Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik

Kein "Wumms" hinter dem Stadtradeln
Offener Brief an die Lokalpolitiker

Die Stadtradel-Saison läuft auf Hochtouren. Einige Kommunen haben es schon hinter sich, viele sind noch aktiv dabei und andere stehen in den Startlöchern. Doch was bringt die beste von der Politik genehmigte Aktion, wenn sie sich daran nicht beteiligt? Dazu habe ich einen offenen Brief an alle Kommunalpolitiker landauf und landab verfasst. Sehr geehrte Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, unsere Städte und Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen: der Klimawandel, die...

  • Iserlohn
  • 06.06.24
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Politik
Oliver Ruhnert am Dienstagabend in der Ratssitzung

Nach der Kommunalwahl: Wird Oliver Ruhnert der dritte Vize-Bürgermeister?

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

  • Iserlohn
  • 28.05.14
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
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Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
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Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
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Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
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Politik
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Hat der Staat ein Einnahme- oder Ausgabeproblem?

Die Schuldenbremse ist allgegenwärtig. CDU, SPD, FDP, GRÜNE und auch die Piraten sind für die Schuldenbremse. Der große Parteienblock hat die Ausgabenseite als größtes Problem ausgemacht. Ist das auch richtig? Die Steuerrechtsänderungen der SPD/Grüne-Regierung unter Gerhard Schröder haben zu hohen Steuerausfällen geführt. Insbesondere die Steuerreform 2000 hat zu enormen Mindereinnahmen geführt. Gerade besonders reiche Haushalte haben durch ein Absenken des Spitzensteuersatzes von 53 % auf 42 %...

  • Iserlohn
  • 24.04.12
  • 14
Politik
Hannelore Krafts Minderheitsregierung ist gescheitert.

AKTUELL: Neuwahlen in NRW! - Landtag aufgelöst

Update 17:45 Am 6. oder 13. Mai sollen die Neuwahlen stattfinden. Update 17:16 Der NRW-Landtag wurde einstimmig aufgelöst! Damit kommt es zu Neuwahlen in NRW! Die Neuwahl soll im Mai stattfinden. Die Bürger in NRW werden in den nächsten 60 Tagen zur Wahlurne gebeten. Grund dafür ist der Antrag zur Auflösung der Landesregierung in NRW. Die Opposition stimmte gegen den ersten Einzelplan des Gesamthaushalts 2012. 90 Stimmen der SPD und der Grünen reichten nicht aus, um den Landeshaushalt gegen die...

  • Iserlohn
  • 14.03.12
  • 2
Politik
Das Schulbündnis beschloss, dass die Hauptschule in Hennen mit Abschluss des Schuljahres geschlossen bleibt udn bekräftigte somit noch einmal ausdrücklich den Ratsbeschluss aus der Oktobersitzung. | Foto: Stadt Iserlohn

Wieder viel Gerede in der letzten 2011-Ratssitzung

Bevor Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens Politik und Verwaltungsspitze zum Jahresabschluss-Buffet in die Kantine bat, wurde noch einmal stundenlang heftig diskutiert. Im Mittelpunkt stand, wie nicht anders zu erwarten war, die Schulpolitik. Die CDU und das Schulbündnis aus SPD/ FDP/ Grüne und Linke gehen weiter getrennte Wege, werden auch vermutlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr zueinander finden. Erspart bleiben sollen dem nicht anwesenden Bürger an dieser Stelle die nochmalige...

  • Iserlohn
  • 14.12.11
Politik
Schulausschussvorsitzende Renate Brunswicker: “SPD, Grüne, FDP und LINKE sind unseriös in Sachen Schule."

Übereilte Entscheidungen ohne vorhergehende Überprüfung schaden dem Schulstandort Iserlohn

Die CDU Iserlohn hat immer deutlich gemacht, dass sie vor einer für die Stadt in vielerlei Hinsicht gravierenden schul- und auch finanzpolitischen Entscheidung bereit gewesen wäre, ergebnisoffen mehrere Optionen und deren Auswirkungen seriös prüfen zu lassen. Dies beinhaltet für uns sowohl eine Sekundarschule, eine interkommunale Kooperation mit Nachbarstädten sowie ausdrücklich die Frage einer Erweiterung der bisherigen oder Errichtung einer zweiten Gesamtschule. SPD, Grüne, FDP, LINKE haben...

  • Iserlohn
  • 24.07.11
Politik

Erneute Kürzung beim ÖPNV - Anrufsammeltaxi (AST) noch weiter zusammengestrichen

CDU und SPD haben wie bei jeder von ihnen durchgewunkenen Kürzung mal wieder Bauchschmerzen. Nachdem erst kürzlich der Fahrpreis erhöht und die Leistungen des AST auf das Wochenende beschränkt wurden, hat auch das nicht zur Einhaltung der Sparzielvorgabe von CDU, SPD, FDP und FW gereicht. Kritik kam lediglich von GRÜNEN und LINKEN. Manuel Huff, Ratsmitglied der Linksfraktion, verwies darauf, dass er bereits beim damaligen Beschluss darauf hingewiesen habe, dass der festgeschriebene...

  • Iserlohn
  • 01.07.11
Politik
Auch die Mitglieder des Kinder- und Jugendrates protestierten auf ihre Weise gegen die Sparbeschlüsse im Jugendbereich.
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"Sparen tut Not" contra "Sozialer Kahlschlag"

dem Haushaltssicherungskonzept geplanten Einsparungen und vor rund 80 bis 90 Zuhörern stand die gestrige Ratssitzung. Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens sorgte sich angesichts immer mehr in den Ratssaal strömender Zuschauer und aufgebauter zusätzlicher Stühle zunächst einmal mit einem Schmunzeln um die Sicherheit. „Zwar ist dieser Saal für maximal 199 Personen zugelassen, das passt schon. Aber die Fluchtwege müssen frei bleiben.“ Bevor sich die Politiker mit dem wichtigsten...

  • Iserlohn
  • 13.04.11
Politik
Foto: Klaus Rose/FOTOLIA

Weihnachtsausgabe von "iserlohn kompakt" erschienen

In der aktuellen Weihnachtsausgabe von "iserlohn kompakt" wird ausführlich über folgende Themen berichtet: - Ergebnisse der CDU-Mitgliederbefragung - Wahl von Norbert Röttgen zum neuen CDU-Landesvorsitzenden - Regionale Projekt "LenneSchiene" - Arbeitskreis Schule: Vorausschauende Schulentwicklungsplanung - "Bildungshaus Iserlohn" - Niveauverlust: DIE LINKE im Rat der Stadt Iserlohn - Termine für 2011 Die komplette Ausgabe von "iserlohn kompakt" finden Sie als PDF auf www.cdu-iserlohn.de Viel...

  • Iserlohn
  • 21.12.10
Politik
Fördervereinsvorsitzender Günter Kortmann
4 Bilder

Kampf um Bestand der Heidehalle

Kein Verständnis haben die Verantwortlichen des mittlerweile aufgelösten Fördervereins Heidehalle zurzeit für die Politik. „Wir haben einen Vertrag vor 30 Jahren mit dem Stadtdirektor Herbert Wach und Sportdezernent Werner Ettemeyer geschlossen und die Halle danach in Schuss gehalten“, so Günter Kortmann, Vorsitzender des Fördervereins Heidehalle. In den letzten Jahren wurde noch einmal kräftig investiert. Eine neue Heizungsanlage wurde installiert, nach der neuen Versammlungsstättenverordnung...

  • Iserlohn
  • 22.09.10
Politik

Gestern im Rat

Heftig diskutiert letztmals vor der Sommerpause wurde gestern im Iserlohner Rat - mit zum Teil überraschenden Mehrheitsverhältnissen. Dem angefügten Kommentar sind Einzelheiten zu entnehmen.

  • Iserlohn
  • 13.07.10
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