FDP-Fraktion Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält das Turnhallensanierungsprogramm, das der Rat der Stadt auf den Weg gebracht hat, für unausweichlich, fordert aber auch gesamtstädtische Anstrengungen, um die temporären Hallenschließungen aufzufangen. „Mit der ganzheitlichen Sanierung zahlreicher Turn- und Sporthallen in unserer Stadt wird eine langjährige Forderung der Freien Demokraten umgesetzt“, sagt Tim Wortmann, sachkundiger Bürger im Sportausschuss. „Auf die Vereine kommt in den nächsten...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lobt ausdrücklich die Leistung der Verantwortlichen der Messe Essen rund um Messe-Chef Oliver P. Kuhrt und gratuliert zum gelungenen Finanzabschluss beim Messe-Umbau. „Es sind sehr gute Nachrichten, die wir dieser Tage von einem kommunalen Bauprojekt, der Messe-Ertüchtigung, zu hören bekommen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP und Messe-Aufsichtsrat. „Die gelungene Aufwertung des Standorts mit einer Modernisierung eines...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen verurteilt die überzogene Kritik der Fraktion Die Linke an den Berufsinformationskampagnen der Bundeswehr und stellt die humanitären Einsätze in Krisenregionen entgegen. „Die Sicherheit unseres Landes gibt es nicht nach dem Wünsch-Dir-Was-Prinzip“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Auch wenn uns derzeit u.a. die Stabilität der EU die am längsten andauernde Friedenszeit in Zentraleuropa beschert, leistet die Bundeswehr...

„Ehrensache! Ehrenamt in der Flüchtlingsarbeit“ lautet das Motto des ersten Integrationspreises, der Ende diesen Jahres vom Integrationsrat der Stadt Essen und dem Kommunalen Integrationszentrum verliehen wird. „Das Engagement, das viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in den letzten Jahren in der Integrationsarbeit bewiesen haben, ist per se eine Auszeichnung für unsere Stadt“, meint hierzu Ali Shehatta, Mitglied des Integrationsrates für die Freien Demokraten. „Ich begrüße die...

Die Ratsfraktion der Freien Demokraten bedauert die Ablehnung der Neuplanung einer Straßenbrücke an der Josef-Hoeren-Straße und kritisiert die vertane Chance zur besseren verkehrlichen Anbindung des Weltkulturerbes Zollverein. „Aktuell ist eine Querung der Köln-Mindener-Bahnlinie an dieser Stelle nur für Fußgänger und Radverkehr gegeben. Da diese jedoch komplett saniert werden muss, haben wir im letzten Bau- und Verkehrsausschuss die Planung einer Brücke auch für den Kraftfahrzeugverkehr...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen stimmt der Bereitstellung von Stiftungsmitteln zur Durchführung der diesjährigen Ausgabe der „Theater-Häppchen“ zu und freut sich auf ein buntes Programm bei der Kooperation von städtischem Theater, freier Szene und Essener Kulturbüro. „Was im Jahr der Kulturhauptstadt 2010 begann, findet nunmehr seine neunte Fortsetzung in Essener Theaterhäusern“, sagt Silke Kaulfuß-Klein, sachkundige Bürgerin der FDP im Kulturausschuss. „Als `Appetizer`, die Lust auf...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die von den Grünen angebrachte Kritik an den Ergebnissen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen“ für deplatziert und fordert die Fortführung des von allen Fraktionen anfangs mitgetragenen Prozesses. „Es muss allen politischen Mitbewerbern klar gewesen sein, dass die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung nicht im Detail den Wahlprogrammen entsprechen konnten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Und um dies klar zu stellen,...

Auf der Märzsitzung des Rates der Stadt Essen ist Eduard Schreyer als neuer Ratsherr der FDP-Fraktion nachgerückt und tritt die Nachfolge von Andreas Hellmann an, der aus persönlichen Gründen abdankte. Schreyer, geboren 1948 in Breslau (PL), ist im Rheinland aufgewachsen und lebt seit 1990 in Essen. Der pensionierte Polizeibeamte ist 2009 erstmals in die Bezirksvertretung Essen Ost gewählt worden und hat in den vergangenen Jahren als sachkundiger Bürger im Schulausschuss und im Ausschuss für...

Auch in diesem Jahr wird die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Essener Bürgertaler an Personen der Essener Stadtgesellschaft, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht haben, verleihen. Ehemalige Preisträger waren u.a. Bertold Beitz, Wulf Mämpel, Dr. Claus Stauder oder Reinhard Wiesemann. 2018 wurden die Freiwilligen Feuerwehren Essen für ihr außerordentliches Engagement für die Sicherheit der Essener...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Aussagen der NRW-Koalition, den Stärkungspakt Stadtfinanzen in eine kommunale Kredithilfe weiterentwickeln zu wollen, bekräftigt allerdings ihre Forderung, die immensen Steigerungen kommunaler Soziallasten seitens des Bundes abmildern zu müssen. „Hoch verschuldete Städte und Gemeinden wie Essen haben mit Sparanstrengungen und Landesförderung ihre Haushalte auf Kurs gebracht und dies trotz massiver Belastungen bspw. durch die Integration von...

Die Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf, die eingelegte Berufung gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurückzuziehen und somit den Weg für einen Abriss der Beitz-Villa und eine Vermarktung der Liegenschaft frei zu machen, trifft auf große Zustimmung der Essener FDP-Fraktion. „Wir haben das Vorhaben von Planungsdezernent Hans-Jürgen Best und dem Grundstückseigner ThyssenKrupp, das Gelände am Weg zur Platte zur hochwertigen Bebauung frei zu geben, von Anfang an unterstützt“,...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat stimmen der Schutzumfangserweiterung des Baudenkmals Steeler Stadtgarten um die umliegende Parkanlage im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung vorbehaltlos zu. „Die Einbindung der Parkanlage des Steeler Stadtgartens in den Denkmalschutz findet unsere volle Zustimmung“, sagt Eduard Schreyer, Ratsherr der FDP aus Essen-Steele. „Bereits 1989 ist das Gebäude Am Stadtgarten 1 mit dem bekannten Veranstaltungssaal als Baudenkmal in die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt den Vorschlag der Stadtverwaltung, diejenigen städtischen Beteiligungsgesellschaften, die sich primär um die Planung, den Bau und die Unterhaltung von Immobilien kümmern, unter ein gemeinsames Managementdach zu legen. „Die ursprüngliche Idee einer Immobilien-Holding ist aus verschiedenen Gründen zurückgestellt worden, übrig geblieben ist ein Zusammenschluss auf Managementebene“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Wir...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich dieser Tage ob des öffentlich diskutierten Essener Steag-Ausstiegs in ihrer langjährigen Meinung bestätigt, fordert allerdings verloren gegangene Verschwiegenheit ein. „Es hat sich bewahrheitet, dass beide in den hochgepriesenen Deal gesetzte Hoffnungen illusorisch waren. Finanziell wurde die Steag-Beteiligung nicht die erwartete Cashcow, und die Utopie, aus den Räten im Ruhrgebiet heraus ideologisierte Klimaziele über einen Weltkonzern zu...

Die Ratsfraktion der Essener FDP sieht vor dem Hintergrund steigender Schülerzahlen in sämtlichen Schulformen die Notwendigkeit, über spezielle Qualifizierungen das Schulformangebot in Gänze auszubalancieren. „Noch vor der Veröffentlichung der Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen hat die Verwaltung eindeutig Stellung zugunsten eines breiten Angebots bezogen“, sagt Eduard Schreyer, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. „So werden bspw. die Hauptschulen in Katernberg und Steele mit...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen schließt sich der Freude von Oberbürgermeister Thomas Kufen über die gestiegenen Beschäftigtenzahlen in Essen an, warnt jedoch vor zukünftigen Entwicklungen. „Insgesamt konnten in 2018 etwa 5.500 neue Arbeitsplätze in unserer Stadt geschaffen werden. Damit liegt Essen über dem Bundesdurchschnitt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Trotz dieses Trends gelingt es aber nicht, die Arbeitslosenquote signifikant zu senken.“ Die Liberalen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt den verwaltungsseitigen Bericht zum Kommunalen Ordnungsdienst und der Sicherheitskoordination unterstützend zur Kenntnis und sieht insbesondere die Steigerung der Bürgerkontakte sehr positiv. „Mit der Ausweitung des Streifendienstes sowohl im Innenstadtbereich als auch insbesondere in den Stadtteilen geht eine langjährige Forderung der Freien Demokraten in Erfüllung“, sagt Eduard Schreyer, ordnungspolitischer Sprecher der FDP. „Durch die Kooperation...

Auf Initiative der FDP ist in der Februarsitzung des Essener Stadtrats ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Grüne, EBB und FDP gegen den durch die BDS-Bewegung (Boycott – Divestment – Sanctions) initiierten Aufruf zur wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Isolation Israels eingebracht worden. Laut Antrag soll sämtlichen, die Boykottbewegung unterstützenden Gruppierungen untersagt werden, Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen durchzuführen. „Der Antrag folgt einer...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bedauert das Ausscheiden des Projektentwicklers Kölbl Kruse beim geplanten Bürogebäude auf dem Grundstück der ehemaligen VHS an der Hollestraße und setzt auf die Vorarbeiten der Essener Wirtschaftsförderung zur Entwicklung der Liegenschaft. „Trotz guter Wirtschaftslage und weiterhin benötigter Büroflächen in Essen hat die Realisierung eines Bürokomplexes an der Hollestraße einen deutlichen Dämpfer erhalten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

Die Ratsfraktion der Essener FDP unterstützt das Angebot des nordrhein-westfälischen Verkehrsministers Henrik Wüst, die örtliche Bevölkerung durch einen Beteiligungsprozess zum Ausbau der A 52 mitzunehmen. „Einmal mehr hoffen wir Freie Demokraten darauf, dass ein Stein ins Rollen gebracht wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Die innerstädtische Durchstreckung der A 52 gewinnt nicht allein durch die Entwicklung der neuen Stadtquartiere `Freiheit Emscher` und `Essen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen rügt die Äußerungen von Grünen-Ratsherrn Ernst Potthoff wegen angeblich unqualifizierter Äußerungen städtischer Entscheidungsträger und fordert eine Strategie zur Mobilität der Zukunft. „Es scheint der ideologischen Betrachtung der Grünen nicht zu gefallen, was Stadtdirektor Best und EMG-Chef Röhrhoff zuletzt geäußert haben“, sagt Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß. „Beides waren aber schlüssig begründbare Positionen, die vor allem beim...

Die nicht enden wollende Pannenserie beim Kitaplatz-Vergabesystem „Little bird“ beobachtet die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen mit Sorge und ist auch für die Zukunft pessimistisch: „Mittlerweile stellt sich uns die Frage, was bei `Little bird` überhaupt funktioniert“, sagt Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Datenschutzverletzung, Beinah-Austritte von Kita-Trägern, und nunmehr mutmaßliche Systemausfälle, die Liste von Pannen wird von Jahr zu Jahr länger.“ Die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die mögliche Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 an Rhein und Ruhr als große Chance, die Städte und Gemeinden in Sachen Digitalisierung, Mobilität und Infrastruktur fit für die Zukunft zu machen und setzt auf den weltoffenen Charakter der Region. „Im Jahr 2032 werden einmal mehr die besten Athletinnen und Athleten zum friedlichen Wettstreit in unterschiedlichen Disziplinen gegeneinander antreten“, sagt Hans-Peter...

Die FDP-Ratsfraktion Essen begrüßt den einstimmigen Beschluss des Stadtrats zur Mittelfreigabe zur Weiterführung der ruhr:Hub GmbH und setzt auf weitere Impulse zur Gründungsoffensive von IT-Start-ups im Ruhrgebiet. „Als Knotenpunkt und Netzwerkinitiative sind die DWNRW-Hubs unersetzliche Ideengeber und kompetente Ansprechpartner für gründungswillige IT-Expertinnen und Experten“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, Ratsherr der Essener FDP. „Mit ihren Events verbindet die ruhr.Hub Innovation und...