FDP Essen

Verunsicherung im Essener Norden verstärkt Die nunmehr bereits zum Jahresende von der Contilia-Gruppe angekündigte Schließung des St. Vincenz-Krankenhauses in Stoppenberg stößt auf deutliche Kritik der Essener FDP-Ratsfraktion. „Zahlreiche Gespräche mit der Stadtspitze und der lokalen Politik haben nicht für ein Umdenken bei der Contilia geführt“, bemängelt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Eine Versorgungslücke im Essener Norden wird trotz der Pläne für ein stationäres...

Freie Demokraten erinnern auch an stationäre Einzelhändler Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt findet lobende Worte in Richtung der Essen Marketinggesellschaft bezüglich der Einrichtung des digitalen Weihnachtsmarktes, erinnert aber zeitgleich an den stationären Einzelhandel in der Innenstadt. „Die Präsentation der Händler und ihrer Waren ermöglicht es bereits jetzt, Weihnachtseinkäufe online zu tätigen, die sonst nur auf dem traditionellen Weihnachtsmarkt angeboten werden“, erklärt Eduard...

Bei seinem turnusmäßigen Ortsparteitag wählte der FDP-Ortsverband Bredeney einen neuen Vorstand für die Amtszeit der nächsten zwei Jahre. Die stimmberechtigten Mitglieder aus Bredeney und Schuir wählten dabei Stefan Meyer (52) zum neuen Vorsitzenden. Dirk Schröder wurde in das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Liza Lauer ergänzt als Schriftführerin den geschäftsführenden Vorstand. Als Beisitzer votierte der Ortsparteitag nach mehreren Wahlgängen mit Kandidatenwettbewerb in...

Lange genug hat die Bauruine das Umfeld des Bahnhofs Altenessen dominiert. Daher begrüßt die FDP Nord die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes den Abriss zu ermöglichen. "Nunmehr muss die Verwaltung schnellstens Gelder bereit stellen um den Abriss auch zeitnah durchzuführen. Weiterhin muss dann geklärt werden, wie es mit dem Grundstück weiter geht. Durch das neue Altenessen Süd Karree auf dem Schweinemarktgelände gibt es sicherlich Synergien, die bei der Neuplanung berücksichtigt werden...

Rampe zwingt gegebenenfalls zu Abstieg vom Sattel Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Ausführung der Rampenauffahrt von der „Freiheit“ auf die Protected Bike Lane und fordert eine Überprüfung auf Fahrradfreundlichkeit. „Für den Radverkehr von der ‘Freiheit‘ wie auch von der ‘Helbingstraße‘ wirkt die Zuwegung zur geschützten Fahrradspur wie ein Teil eines Hindernisparcours“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Zwar wurde die ursprünglich...

Die FDP-Ratsfraktion hält die seitens der Stadtverwaltung vorgehaltene Online-Meldemöglichkeit mutmaßlicher Coronaschutz-Verstöße für zweifelhaft und hinterfragt Datenschutzkonformität und Nachhaltigkeit. „Besonders fragwürdig erscheint uns die anonymisierte Meldefunktion, die darüber hinaus auch die Zusendung von Bildmaterial implementiert“, erklärt Eduard Schreyer, ordnungspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Die Freiheitsrechte abgebildeter Personen zu wahren, darf auch in heutiger Zeit...

Auf der konstituierenden Sitzung der bei der Kommunalwahl gewählten Ratsmitglieder der Essener FDP am Dienstag, den 06.10.20, wurde der amtierende Fraktionsvorsitzende, Hans-Peter Schöneweiß, einstimmig zum erneuten Vorsitzenden der Essener FDP-Ratsfraktion gewählt. Schöneweiß, der dieses Amt seit 2006 bekleidet, dankt seinen liberalen Mitstreitern und nimmt die Aufgabe engagiert und verantwortungsbewusst an: „Sowohl im Rat als auch in den Bezirksvertretungen werden große Herausforderungen auf...

Verantwortungsbewusster Umgang hilft Gastronomiebetrieben Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt eine temporäre Aussetzung des Heizgeräteverbots seitens der Stadt und setzt auf einen verantwortungsvollen Einsatz durch die gastronomischen Betriebe. „Vieler Worte müssen nicht gewechselt werden, um die katastrophale Situation für die Gaststätten in unserer Stadt zu beschreiben“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Um weitere Umsatzeinbrüche in Herbst und...

Die FDP Essen-Ost möchte an der Optimierung demokratischer Strukturen im kommunalen Bereich arbeiten, um die Teilnahme an der Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver zu machen. „Täglich kommen Menschen mit Problemen in Verbindung, die kommunal gelöst werden. Dennoch wirkt die Kommunalpolitik, gerade außerhalb des Wahlkampfes, oftmals eher weit weg“, bemerkt David Herberg (43), Mitglied im Vorstand der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl. Unter anderem fordern die...

Die FDP Essen-Ost stellt sich klar gegen körperliche und verbale Angriffe auf die Einsatzkräfte der Polizei. „Während meiner aktiven Zeit als Polizeibeamter habe ich im Dienst Respekt und Anerkennung erfahren. Es gab jedoch auch damals schon gelegentlich, und seit dem leider immer häufiger, Angriffe, Beleidigungen und Provokationen, deren Folgen das Image der Polizei in der Bevölkerung beschädigen sollten“, sagt Eduard Schreyer (71), Ratsherr der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die künftige Vermarktung der von Sparkasse und Stadt gehaltenen Liegenschaft an der Rathenaustraße durch den Beschluss zur Errichtung einer Fahrradtiefgarage beschnitten und stützt die Argumentation des ADFC zur suboptimalen Lage des Gebäudes. „Zunächst sollten unserer Auffassung nach die bestehenden Besitzverhältnisse bereinigt und eine zukunftsfähige Lösung für die Theaterspielstätten gefunden werden, im Anschluss sollte ergebnisoffen in...

Die FDP Essen-Ost möchte zur Förderung des Breitensports Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen etablieren. „Leider ist es nicht nur ein Gerücht, dass viele lokale Sportvereine Nachwuchsprobleme haben. Zusätzlich zum Sport ist das, was in diesen Vereinen geleistet wird, oftmals auch ein wichtiger Teil des sozialen Gefüges in den Stadtteilen“, führt David Herberg (43), Mitglied des Vorstands der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, aus. Konkret sollten Vereine die...

Die FDP Essen-Ost fordert die vermehrte Errichtung von Wildwiesen im Essener Osten. „Das Thema Insekten- und Bienensterben war in der Vergangenheit enorm präsent. Auch in Großstädten müssen dazu bessere Bedingungen geschaffen werden, um möglichst natürliche Bedingungen für Insekten zu schaffen“, begründet Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl. Gerade auf schon bestehenden Grünflächen können aus Sicht der Freien Demokraten Wildwiesenbereiche entstehen....

Der Essener Bürgertaler 2020 ist Anfang dieser Woche bei einer kleinen Feierstunde im Filmstudio Glückauf in Rüttenscheid an Marianne Menze für ihr leidenschaftliches Engagement zum Erhalt und zur Ertüchtigung der Essener Kinolandschaft verliehen worden. Menze, die bereits zahlreiche Auszeichnungen wie u.a. das Bundesverdienstkreuz erhielt, war maßgeblich am Fortbestand der Essener Lichtburg und weiterer Kinos beteiligt. „Marianne Menze und ihr leider verstorbener Ehemann, Hanns-Peter Hüster,...

Probleme bei den Entsorgungsbetrieben Essen auch auf kommunaler Seite gegeben  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die seitens SPD und CDU in der letzten Ratssitzung aufgeführten Kritikpunkte an der Leistungserbringung bei der Müllentsorgung und der Straßenreinigung, sieht aber auch die städtische Beteiligung als notwendigen Adressaten. „Es mag der anstehenden Kommunalwahl und dem auslaufenden Vertragsverhältnis mit Remondis geschuldet sein, dass die berechtigten Vorhaltungen in...

Die FDP Essen-Ost fordert die probeweise Einführung von Pfandringen in Essen Steele. „Pfandringe sollen eine Win-Win-Situation erreichen: Zum einen können Flaschen oder Dosen effektiver dem Recycling-Zyklus zugeführt werden, zum anderen wird ein Statement gegen eine Vermüllung der Innenstädte gesetzt und das Einsammeln von Flaschen wird würdiger gestaltet“ erklärt Eduard Schreyer (71), Ratsherr der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur Kommunalwahl. Konkret sollen an besonders...

Bezirksvertretungen mit erforderlichen Mitteln ausstatten Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die weitreichenden Müllprobleme in den städtischen Parkanlagen auch nach dem Ratsbeschluss über ein allgemeines Grillverbot für ungelöst und will die Bezirksvertretungen zur Herrichtung einer auskömmlichen Infrastruktur stärken. „Nicht allein nach dem Grillen werden Müllverstöße in unseren Parks begangen, dies belegen Pizzakartons, Getränkeverpackungen und weitere Hinterlassenschaften“,...

Die FDP Essen-Ost beobachtet mit Sorge die Häufigkeit von Mobbing an Essener Schulen. „Für sehr viele Kinder gehört Mobbing aktiv oder passiv zum Lebensalltag. Manche Experten sprechen von 70% unmittelbar betroffener Kinder“, beschreibt Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, die Problematik. Die Freien Demokraten möchten bewusst ein Thema in den Mittelpunkt rücken, welches selten mit Politik in Verbindung gebracht wird. „Ein Thema, welches so viele...

Die FDP-Ratsfraktion hat dem Beitritt des Rates der Stadt Essen zum RadEntscheid in der vergangenen Ratssitzung nicht zugestimmt und begründet dies sowohl mit inhaltlicher Ablehnung als auch mit der absehbar endenden Legitimation des aktuellen Rates. „Das Bürgerbegehren RadEntscheid Essen hat die erforderlichen Unterschriften zur Legitimierung eines Bürgerentscheids vorgelegt, wir Freie Demokraten halten eine Entscheidung der Essener Gesamtbevölkerung nach wie vor für den folgerichtigen...

Die FDP Essen-Ost fordert die Absenkung der Gewerbesteuer für Essen. „Die Corona-Krise hat auch den Wirtschaftsstandort Essen hart getroffen. Nun geht es um zwei Dinge: Die Entlastung von Unternehmen vor Ort und die Ansiedlung neuer Unternehmen“, führt Eduard Schreyer (71), Ratsherr im Rat der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost, aus. Konkret wünschen sich die Freien Demokraten eine Absenkung des Hebesatzes von 480 auf 440 Punkte. „Eine Absenkung in dieser Höhe entlastet...

Die FDP Essen-Ost möchte Staus in Essen effektiv bekämpfen. „Staus sind schlecht für die Nerven der Autofahrerinnen und Autofahrer und schlecht für die Umwelt. Eine klassische Lose-Lose-Situation“, beschreibt Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, die Problematik. Dazu setzen die Freien Demokraten neben einer stetigen Instandsetzung der Infrastruktur auch auf innovative Verkehrsleitsysteme, wie z.B. intelligente Ampelsysteme oder elektronische...

Die FDP Essen-Ost steht gerade in schwierigen Zeiten hinter dem lokalen Einzelhandel und möchte Maßnahmen initiieren, um diesen zu unterstützen. „Steele lebt maßgeblich vom lokalen Einzelhandel. Die Kommunalwahl entscheidet mit darüber, wie die Entwicklung vor Ort nun weitergeht. Die Freien Demokraten möchten ihre Wirtschaftskompetenz einbringen, um den Slogan „Essen, die Einkaufsstadt“ nicht als leere Hülse wirken zu lassen“, so Eduard Schreyer (71), Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur...

Die FDP Essen-Ost sieht im Essener Osten ein enormes Potential für eine innovative und moderne Start-Up-Szene. „Wirtschaft war traditionell das Ineinandergreifen von Zahnrädern, im Ruhrgebiet der Bergbau, die Schwerindustrie, das Gewerbe und natürlich aktuell der Einzelhandel. Doch wir erleben aktuell verstärkt neue Wirtschaftskonzepte, die mehr und mehr Marktanteile übernehmen. Wer nachhaltig erfolgreiche Wirtschaftspolitik möchte, muss beste Bedingungen für Start-Ups schaffen“ führt Tim...

Razzien bestätigen hochkriminelle Strukturen erneut Die Essener FDP-Ratsfraktion sieht die Ergebnisse der jüngsten Razzia gegen die kriminellen Strukturen im Essener Clan-Milieu als Bestätigung der notwendigen Null-Toleranz-Linie von Polizei und weiteren Behörden und unterstützt die landesseitige Strategie. „Das aktuell veröffentlichte Lagebild zeigt die weiterhin kritische Situation in Essen auf und lässt keinen anderen Schluss zu als die weitere Intensivierung der begonnenen Maßnahmen“,...