Europäische Union

Ich habe da mal einige Fragen an Sie, beschränke mich auf sechs Fragen: Punkt 1: Klimawandel Dafür muss ich etwas ausholen. Weltweit besteht ein überwältigendes Einvernehmen zwischen Klimawissenschaft und Politik über die Verstärkung des natürlichen Treibhauseffekts durch von Menschen verursachte zusätzlich in die Atmosphäre emittierte Treibhausgase wie etwa Kohlendioxid. Die damit offensichtliche menschengemachte Erwärmung der Atmosphäre hat einen menschengemachten Klimawandel eingeleitet mit...

Das Thema Energie ist aktuell in aller Munde. Die klimapolitischen Ziele der Europäischen Union erfordern ein Umdenken für den Verbrauch der immer knapper werdenden Ressourcen und somit auch ein Umdenken beim Energieverbrauch. Wir stehen vor der Aufgabe, mit den vorhandenen begrenzten Rohstoffen so zu wirtschaften, dass wir global so lange wie möglich Energie erzeugen können. Darüber hinaus haben wir die Aufgabe, neue Energiequellen und veränderte Energiekonzepte zu entwickeln. Das Verständnis...

Vor Kurzem besuchten der Leistungskurs Sozialwissenschaften und der Französisch-Grundkurs (Jahrgangsstufe 12) des Georg-Forster-Gymnasiums Kamp-Lintfort die "EU-Hauptstadt" Brüssel. Sehr ehrliche und anschauliche Einblicke in die Arbeit des Europäischen Parlaments gewährte den Schülern der EU-Abgeordneten Jens Geier (SPD), der unter anderem den Kreis Wesel vertritt und sich Zeit für ein Gespräch mit der Gruppe nahm. Die belgische Hauptstadt erkunden Neben den europäischen Institutionen...

Erinnern wir uns noch an Loriots bissige Sendung "Weihnachten bei den Hoppenstedts"? Opa Hoppenstedt schenkt seinem Enkel Dicki am Weihnachtsabend einen kleinen Spielzeugreaktor, der anschließend explodiert und die mitgelieferte Natur zerstört. Dazu merkt Lukas Aster, Sachkundiger Bürger der Grünen Kreistagsfraktion, an: „Was dem deutschen Zuschauer als absurde Komik auf Jahrzehnte im Gedächtnis geblieben ist, das beschert uns die EU nun weitab vom 25. Dezember oder vom 1. April als ein...

Wenn es nach Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gegangen wäre, gäbe es sie schon seit Anfang des Monats nur noch gegen Aufpreis. Die Plastiktüte, von Kunden als komfortable Serviceleistung geschätzt, von Umweltschützern seit Langem kritisiert, war schon seit Monaten Gegenstand zäher Verhandlungen. Am vorgestrigen Dienstag, 26. April, unterschrieben schließlich Ministerin Hendricks sowie Josef Sanktjohanser, Präsident des Handelsverbands Deutschlands (HDE) eine gemeinsame Erklärung, nach...

Wesel. Unter dem Motto „Fluchtursachen Made in EU“ veranstaltete das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC-Niederrhein am Sonntag, 13. März ein Seminar im Dohlhof. Knapp 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren der Einladung gefolgt. Als externe Referenten waren 2 Flüchtlingsbetreuer sowie ein afghanischer Asylbewerber aus Rheinberg geladen. Sie berichteten über die Schwierigkeiten, die vor allem junge Männer in einem Kriegsland wie Afghanistan haben. Der Militärdienst droht. Ihre Familien...

Am 29. Januar 2015 hat eine Gruppe von vierzig engagierten Bürgern, Ihren Protest gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen „TTIP“ persönlich vor der EU Kommission zum Ausdruck gebracht. Mit dabei waren PIRATEN! Bürger verschaffen sich bei der EU-Kommission Gehör #nottip Vorausgegangen war ein Aufruf der „aktion ./. arbeitsunrecht" gegen das Freihandels-Abkommen, der mit 60 Erstunterzeichnern im Januar 2014 gestartet worden war. Im Laufe des Jahres konnten 5493 Unterschriften gesammelt...

In der Kreistagssitzung vom 11. Dezember habe ich dem Antrag zur (neuen) Anti-Maut-Resolution zugestimmt. Nachdem alle anderen Fraktionen in der Diskussion ihre Kritik an der Maut ausschliesslich auf die negativen wirtschaftlichen Folgen einer Infrastrukturabgabe im grenznahen Gebiet bezogen, verwies ich als einziger auf die großen Bedenken von Datenschützern, Verfassungs- und IT-Rechtlern und die Auswirkungen von flächendeckender Erfassung von Verkehrsteilnehmern auch im Kreisgebiet. "Dass...

Wer die Sendung gestern verpasst hat, kann sie sich hier nochmal ansehen "MONITOR" über TTIP Ich fand die den Beitrag über TTIP gar nicht schlecht gemacht. Allerdings fehlte dort noch ein wichtiger Punkt: nämlich dass zukünftig US-Amerikanische Firmen das Recht haben europäische Staaten auf ... e n t g a n g e n e G e w i n n e zu verklagen, wenn unsere - durchaus bewährte Rechtssprechung - diesen entgangenen Gewinnen im Wege steht.

Kreis Wesel. Mit gestärkter Brust und Rückenwind durch das Bundestagswahlergebnis wählte am letzten Sonntag der Kreisverband Wesel der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Kandidaten für die Kreistagswahl. Der 64-jährige Wolfgang Weinkath aus Dinslaken will als Spitzenkandidat für den Einzug ins Kreisparlament sorgen. Rückenwind durch Bundestrend Bei der letzten Bundestagswahl steckte die AfD Ausrufezeichen in der politischen Landschaft, man blieb knapp vor der 5-Prozenthürde stecken. Bei...