Finanzierung

"Nicht locker lassen“, lautete die Devise vieler Duisburger, die sich sehnlichst den Wiederaufbau des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch wünschten. Weil das Geld dafür fehlte, sollte das marode Bauwerk kurzerhand mit einem Bretterzaun „versteckt“ werden. Dann startete eine beispiellose Initiative aus der Bevölkerung. Bürgerversammlungen wurden organisiert und über 6.000 Unterschriften gesammelt, Die Politik war regelrecht sensibilisiert und setzte selbst alle Hebel in Bewegung. Es gab...

43 Millionen Euro mehr als im Jahr davor sollen die Kommunen im Kreis Unna im Jahr 2020 vom Land erhalten - das ermöglicht eine erneute Verbesserung des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Die Städte und Gemeinden im Kreis Unna können aufatmen. NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach hat heute erste Eckpunkte zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2020 veröffentlicht. Demnach werden die zehn Kommunen im Jahr 2020 mehr Geld vom Land erhalten als im Jahr 2019. „Eine wirklich erfreuliche...

Der Rat der Stadt entscheidet am Donnerstag, 28. März, über die Satzung und die Gebühren für den Rettungsdienst. Es geht dabei insgesamt um rund 48,1 Millionen Euro und deutliche Veränderungen beim Krankentransport und Rettungsdienst sowie den Notarzteinsätzen. Vor acht Monaten beschloss die Politik den aktuellen Rettungsdienstbedarfsplan, der die Grundlage für die Gebührenverhandlungen mit den Dortmunder Krankenkassen ist. Im Februar wurden die neuen Gebühren einvernehmlich festgelegt. So...

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus in...

Die Zukunft des Martin-Luther-Forums (MLF) ist ungewiss: In den letzten Gesprächen zwischen Träger und Stadtverwaltung wurde deutlich, dass es für einen Fortbestand über das Jahr 2018 keine Perspektive gibt. Die Finanzierung des laufenden Betriebes und weiterer Projekte sei nicht gewährleistet, so das MLF. Sollte der Betrieb nicht wie vereinbart weitere zehn Jahre weitergeführt werden können, droht der Stadt Gladbeck eine mögliche anteilige Rückzahlung der auf 20 Jahre zweckgebundenen...

Große Freude herrschte kürzlich in Kray, nach der Sitzung des Sportausschusses im Rat der Stadt: Die Baustelle „KrayArena“ wird angepackt. Aber nicht nur das: Ratsfrau Barbara Soloch (SPD): Wir vergessen auch die Oststadt nicht!“. Denn: In puncto Generalsanierung des Schwimmzentrums Oststadt am Schultenweg liege man im Zeitplan und die gefassten Beschlüsse werden weiterhin umgesetzt, informierte Soloch.