Europäischer Gerichtshof

Beiträge zum Thema Europäischer Gerichtshof

Politik

Luftverschmutzung: EU droht mit Klage - Gladbeck unter den 50 schmutzigsten Orten Deutschlands

Gladbeck ist unter den 50 schmutzigsten Orten Deutschlands, wenn es um die Feinstaubbelastung geht. Damit ist die Region nicht allein: Insgesamt ist die Luftverschmutzung in den Städten der Republik so alarmierend, dass Deutschland nun eine Klage der EU-Kommission droht. Dicke Luft an der Goethestraße: An 15 Tagen im Jahr 2016 stellte die dortige Messstation eine Feinstaubbelastung von mehr als 50 µg/m3 (Mikrogramm pro Kubikmeter Atemluft) fest. Im Schnitt liegt der Anteil der krebserregenden...

Gladbeck
15.11.17
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1

Oliver Borgwardt

Politik

Das Verbot der Europäischen Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen TTIP war nicht korrekt. Über eine Millionen Unterschriften wurden bei einer symbolischen Initiative gesammelt.

Stop TTIP besiegt EU-Kommission vor Gericht

Im September 2014 verweigerte die EU-Kommission der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA die offizielle Registrierung. "Stop TTIP", ein Bündnis aus rund 500 Organisationen aus ganz Europa, sammelte daraufhin als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative in nur einem Jahr 3,3 Millionen Unterschriften. Gleichzeitig klagte das Bündnis vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen die Entscheidung der Kommission. Heute wurde der Klage stattgegeben. Die...

Dortmund-Ost
16.05.17

Carsten Klink

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