Flüchtlinge

Grafik: Deutsches Institut für Menschenrechte „Es gibt keine großen Entdeckungen und Fortschritte, solange es noch ein unglückliches Kind auf Erden gibt.“ (Albert Einstein) Am heutigen 20. November wird zum Internationalen Tag der Kinderrechte daran erinnert, dass jedem Kind elementare Rechte zustehen: auf Gesundheit und Bildung, auf Schutz vor seelischer und körperlicher Gewalt. Zu den Kinderrechten zählen laut Kinderhilfswerk beispielsweise ein Dach über dem Kopf und eine gewaltfreie...

Freie Wähler Köln fordern lokale Bezahlkarte. „Grüne nutzen Brandmauer gegen AfD für politische Geiselhaft“ „Auf was warten die Parteien in Köln eigentlich? Dass auch die AfD einen Antrag auf Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge beantragt und man dies dann geschlossen ablehnen soll? Oder dass man wie in Dresden die Brandmauer durchbricht, um einen in der Sache guten Antrag durchzubringen? Fakt ist: Auch die Grünen in Köln und NRW blockieren die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge...

Als Nazi-Deutschland von den Alliierten endlich befreit worden ist, sind zahlreiche Hitler-Schergen gerade noch rechtzeitig geflohen. Einige dieser Kriegsverbrecher und Massenmörder haben es geschafft, schließlich in Latein-Amerika ein neues Leben zu beginnen. Mit geraubtem Vermögen von ermordeten Juden wurde diese Flucht erkauft, konnte man später erfahren. Chile, Argentinien, Bolivien, sind nur einige dieser Staaten, aus denen dann der israelische Geheimdienst Mossad noch in den siebziger...

Oberhausen soll ein sicherer Hafen werden: Die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände Oberhausen (AGW) unterstützt den geplanten Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und „Die Linke“ zur Beteiligung der Stadt Oberhausen an der Aktion „Seebrücke - schafft sichere Häfen“. Der Antrag soll in der Ratssitzung Ende März eingebracht werden und Oberhausen könnte sich - wie bereits 227 weitere Kommunen - an der bundesweiten Aktion beteiligen. „Es ist dringend geboten, ein...

Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos setzt sich Oberbürgermeister Thomas Geisel dafür ein, Flüchtlinge in Düsseldorf aufzunehmen: "Die Zustände in dem Flüchtlingslager auf Lesbos waren schon sehr lange unmenschlich und untragbar. Durch das verheerende Feuer sind die Menschen nun auch noch obdachlos. Das ist eine Situation, die man so nicht hinnehmen kann. Aus humanitären Gründen sind wir deshalb selbstverständlich bereit, Flüchtlinge aus dem...

„In der Unterkunft war einmal ein Fenster kaputt. Es kam jemand vorbei, der hat es ausgewechselt ohne dass dabei irgendetwas zu Bruch gegangen ist. Ich war begeistert und mir war klar, ich werde Fensterbauer“. So beschreibt Bourama Dembele die Entstehung eines Wunsches, den er nun in die Tat umgesetzt hat. Nach drei Jahren hat der junge Malier, der erst vor fünf Jahren nach Deutschland geflüchtet ist, seine Ausbildung bei Benning Fensterbau im Emmericher Ortsteil Vrasselt erfolgreich...

Die Ratssitzung begann mit einer eindringlichen Warnung: „Nie wieder!“ Die 1. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann las eine Rede vor. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte  sie in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem gehalten. Anlass war der 75. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung. Steinmeier hatte der sechs Millionen Jüdinnen und Juden gedacht, die Opfer des industriell organisierten Massenmordes waren, des größten Verbrechens der Menschheitsgeschichte. Und er hatte die Täter genannt:...

Bei der Sitzung des Mülheimer Stadtrates kam es zu höchst kontroversen Diskussionen über die Offene Ganztagsschule und die Unterbringung von Flüchtlingen. Zunächst fragte aber Lutz Zimmermann vom Bündnis für Bildung nach. Er bezog sich auf die bekanntgewordene Freistellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Logistiksparte von Aldi Süd am Standort Mülheim: „Hat die Stadt von den Plänen vorher gewusst? Warum wurden wir dann nicht informiert?“ Oberbürgermeister Ulrich Scholten hatte nämlich...

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich über die weitere Unterstützung des Landes NRW bei der Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte vor Ort. „Mit der Initiative „Gemeinsam klappt’s“ wird jungen Flüchtlingen – insbesondere Geduldeten und Gestatteten – zwischen dem 18. und 27. Lebensjahr der Zugang zu Qualifizierung, Ausbildung und Arbeit ermöglicht. Sie werden künftig von Teilhabemanagern unterstützt. Düsseldorf erhält hierfür bis 2022 jährlich 244.800...

Ein Klartext von Udo Massion: Anstatt gegen Carola Rackete Kapitän der „Sea-Watch 3“ ein gerichtliches Strafverfahren zu eröffnen lässt die Italienische Justiz sie wieder frei. Um andere Kapitäne abzuschrecken, das Gleiche zu tun und zu zeigen das man das Recht in Italien nicht mit Gewalt umsetzen kann wie es Carola Rackete gemacht hat, hätte die Italienische Justiz sie für mindestens ein oder zwei Jahre wegsperren müssen. Carola Rackete hat mit dem Rammen ihres Schiffes gegen das Italienische...

Serge Menga, viel umstrittener politischer Aktivist aus Essen, wird in Sachen Flüchtlingspolitik in seinem Heimatland Republik Kongo aktiv. Er ist Deutsch - Kongolese, lebt mit seiner Familie in Essen und bezeichnet sich als "politischer Aktivist". Oft ist er mit seiner direkten und unkonventionellen Art "Klar Text" auf Widerstand gestoßen. Er wurde als Rassist und Nazi beschimpft. Ich persönlich denke, er könnte manchmal eine politisch weisere Wortwahl treffen, um nicht in die Schublade...

Als Sören Link vor über sechs Jahren zum Oberbürgermeister gewählt wurde, waren die (Vor-)Urteile schnell zur Hand: zu jung, zu unerfahren, Sprachrohr des damaligen NRW-Innenministers. Sogar der Kalauer, Link spreche keinen Klartext, sondern „Jäger-Latein“, machte die Runde. Kritiker hat der OB immer noch. Wer Entscheidungen trifft und aktiv ist, eckt auch an. Allerdings: Sören Link hat sich auch eine Menge Anerkennung und Respekt erarbeitet. Zwischenzeitlich ist er sogar stellvertretender Chef...

Die CDU Heidhausen-Fischlaken empfing den Vorsitzenden der Jungen Union Paul Ziemiak Der Dress-Code war nicht abgesprochen, überzeugte dennoch. Hellblau zierte sowohl die Hemden der beiden Bundestagsabgeordneten als auch des Vorsitzenden der CDU Heidhausen-Fischlaken. Yannick Lubisch hatte zum Abend mit Paul Ziemiak eingeladen. Der 32-jährige Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands zeigte sich gut gelaunt, höchst engagiert und kein bisschen wie einer von „denen da oben“. Die Domstuben...

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

`Leitkultur versus Multikulti – Die Gesellschaft im Wandel` Essen. Am kommenden Mittwoch, dem 11. April 2018, findet um 19.00 Uhr im Essener Rathaus, Porscheplatz 1, Raum 2.12, das traditionelle `Politische-Rathaus-Kamingespräch im Frühjahr` des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) und der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) statt. Das diesjährige Thema lautet: „Quo vadis Essen? Oder in welcher Gesellschaft wollen wir im 21. Jahrhundert leben – Deutsche...

Traditionelles Politisches Hörsaal-Gespräch am Innovationscampus Kupferdreh - Let´s talk about Essen! Der Bevölkerungswandel in Essen – Herausforderungen der Multikulturellen-Gesellschaft Kupferdreh. Am Dienstag, dem 27. Februar 2018, um 19.30 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang das erste Politische-Hörsaal-Gespräch im Jahr 2018 auf dem Innovationscampus Kupferdreh. Im Hörsaal der Hochschule der bildenden Künste (HBK), Prinz-Friedrich-Str. 28 A, in Essen-Kupferdreh, wird diesmal - auf...

Aus Sicht der CDU-Fraktion ist die bereits vor Monaten getroffene Entscheidung der Essener Tafel nachvollziehbar, künftig wieder den Fokus stärker auf die Personengruppen zu lenken, an die sich das Angebot der Essener Tafel in erster Linie richtet. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Entscheidung der Essener Tafel ist nachvollziehbar, um hiermit einem fortschreitenden Verdrängungseffekt von einzelnen Personengruppen...

Mund auf, Meinung raus! CDU lädt zum ersten KLARTEXT Bürger-Dialog 2018 Kupferdreh. Im Rahmen von über 40 öffentlichen Bürger-Dialog-Veranstaltungen, welche in unterschiedlichsten Veranstaltungsprofielen angeboten wurden, suchte die CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2017 den Kontakt zu den Bürgern, um Politik transparent zu gestalten und breite Mitwirkungsmöglichkeiten anzubieten. Unter dem Slogan „Der Bürger im Blickpunkt“ geht es im Jahr 2018 unter dem Vorsatz `Wir brauchen keine Wahlen um aktiv...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

Thema der lokalen politischen BÜRGER-DENKBAR: „Herausforderung Integration – Chancen und Risiken der Zuwanderung“ Zwischen Obergrenze und Einwanderungsgesellschaft – Ein Integrationserfahrungsbericht aus der Großstadt Essen Kupferdreh. Am kommenden Freitag, dem 24. November 2017, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.45 Uhr), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen `Politischen-Kamingespräch` auf Dilldorfs-Höhen recht herzlich ein. Veranstaltungsort ist...

Die CDU-Fraktion hält die Kritik an der Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH gegenüber Flüchtlingen für unbegründet. Stattdessen sieht sie hierin einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft. Dazu Hans-Peter Huch, CDU-Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat der Allbau GmbH: „Es gehört zur Aufgabe der Allbau GmbH ihr Handeln und ihre strategische Ausrichtung regelmäßig zu überprüfen, um ein auf die Nachfrage passendes und sozial-ökonomisch ausgeglichenes...

Nach der Bundestagswahl mit dem Stimmengewinn der AfD ein lesenswertes Buch. Wiederholt sich die Furcht Europas vor Fremden? War die Furcht vor dem „jüdischen Bolschewismus“ und den anschließenden Nazi-Verbrechen nur ein Ausrutscher? Verblüfft über das Vogel-Strauß-Verhalten deutscher Politiker und aufgrund der jüdischen Tradition seiner Familie, sucht Rolf Verleger die Ursachen der heutigen Situation zu ergründen. Er führt den Leser in die wechselvolle Geschichte der europäischen Juden der...

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...