petra Hermann sowie die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Angela Freimuth zu den Anwesenden gesprochen. Die FDP hat sich das...

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren am 05.12.2022 stellte die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Prüfung von Mini-Alarmanlagen für Obdachlose. Der Ausschuss folgte dem Vorschlag der Freien Demokraten und beauftragte die Verwaltung zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht Obdachlose zum Selbstschutz mit Mini-Alarmanlagen auszustatten. „Solche Sicherungsanlagen sind eine gute Möglichkeit das Hab und Gut Obdachloser zu schützen. Schon die Information über solche...

Entlastungen haben gerade in Zeiten der #Inflation höchste Priorität! Deshalb können ab 2023 Rentenbeiträge voll von der Steuer abgesetzt werden. Das bedeutet für Bürgerinnen und Bürger eine #Entlastung von rund 3,2 Mrd. Euro. Eine Doppelbesteuerung wird so außerdem verhindert. "Wir ziehen diesen Schritt bewusst vor - denn gerade in Zeiten hoher Inflation sind Entlastungen besonders wichtig", so Finanzminister Christian Lindner. Damit werden Renten künftig erst in der Auszahlungsphase...

Bereits am 16.03. stellte die FDP im Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren eine Anfrage zum Nachweis von Sars-Cov-2 Viren im Abwasser. Die Stadtverwaltung antwortete auf diese Frage, dass die Verwaltung noch keine Bemühungen zu Abwasserproben unternommen hat. „Neue Erkenntnisse geben uns nun Recht, dass das Abwasserscreening ein sinnvolles Instrument zur Prävention und Prognose von Corona-Fallzahlen ist gilt nun als gesichert. 20 Kommunen haben schon damals in einem...

NRW-Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart stattete den Herner Liberalen auf Einladung von Thomas Nückel (MdL) am Wochenende in der Mulvany-Villa im Shamrock-Park einen Besuch zur bevorstehenden Landtagswahl ab. Unter dem Motto „Von hier aus weiter“ bilanzierte er die erfolgreiche Wirtschaftsförderungs-, Innovations- und Digitalisierungs-Politik der letzten vier Jahre an Rhein und Ruhr. NRW habe durch mehrere Entfesselungspakete unternehmerische Initiative zum Wohle und Wohlstand aller...

Nachdem im letzten Jahr der Kreisparteitag nur digital durchgeführt werden konnte, fand in diesem Jahr der ordentliche Kreisparteitag der Herner FDP am 18.03.2022 in der TagungsVilla Mulvany im Shamrockpark statt. Im Mittelpunkt des Kreisparteitags standen die Vorstandswahlen 2022-2024. Sowohl der Kreisvorsitzende Thomas Bloch, wie auch die 1. Stellvertreterin Marita Cramer wurden im Amt bestätigt. Neuer 2. stellvertretender Kreisvorsitzender wurde Moritz Ritterswürden, der auch Vorsitzender...

Am Samstag fand der digitale Kreisparteitag der FDP Duisburg statt. Dabei haben die Duisburger Liberalen Oliver Alefs (49) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er folgt damit auf Wilhelm Bies, der die Freien Demokraten zwei Jahre führte. Der Rumelner freut sich auf die Aufgabe: „Auch in unserer Stadt ist das insgesamt wachsende Interesse an der FDP spürbar.“ „Im vergangenen Jahr ist der Kreisverband erneut gewachsen. Gemeinsam mit dem neuen Vorstand möchte ich diesem Zuspruch mit gezielten...

Nach der Berichterstattung in der Lokalpresse, wo eine kurze Momentaufnahme zur aktuellen wirtschaftlichen Lage des Schollbrockhauses skizziert worden ist, haben die Freien Demokraten eine Anfrage für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Herne am 02.09.2021 auf den Weg gebracht, um gezielt weiteren Nachfragen zu stellen: Unter anderem möchte Ulrich Nierhoff, Mitglied der Bezirksvertretung Herne-Mitte, wissen in welchem Umfang Sanierungsbedarf für den Innen- und Außenbereich des...

Die Herner FDP begrüßt die Planungen für die Umgestaltung des Robert-Brauner-Platzes in Herne-Mitte. „Wir freuen uns über die Onlinebeteiligung zur Umgestaltung des Platzes und die Art und Weise der Beteiligung der Öffentlichkeit in dieser Form“, kommentiert Ratsmitglied Thomas Bloch das Vorhaben zur Umgestaltung. „Nach Abschluss der Umbauarbeiten in den „Neuen Höfen“ ist jetzt ein guter Zeitpunkt, den Platz neu zu gestalten und den Charakter einer Steinwüste durch Grün- und Wasserflächen zu...

Die Behmerstraße, eine wichtige Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Butendorf und Brauck, wird nach über 13 Jahren politischer Beanstandungen durch die Gladbecker Freien Demokraten komplett mit neuer Fahrbahndecke saniert. Diese FDP-Forderung schon seit 2008, Unfallgefahren aufgrund Verwerfungen, Asphaltbrüchen und Schlaglöchern auf der Behmerstraße zwischen der Stargarder Straße und Im Linnerott zu beseitigen, wird dann im kommenden Jahr Realität. Schon damals versprach die Verwaltungsleitung...

Die Stromproduktion mittels Kohle und Gas in Deutschland hat im ersten Quartal 2021 die Windkraft wegen fehlenden Windes um mehr als ein Drittel überholt, berichtet am 12.06.2021 die WAZ in ihrem Wirtschaftsteil. Die entstandene Lücke wurde durch eine höhere Stromerzeugung aus Kohle- und Erdgaskraftwerken geschlossen, weil diese Energieträger noch verfügbar sind.

Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, weitere finanzielle Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten bereitzustellen. Die Schulexpertin der Herner FDP, Marita Cramer betont: „Diese zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote des Landes sind eine wichtige Unterstützung, um die individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler gezielt...

Für den Planungsausschuss am 11. Mai haben die Herner Liberalen 3 Anträge gestellt. Neben einem Antrag zur Umzäunung der Hundewiese im neugestalteten Dorneburger Park stehen 2 Prüfaufträge an die Verwaltung auf der Tagesordnung: Im ersten Prüfauftrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob vor allen Kindertageseinrichtungen in Herne und Wanne-Eickel Zebrasteifen eingerichtet werden können, sofern dieses verkehrsrechtlich zulässig ist. Zudem soll die ausreichende Beleuchtung dieser Überwege...

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen bekommt ein neues Wirkungsfeld. Für den bisherigen Abgeordneten und zukünftigen Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Bodo Middeldorf, übernimmt er ab Mitte April dessen Sitz im Verkehrsausschuss des Landtags NRW. Ein spannendes und verantwortungsvolles neues Wirkungsfeld für den Düsseldorfer Abgeordneten. Matheisen: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Verkehrspolitik ist ein wichtiges Thema im besonders dicht...