FDP-Fraktion Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Initiative der DLRG in Essen, die Sport und Bäderbetriebe bei der Personalsuche für die kommende Freibadsaison zu unterstützen und vermehrt Rettungsschwimmer auszubilden. „Es darf nicht wieder vorkommen, dass wir bei hochsommerlichen Temperaturen den Bürgern unserer Stadt kein Schwimmangebot machen können, da Schwimmbäder aufgrund von Personalmangel geschlossen bleiben müssen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Die...

Als absolut unglaubwürdig beurteilt auch die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die Begründung von Kulturstaatsministerin Claudia Roth, es gäbe neue Erkenntnisse, warum Düsseldorf den Zuschlag als Standort für das neue Fotoinstitut bekommen hätte. „Würde es wirklich Erkenntnisse oder Argumente für Düsseldorf als Standort geben, wären diese schon längst benannt“, macht Dr. Karlgeorg Krüger, sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion, deutlich. „Mit dieser fadenscheinigen Begründung soll nur von...

Löcher, Risse, zerborstene Bordsteine und noch mehr Löcher. Im Straßennetz von Essen häufen sich seit vielen Jahren die Schäden. „Wer viel in Essen unterwegs ist, merkt schnell, dass die Essener Verwaltung hier eine gewaltige Investitionssumme vor sich herschiebt“, macht Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt Essen, jetzt parallel zu dem von der Initiative Radenscheid vorgelegten Konzept für ein leistungsfähiges Radewegenetz auch auf den Zustand des Essener...

In der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen findet der Konzeptentwurf „Wunderkammer City Nord“, der aus dem Ideenwettbewerb für den Willy-Brandt-Platz entstanden ist und nun probeweise umgesetzt werden soll, keinen Zuspruch. „Der Willy-Brandt-Platz ist das Tor in unsere Innenstadt und er wird eine elementare Bedeutung für das Konzept `Zukunft Essen Innenstadt´ haben“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. Die Essener Liberalen sind sich sicher, dass die Gestaltung...

Bei einer Verschuldung von derzeit über 3 Mrd. Euro wird der prognostizierte Zinsanstieg auch für die Stadt Essen zu einem immer größer werdenden Problem. „Essen zahlt derzeit jährlich schon mehr als 60 Mio. Euro nur an Zinsen“, fast FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß die schwierige Situation zusammen. Die Essener Liberalen fordern Land und Bund deswegen endlich auf, bei der Altschuldenfrage eine Lösung zu präsentieren. Schöneweiß: „Wenn das so weitergeht, droht unserer Stadt der...

Die Umgestaltung der Wittekindstraße in Rüttenscheid geht in die finale Planung. Sie soll für über 7.5 Mio. Euro zu einer Fahrradstraße umgebaut werden. Das gefällt nicht jedem, auch nicht der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen, „In erster Linie ist die Wittekindstraße als Fahrradstraße gänzlich ungeeignet“, ist sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP, sicher. „Sie ist zum einen Zubringer zur Wittenbergstraße und damit eine Verbindung zu vielen südlichen Stadtteilen...

Als blanken Hohn kritisiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen, dass CDU und Grüne per Mehrheitsbeschluss durchgesetzt haben, dass der Betriebsmittelzuschuss des Essener Tierheims in Höhe von 550.000 Euro nur um 100.000 Euro erhöht wird. „Die 650.000 Euro, die das Albert Schweitzer Tierheim nun für das kommende Jahr von der Stadt bekommt, ist bei weitem nicht ausreichend, um den geregelten Betrieb aufrecht zu erhalten“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Die...

Die FDP-Fraktion in Essen begrüßt sehr, dass der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) jetzt mit den „Besonderen Verbindungskräften“ aufgestockt wird. „Genau diesen Schritt, mit dem KOD auch außerhalb der Regeldienstzeiten für mehr Sicherheit zu sorgen, fordern wir seit langem ein“, freut sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP, dass das Anliegen der Essener Liberalen endlich umgesetzt wird. „Das ist endlich ein Schritt in die richtige Richtung und längst überfällig“. Die...

Seit gut zwei Jahren ist der „Ruhrbahn-Bussi“ von Donnerstag bis Sonntag jeweils in den Abend- und Nachtstunden in einigen Essener Stadtteilen unterwegs, um ihre Fahrgäste auf Abruf vergünstigt von A nach B zu bringen. „Das gelang nur, da das „Bussi-Projekt“ mit ca. 650.000 Euro für zwei Jahre vom Bund gefördert wurde“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Kostendeckend ist der „Bussi“ niemals gefahren.“ Doch Ende Februar läuft die Anfangs-Subventionierung durch den...

Um den Mittelstand in den derzeitigen Krisenzeiten zu entlasten und den Wirtschaftsstandort Essen zu stärken, will die Essener FDP-Fraktion die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer um 5 Prozent senken. Einen dementsprechenden Antrag haben die Essener Liberalen jetzt im Rat der Stadt Essen gestellt. „Viele mittelständische Unternehmen sind durch die aktuellen Energiepreise und die Inflation in massive Schwierigkeiten geraten, nicht Wenigen droht sogar die Insolvenz“, ist sich Hans-Peter...

Mit großem Unverständnis nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis, dass alleine mehrere Hundert Grundschulplätze in Essen fehlen. „Es kann einfach nicht sein, dass wir nicht in der Lage sein werden, allen Kindern einen adäquaten Platz zum Lernen hier in der Stadt zur Verfügung zu stellen“, bringt es Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener Liberalen, auf den Punkt. „Genauso furchtbar ist es, dass es kaum kurzfristige Lösungen für all diese Probleme gibt.“ Zum...

Den Vorstößen von CDU und Grüne, die Wittenbergstraße vom Stadtwaldplatz bis zur Müller Breslau Straße durch eine klare Abgrenzung des Fahrradweges zur Straße mit niedrigen Leitschwellen (CDU) oder durch eine separate Öko-Fahrrad-Bus-Spur (Grüne) noch sicherer für Fahrradfahrer zu machen, erteilt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen eine Absage. „Wir halten eine Veränderung der Verkehre auf der Wittenbergstraße zum jetzigen Zeitpunkt für nicht erforderlich“, so Hans-Peter Schöneweiß,...

Zugang zu Trinkwasser muss für alle Menschen so einfach wie möglich sein: Das ist der Grundgedanke eines gemeinsamen Antrags von CDU, SPD, Grünen und FDP, der in der Ratssitzung am 26.10.2022 beschlossen wurde. Konkret geht es um die Bereitstellung von frei zugänglichen Wasserspendern auf dem Essener Stadtgebiet. An verschiedenen Stationen können sich Bürgerinnen und Bürger dann ganz unkompliziert mit dem wichtigsten aller Lebensmittel versorgen. „In Zeiten zunehmender Mobilität, Urbanisierung...

Das Bauprojekt „Bürgerrathaus“ in der jetzigen Situation rechtzeitig zu stoppen“, macht für die FDP-Ratsfraktion in Essen durchaus Sinn. „Wir haben den Bau des Bürgerrathauses stets befürwortet und sehen noch immer die Notwendigkeit für ein solches“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen, „Allerdings muss die Wirtschaftlichkeit gegeben sein. Und diese ist aufgrund der derzeit nicht mehr kalkulierbaren Energie, Bau- und Rohstoffpreise nicht mehr vorhanden. Es wäre grob...

Dass zum Ende des Jahres das Sprachförderprogramm für Sprach-Kitas in NRW mit dem Titel „Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ ausläuft, stößt bei der FDP-Ratsfraktion in Essen auf harte Kritik. In Essen profitieren derzeit 21 Kitas von dem seit 2016 vom Bund finanzierten Programm. 10,5 Arbeitsstellen konnten in Essen damit geschaffen werden. „In unserer derzeitigen Situation muss die Sprachförderung von Kindern ein zentrales Anliegen sowohl von der Bundes- als auch von der Landespolitik...

Die Grundsteuerreform droht im Chaos zu versinken. Aus diesem Grunde fordert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen jetzt die örtlichen Landtagsabgeordneten auf, in diesem Monat bei der Abstimmung im Landtag über das künftige Grundsteuermodell für den Gesetzentwurf der FDP-Landtagsfraktion zu stimmen. Die FDP hat die Abkehr vom komplizierten aktuellen Wertmodell beantragt, um die Grundsteuer zukünftig nach einem viel einfacheren flächenbasierten Modell zu erheben. Mehrere andere große...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert ausdrücklich, dass im Essener Stadtgebiet aktuell bis zu 1000 weitere KFZ-Parkplätze in 5000 neue Fahrradstellplätze umgewandelt werden sollen, um den RadEntscheid aus August 2020 umzusetzen. „Es macht mich noch immer fassungslos, dass CDU und SPD im August 2020 den Beitritt zum RadEntscheid per Ratsantrag durchgesetzt haben“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Die beiden großen Volksparteien haben damit ihre...

Der immer wiederkehrenden Diskussion um den Fahrrad- und Autoverkehr auf der Rüttenscheider Straße erteilt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen erneut eine klare Absage. „Die neuen Erhebungen der Polizei sprechen doch eine klare und deutliche Sprache“, stellt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP klar. „Nur vier Prozent aller Verkehrsteilnehmer sind mit dem Rad unterwegs, 96 Prozent dagegen weiterhin mit dem Auto. Nach Meinung der Essener Liberalen sind die meisten...

Die stark steigenden Preise für Strom und Gas werden in Kürze auch die Essener Sportvereine in zunehmendem Maße belasten. Unzählige Sportplätze, -hallen und Schwimmbäder müssen unterhalten werden. Die Kosten für Heizung, Warmwasser, Flutlichtanlagen und Beleuchtung werden sich allerdings, laut Prognose, nahezu vervierfachen. Kosten, die die Vereine nicht mehr alleine werden tragen können. Die Vorstellung, dass Sporthallen und Bäder aus Kostengründen geschlossen werden müssen, sorgt für große...