FDP-Fraktion Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt die Aussagen des Vorsitzenden der Essener Verkehrswacht, Karl-Heinz Webels, über die mutmaßlichen Personalreduzierungen zur Fortführung der Jugendverkehrsschulen sehr ernst und setzt auf eine positive Entscheidung der Polizeiführung in Essen. „Nicht nur die hohe Zahl von 40.000 Kindern, die jährlich an den Schulungen teilnehmen, stellt die Bedeutung der 4 Jugendverkehrsschulen heraus, auch die bedauerlicherweise steigende Zahl von Fahrradunfällen...

Smarte Verkehrssteuerung über digitale Ampelschaltungen stadtweit sinnvoller Zwei wichtige, konkludente Entscheidungen standen nach Auffassung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf der Tagesordnung des Bau- und Verkehrsausschusses am vergangenen Donnerstag,  zum einen der 4. Call zur „Digitalisierung kommunaler Infrastruktur“ sowie die Realisierung der umweltsensitiven Steuerung auf der Alfredstraße. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Thomas Spilker, begrüßt den...

Der verkehrspolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Thomas Spilker, begrüßt die Umkehr der Stadtverwaltung in Sachen Bergmann-Ampelmännchen und freut sich über die Installation entsprechender Lichtsignalzeichen am Fußgängerüberweg an der Zeche Carl: „Nach einer ersten Einschätzung hatte die Stadt die Idee aus der Bürgerschaft aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Obwohl andere Städte mit gleicher Rechtsgrundlage aus Traditionsverbundenheit zum Bergbau entsprechende Lichtzeichen aufstellten,...

Für eine Sanierung des Parkplatzes an der Zeche Carl spricht sich der baupolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Thomas Spilker, aus. Die kostenpflichtige Bewirtschaftung desselben lehnt er aus bezirklicher Bedeutung des Parkraums ab. „Jahrelang quälte die Huckelpiste auf dem Schotterparkplatz an der Zeche Carl die Stoßdämpfer der Wagen von Besucherinnen und Besuchern. Eine Aufbereitung der Parkfläche ist daher überfällig“, so Spilker. „Pläne der Stadtverwaltung, im Nachgang eine...

Fördermittel des IEK Soziale Stadt ermöglichen weitere Parkumgestaltung Mit der Umgestaltung des Spindelmann Parks im Süden Altenessens gelingt nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion im dicht besiedelten Quartier nördlich des Berthold-Beitz-Boulevards eine gelungene Modernisierung eines bereits gut frequentierten Grünzuges. „Nach der Entwidmung des ehemaligen Friedhofs hat sich der Spindelmann Park zu einer grünen Ruheoase für Anwohner und Beschäftigte der umliegenden Unternehmen entwickelt“,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die erneute Initiative zur Sanierung und dauerhaften Nutzung des Zeche Carl-Ensembles aus Malakowturm, Grubenschreinerei und Steigerhäuschen, betrachtet aber den vorgegebenen Zeitplan als Wahlkampfgetöse. „Es ist absolut richtig, die ungenutzten Potentiale auf Zeche Carl nachhaltig zu sanieren und mit entsprechendem Leben zu füllen“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, kulturpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Wichtig ist aber auch eine...

Die FDP-Fraktion Essen bekräftigt ihre Forderung nach einer überregionalen Entscheidung zur Haftungsfrage bezüglich der Lichtsignalanlagen und begrüßt, dass sich Oberbürgermeister Thomas Kufen dem FDP-Vorschlag aus dem Bau- und Verkehrsausschuss anschließt. „Es ist zum aktuellen Stand bedauerlich, aber nachvollziehbar, dass die Stadtverwaltung die derzeitige Rechtslage zur Haftung bei abweichenden Grün- und Rotsignalen für Fußgänger ernst nimmt und das von einer großen Mehrheit der Bevölkerung...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen wird die von Teilen der Essener Taxiverbände beantragte Erhöhung des Taxitarifs nicht mittragen und verweist zum einen auf die Erhöhung 2015 sowie auf zukünftige Entwicklungen aufgrund konkurrierender Fahrdienst-Vermittler. „Ein aktuelles Gutachten weist den Essener Taxitarif im interkommunalen Vergleich noch immer als überdurchschnittlich hoch ein. Der deutliche Aufschlag von 15 % aus dem Jahr 2015 wirkt noch immer nach“, sagt Thomas Spilker,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich überrascht von Aussagen der Essener Stadtverwaltung zur statistischen Erhebung zugelassener E-Autos und fordert Abhilfe. „Im Bau- und Verkehrsausschuss dieser Woche hinterfragte die Politik die Anzahl derzeit zugelassener E-Autos und war verwundert, dass die Verwaltung einzig anhand beantragter E-Kennzeichen diese identifizieren kann“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP. Da diese spezifischen Kennzeichen...

Die Freien Demokraten im Essener Rat sehen weiterhin die Notwendigkeit, die Wohn- und Lebensverhältnisse der Anwohner der Gladbecker Straße zu verbessern und beantragen daher u.a. die Wiederaufnahme der Gebäude in das Hof- und Fassadenprogramm der Stadt. „Die Pläne der Stadtverwaltung, durch den Abbruch einzelner Häuserblöcke Verbesserungen bei Lärm- und Luftemissionen zu erzielen, scheitern an der Grundvoraussetzung, nämlich den Ankauf dieser Häuser“, sagt Thomas Spilker, sachkundiger Bürger...

Die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen dem Land NRW und der Stadt Essen zum Aufbau einer landesweiten Baustellenkoordinierung rückt das Thema nach Auffassung der Essener FDP-Fraktion wieder in den Fokus der Diskussion. „Mit der Koordinierungsstelle Baustellen ‘Kost‘ verfügt die Stadt bereits seit Jahren über ein Verzeichnis aktueller und geplanter Baumaßnahmen auf unseren Straßen“, so Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der Essener FDP. „Durch die aktuellen Investitionen von...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat stimmen der Planung der Haltestellenvariante „Mittelbahnsteig Hollestraße“ zu und begrüßen die damit einhergehende Aufwertung des Innenstadt-Entrées. „Die Bahnhofstangente ist ein wichtiges Element des ÖPNV-Ausbaus in unserer Stadt, birgt in den Planungen allerdings die ein oder andere Schwierigkeit“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Dass die Frage nach Standort und Herrichtung der Haltestelle am Essener Hauptbahnhof...

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung präsentierte die Stadtverwaltung Essen Anfang Juni die Ergebnisse der „Potentialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung der Stadt Essen“. Hierzu erklärt der planungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Spilker: „Die Präsentation bestätigte unsere Einschätzung, dass neben der Erschließung neuer Flächen die Verdichtung bestehender Quartiere einen entscheidenden Faktor bei der Deckung des zukünftigen Wohnraumbedarfs spielen...

Attraktivität vor Beitragsfreiheit beim ÖPNV entscheidend Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich wenig überrascht von den hohen Investitionsbedarfen, die die Ruhrbahn GmbH für die nächsten Jahre angemeldet hat und fordert die Fokussierung auf eine Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs in Essen. „Seitens der Freien Demokraten sind die avisierten Kostensenkungen in Millio-nenhöhe beim Nahverkehrsunternehmen seit jeher als ambitioniert bis überzogen bezeichnet...

Anstatt Verbote zu erlassen fordert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen einen Fördertopf analog der Fassadenverschönerung für die Begrünung von innerstädtischen Vorgärten, Höfen oder Dächern. „Die Stadt Bottrop zeigt den regionalen Nachbarkommunen, wie es unserer Meinung nach gehen sollte“, sagt Thomas Spilker, sachkundiger Bürger der FDP im Bau- und im Planungsausschuss. „Gemeinsam mit Innovation City und Partnern aus Umwelt- und Naturschutz ist dort das Programm ‘Grünes Bottrop‘ aufgelegt...

Die Ratsfraktion der Essener FDP sieht die Überlegungen der Verwaltung, anlässlich des 10. Jahrestags der Kulturhauptstadt Ruhr.2010 eine „erlebnisreiche Wasserarchitektur“ in der Innenstadt zu errichten, kritisch und hinterfragt städtebauliche, finanzielle und kulturpolitische Zusammenhänge. „Wir schließen uns zum einen der bereits geäußerten Kritik an den Zuständen vorhandener Brunnen in der City an, bspw. am Kardinal-Hengsbach-Platz“, sagt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der Essener...

Die Ratsfraktion der Freien Demokraten bedauert die Ablehnung der Neuplanung einer Straßenbrücke an der Josef-Hoeren-Straße und kritisiert die vertane Chance zur besseren verkehrlichen Anbindung des Weltkulturerbes Zollverein. „Aktuell ist eine Querung der Köln-Mindener-Bahnlinie an dieser Stelle nur für Fußgänger und Radverkehr gegeben. Da diese jedoch komplett saniert werden muss, haben wir im letzten Bau- und Verkehrsausschuss die Planung einer Brücke auch für den Kraftfahrzeugverkehr...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstreicht die aufgekommene Kritik am Zustand des Essener Straßennetzes und fordert die erneuerte Prioritätenliste der Bauverwaltung zur Einsicht ein. „Die Ergebnisse des vorgelegten Prüfberichts überraschen nicht, da man die Huppelpisten tagtäglich abfahren kann“, sagt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der Essener FDP. „Allerdings hat die Verwaltung auch auf die Unterfinanzierung im städtischen Haushalt und die personelle Unterbesetzung im...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht in der Entwicklung der ehemaligen Bergbauflächen an der Stadtgrenze zu Bottrop große Potentiale, um insbesondere Arbeitsplätze zu schaffen und Wirtschaftskraft nach Essen zu holen. „Wenn man so will, wird das flächenmäßig der auf lange Zeit letzte große Wurf“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Umso wichtiger ist in unseren Augen eine durchdachte, zukunftsorientierte Planung, die auf keinen Fall selbstgesteckten...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass der Bund sich intensiver um innerstädtische Verkehrsprobleme kümmern will, sieht allerdings eine konzeptlose Debatte um kostenlosen ÖPNV kritisch. „Kaum ist das Schreiben der Bundesregierung an die Europäische Kommission an die Öffentlichkeit gelangt, beginnen die Spekulationen, ohne dass es seitens des Bundes ein klares Konzept gibt“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Zunächst muss deutlich gemacht werden,...

Umspurung auf eine Schienenbreite weder zukunftsorientiert noch finanzierbar Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Überlegungen, den derzeitigen Zweispurbetrieb der Ruhrbahn GmbH zu einem eingleisigen Betriebssystem umzubauen aus Kostengründen und aufgrund zukünftiger Entwicklungen im ÖPNV ab. „Das Zweigleissystem von Meterspur für Straßenbahnen und Normalspur für die U-/Stadtbahnen bedingt sicherlich Nachteile in Betrieb und Unterhaltung des ÖPNVs in Essen“, sagt Thomas Spilker,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt im zuständigen Bau- und Verkehrsausschuss die Prüfung der Kanaldeckelbeschaffenheit und der Absperrventilabdeckungen für Gas und Wasser auf der Stauderstraße in Altenessen. „Seit über einem Jahr häufen sich von Anwohnerseite Beschwerden über Lärmbeeinträchtigungen und Schwingungen durch abgesackte, scheppernde Kanaldeckel zwischen der Rahmstraße und der Emscherstraße“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP-Fraktion....

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beantragt, die Begrünung von Flachdächern im gesamten Stadtgebiet auf fakultativer Grundlage durch Förderanreize zu erhöhen. „Bislang sah die Planung der Verwaltung nur für den Innenstadtbereich entsprechende Maßnahmen vor, dies erscheint uns nicht ausreichend“, sagt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der Essener Liberalen. „Anstelle einer Zwangsauflage betrachten wir Freie Demokraten analog zum...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht Förderanreize anstatt behördlicher Verpflichtungen als geeigneter an, um Dachbegrünung bei zukünftigen Bauvorhaben zu realisieren. „Die noch von Rot/Grün beschlossene neue Landesbauordnung hat bereits eine Vielzahl von Verordnungen und Verpflichtungen bei Bauvorhaben verschärft, eine neuerliche Zwangsauflage zur Dachbegrünung auf kommunaler Ebene darf es nicht geben“, sagt Thomas Spilker baupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „In Planung,...